Scheidungsverfahren enden in aller Regel mit dem Abschluss einer Scheidungskonvention. Die Ehegatten haben ein legitimes Interesse daran, die Folgen einer allfälligen Scheidung frühzeitig zu planen. Die Zulässigkeit und die Verbindlichkeit solcher Vorausvereinbarungen waren lange Zeit umstritten. Das Bundesgericht hat sich inzwischen klar für…
Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung für den Unterhalt eines volljährigen Kindes, Auslegung einer Scheidungsvereinbarung. Nach Erreichen der Volljährigkeit steht der Unterhaltsanspruch dem volljährigen…
Art. 114 ZGB, Art. 283 Abs. 1 ZPO: Teilurteil über den Scheidungspunkt, Interessenabwägung. Der in Art. 283 Abs. 1 ZPO kodifizierte Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen…
Art. 276 ff. ZGB, Art. 279, 284 ZPO: Anfechtbarkeit einer gerichtlich genehmigten Vereinbarung über den Kindesunterhalt im Abänderungsverfahren. Die Anwendung von Art. 279 ZPO für das…
Art. 273 ff. ZGB: Berücksichtigung von Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts im Bedarf des besuchsberechtigten Elternteils. Ob und in welchem Umfang das Gericht dem Besuchsberechtigten für die…
Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts in guten finanziellen Verhältnissen. In guten finanziellen Verhältnissen sind der Kindesunterhalt und der Bedarf des Kindes aufgrund der massgeblichen…
FamPra.ch Nummer 4/2013, 11. November 2013, S. 1070
Wenn ein Minderjähriger ausserhalb des Elternhauses platziert wird bzw. werden soll, wird ein Pflegevertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen – weder im OR, im ZGB, noch in der PAVO geregelten – Innominatkontrakt, welcher mangels Formvorschriften auch mündlich oder konkludent eingegangen werden kann und auf welchen neben dem OR AT…
Art. 276 ff. ZGB: Klage auf Abänderung eines Unterhaltsvertrages wegen Heirat des Unterhaltspflichtigen und Geburt zweier Kinder. Im Kinderunterhaltsrecht werden zur Bestimmung des Existenzminimums…
Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Anfechtung eines Genehmigungsentscheids. Erfolgen die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung und ihre Genehmigung am selben Tag, so stellt die Einlegung eines…
FamPra.ch Nummer 4/2016, 7. November 2016, S. 1005
Art. 277 Abs. 1, 302 Abs. 2 ZGB: Verfahren betreffend Volljährigenunterhalt und Bedeutung einer angemessenen Erstausbildung. Angesichts des heutigen vielstufigen Ausbildungsmarktes sowie der…
Art. 276, 285 ZGB: Überschussverteilung bei Nichtverheirateten und alternierender Obhut. Bei alternierender Obhut mit rund hälftiger Aufteilung der Betreuungsanteile kann es sich im Einzelfall…
Art. 276 ZGB: Behandlung von Privatschulkosten. Die Kosten der Privatschule gehören zum Barbedarf eines Kindes, sofern es schon während der Zeit des Zusammenlebens der Eltern die Privatschule besucht…
Art. 2, 7 Abs. 2 lit. b und h HKÜ: Zulässigkeit der Hinterlegung des Reisepasses nach Abschluss des materiellen Rückführungsverfahrens bis zum Vollzug der Rückführung. Die Hinterlegung des…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1096
Art. 283 ZPO, Art. 14 BV, Art. 12 EMRK: Voraussetzungen für ein Teilurteil im Scheidungspunkt. Beim Entscheid über die Frage, ob ein Anspruch auf ein Teilurteil im Scheidungspunkt vor Abschluss des…
Art. 2 Abs. 2, 111 ZGB: Kein Widerruf einer im Rahmen einer Scheidungskonvention getroffenen Vereinbarung, die noch vor der ersten Anhörung der Parteien vollständig erfüllt worden ist. Wird im Rahmen…
Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Die Berücksichtigung eines Steueranteils im Bedarf des Kindes ist nicht bundesrechtswidrig. Variieren die Unterhaltsbeiträge über verschiedene Phasen…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1054
Art. 276 ff., 286 Abs. 2 ZGB: Neuberechnung des Kindesunterhalts. Gemäss neuem Kindesunterhaltsrecht ist neben Bar- ein Betreuungsunterhalt zu prüfen. Während sich der Barunterhalt eines Kindes mit…