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Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Dezember 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_290/2020

Art. 273 ff. ZGB: Ausgestaltung des Kontaktrechts für ein Kleinkind. Bei der Ausgestaltung des Besuchsrechts kommt dem Alter des Kindes eine entscheidene Bedeutung zu. Bei Kleinkindern stellt ein…

Irrungen Wirrungen um den Betreuungsunterhalt

Steht dem Kind einer überwiegend betreuenden Mutter nur deshalb kein Betreuungsunterhalt zu, weil die Betreuende nicht erwerbsfähig und die Betreuung deshalb «nicht ursächlich» für den Einkommensausfall sei? Die Fragestellung akzentuiert sich, wenn kein Ersatzeinkommen fliesst – dem Kind verbleibt lediglich der Barunterhalt, die Betreuende wird…

Die Dispositionsbefugnisse der Ehegatten nach Art. 124b ZGB im Vorsorgeausgleich

Um den diversen gelebten Eheformen gerecht werden zu können, ist eine die Parteiautonomie einschränkende Auslegung des Art. 124b ZGB zu vermeiden. Sofern ein Vorsorgeausgleichsverzicht nicht zu einer Lastenüberwälzung auf die öffentliche Hand führt oder dieser nicht Ausdruck eines ungleichen Machtverhältnisses zwischen den Ehegatten ist, hat eine…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_104/2018

Art. 125 ZGB: Aufhebung der «45er-Regel» im Zusammenhang mit dem nachehelichen Unterhalt. Eine an ein bestimmtes Lebensalter geknüpfte Vermutung für oder gegen die Zumutbarkeit zur Aufnahme einer…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_868/2019

Art. 124b ZGB: Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Wichtige Gründe, die ein Abweichen von der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 23. Februar 2021 - FO.2020.3-K2

Art. 276 ff. ZGB: Klage auf Abänderung eines Unterhaltsvertrages wegen Heirat des Unterhaltspflichtigen und Geburt zweier Kinder. Im Kinderunterhaltsrecht werden zur Bestimmung des Existenzminimums…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. April 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_345/2020

Art. 298 Abs. 2^ter, 196 ff., 209 ZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut in strittigen Verhältnissen, güterrechtliche Auseinandersetzung. Die Distanz zwischen den Wohnorten der Eltern spricht nur dann…

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_513/2020

Art. 285, 277 Abs. 2 ZGB: Berücksichtigung eines eigenen Einkommens von volljährigen Jugendlichen, Aufteilung des Unterhalts unter den Eltern. Der Umfang der Berücksichtigung des Kindereinkommens…