Résultat de la recherche pour Zuständigkeit

Art. 276 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit Eheschutzgericht nach Einleitung Scheidung.

Art. 5 HEsÜ: Internationale Zuständigkeit für den Erlass von Erwachsenenschutzmassnahmen.

Art. 404 ZGB: Zuständigkeit für die Festlegung der Entschädigung der Beistandsperson.

Art. 23, 26 ZPO, Art. 291 ZGB: Örtliche Zuständigkeit selbständige Schuldneranweisungen.

Art. 10 lit. b IPRG: Zuständigkeit schweizerischer Gerichte zum Erlass vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren in internationalen Verhältnissen.

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450f ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit.

Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut).

Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut).

Art. 20 Abs. 1, 59 IPRG, Art. 23 ZGB: Internationale Zuständigkeit schweizerischer Gerichte für die Scheidung, Begriff des Wohnsitzes.

Art. 445 Abs. 3 i.V.m. 314 Abs. 1, 315a Abs. 2, 315b Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Keine Änderung der einmal gegebenen (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde.

Art. 428 ZGB, Art. 429 Abs. 1 ZGB, Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 442 ZGB, Art. 450 ZGB: Interkantonale örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung.

Art. 450c ZGB, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des Kindes.

Prozessuale Fragen im Kontext der Schuldneranweisung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | p. 657–673Es folgt Seite №673⬆

Scheidung im internationalen Kontext: Strategien und Planung

Ehen zwischen Ausländern und Schweizern spiegeln längst die gesellschaftliche Realität. Stehen verschiedene Zuständigkeiten oder anwendbare Rechte zur Disposition, so kann die eine oder andere Rechtsordnung günstiger oder ungünstiger sein. Mit forum shopping wird versucht, zuerst in der favorisierten Rechtsordnung eine Scheidungsklage anhängig zu…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Verwaltungsrekuskommission des Kantons St. Gallen - 5A_175/2020

Art. 428, 429 Abs. 1, 439 Abs. 1 Ziff. 1, 442, 450 ZGB: Interkantonale örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung. Die gerichtliche…

Internationale güterrechtliche Verhältnisse aus Schweizer Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2016 | p. 123–147Es folgt Seite №147⬆

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 4. März 2020 i.S. A. gegen C. - ZK 20 14

Art. 177, 291 ZGB: Zuständigkeit für die Schuldneranweisung. Während laufendem Scheidungsverfahren ist nur das mit der Scheidung befasste Gericht für eine Schuldneranweisung für einen vom…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Januar 2015 i.S. Kanton St.Gallen, Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Schaffhausen - 5A_927/2014

Art. 444 ZGB, Art. 120 BGG: Klärung eines negativen Kompetenzkonflikts verschiedener Erwachsenenschutzbehörden. Art. 444 Abs. 4 ZGB stellt keine bundesgesetzliche Ermächtigung im Sinne von Art…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. A., C. gegen D. - 5A_221/2011

Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…

Nr. 69 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. Dezember 2007 i.S. X. gegen Y. - 5C.287/2006

Art. 10, 62 Abs. 1 IPRG, Art. 137 ZGB: Zuständigkeit des schweizerischen Gerichts zur Anordnung von vorsorglichen Massnahmen während eines im Ausland hängigen Scheidungsverfahrens. Die Zuständigkeit…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Dezember 2022 i.S. A. contro B. - 5A_591/2021

Art. 5, 7 HKsÜ: Wechsel der internationalen Zuständigkeit zufolge Wegzug des Kindes. Zieht das Kind mit dem hauptbetreuenden Elternteil ins Ausland, ist von einem sofortigen Wechsel des gewöhnlichen…

Nr. 59 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 1. Juni 2017 i.S. A. gegen C. - ZK 17 112

Art. 276 ZPO: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen. Wird während der Redaktion der Entscheidbegründung beim Regionalgericht ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Abänderung…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_588/2014

Art. 10 Bst. b IPRG: Zuständigkeit von Schweizer Gerichten zur Anordnung von vorsorglichen Massnahmen betreffend Unterhalt, Prozesskostenvorschuss und Auskunftserteilung trotz hängigem…

Nr. 41 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 7. Februar 2014 - FS.2013.31

Art. 5 Ziff. 2 lit. a LugÜ, Art. 4, 8 UStÜ, Art. 15 IPRG: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen und anwendbares Recht in internationalen Verhältnissen. Die Zuständigkeit für…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Mai 2009 i.S. Freizügigkeitsstiftung X. gegen P. - 9C_1060/2008

Art. 73 Abs. 3 BVG, Art. 25a FZG: Örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung einer erfolgten Barauszahlung. Nach seinem Wortlaut regelt Art. 25a FZG nur die örtliche Zuständigkeit für die Teilung der…

Nr. 20 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 13. November 2017 i. S. A. gegen C. - ZK 17 449

Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung. Das Institut der Schuldneranweisung ist in Bezug auf seine Tragweite und seine prozessualen Besonderheiten näher am Familienrecht anzusiedeln als am…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. November 2022 i.S. A. gegen B.B., C.B. - 5A_773/2021

Art. 314 i.V.m. Art. 442 Abs. 1 und 5 ZGB: Zuständigkeit der KESB. Zuständig für den Erlass einer Massnahme ist die KESB am Wohnsitz der betroffenen Person. Ist ein Verfahren rechtshängig, bleibt die…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_599/2011

Art. 51 IPRG: Zuständigkeit schweizerischer Gerichte für die Durchführung der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Eine Scheidungsklage enthält eine konnexe Klage auf Regelung der…

Nr. 17 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 20. August 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_95/2008

Art. 132 Abs. 3, 137 Abs. 2 ZGB, Art. 33 GestG: Örtliche Zuständigkeit zur Anordnung und Sicherstellung künftiger Unterhaltsbeiträge im Massnahmeverfahren. Ein Begehren um die Anordnung von…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Juli 2018 i.S. A. gegen B./Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Laufental - 5A_995/2017

Art. 445 Abs. 3 i.V.m. 314 Abs. 1, 315a Abs. 2, 315b Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Keine Änderung der einmal gegebenen (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde. Nach dem Erlass eines…

Nr. 71 Kantonsgericht des Kantons Freiburg, II. Zivilappellationshof, Entscheid vom 9. Februar 2007 i. S. X. gegen Staat Freiburg, Kantonales Sozialamt, Büro für Unterhaltsbeiträge - A2 2006 - 189

Art. 291 ZGB, Art. 1, 17 GestG: Die örtliche Zuständigkeit der Behörden zur Anordnung der Schuldner-anweisung richtet sich nach dem Gerichtstandsgesetz. Im Gegensatz zu einem grossen Teil der Lehre…

Interkulturelle Familien in familienrechtlichen Verfahren

Bei sich trennenden interkulturellen Familien stellt sich oft die Frage, ob ein Elternteil mit den Kindern in sein Heimatland zurückkehren will. Entführungsängste und Entführungsgefahr spielen bei interkulturellen Paaren sehr häufig eine Rolle.In einer retrospektiven Analyse von insgesamt 80 an der Universität Tübingen (D) erstellten…

Nr. 29 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 14. November 2008 i.S. Vormundschaftsbehörde Herrliberg gegen Vormundschaftsbehörde Winterthur - 5C.196/2006

Art. 23 ff., 311, 315a ZGB: Örtliche Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörden zum Vollzug von Kindesschutzmassnahmen, Definition des Wohnsitzes von Kindern in einem Heim. Sind im Zusammenhang mit einer…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen KESB Thun - 5A_151/2017

Art. 5 Abs. 2 HEsÜ, Art. 444, 450 f. ZGB i.V.m. Art. 64 Abs. 1 ZPO: Internationale Zuständigkeit. Der in Art. 5 Abs. 2 HEsÜ vorgesehene Zuständigkeitswechsel findet nicht statt, wenn die betroffene…

Nr. 28 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Entscheid vom 18. Dezember 2012 - 430 12 374 lia

Art. 263 ZPO: Analoge Anwendbarkeit von Art. 263 ZPO für die Zeitspanne zwischen erstinstanzlicher Eröffnung im Dispositiv und nachträglicher Zustellung der Begründung. In der ZPO fehlt es an…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. November 2015 i.S. A. gegen B., C. - 5A_202/2015

Art. 85 IPRG, Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 296 ff. ZGB: Zuständigkeit schweizerischer Gerichte beim Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes ins Ausland. Gemeinsame elterliche Sorge. Grundsätzlich…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C.A. - 5A_574/2022

Art. 315, 315a, 315b ZGB: Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Gericht und KESB in Verfahren betreffend Kinderbelange. Ist das Gericht mit einem Eheschutz oder Ehescheidungsverfahren befasst, trifft es…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2017 i.S. A. gegen KESB Bezirke Winterthur und Andelfingen - 5A_68/2017

Art. 5 HEsÜ: Internationale Zuständigkeit für den Erlass von Erwachsenenschutzmassnahmen. Grundsätzlich sind die Behörden am gewöhnlichen Aufentenhaltsort der betroffenen Person zuständig für die…

Nr. 55 Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, Entscheid vom 12. April 2011 i.S. A. gegen B. - ER110090

Art. 257 ZPO: Rechtschutz in klaren Fällen, Rechtsweg nichtverheirateter Eltern beim Streit über die Herausgabe des Kindes. Der sorgeberechtigte Elternteil kann die Herausgabe des Kindes nicht…

Bundesgericht, Entscheid vom 22. November 2022 - 5A_773/2021

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. September 2019 i.S. A.C. gegen B.C. - 5A_262/2019

Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut). Die Behörden des Vertragsstaats, in…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. März 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_663/2009

Art. 20, 59 lit. b IPRG, Art. 23 ZGB: Keine Zuständigkeit schweizerischer Gerichte mangels Wohnsitz in der Schweiz. In Fällen mit internationalen Berührungspunkten bestimmt sich die örtliche…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_1025/2019

Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. November 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_198/2013

Art. 298a ZGB: Zuständigkeit zur Neuregelung der Betreuungsanteile bei gemeinsamer elterlicher Sorge unverheirateter Eltern. Die Zuständigkeit zur Abänderung einer bestehenden Betreuungsregelung…

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_461/2010

Art. 137, 176 ZGB, Art. 10 IPRG: Verhältnis von Eheschutzmassnahmen und vorsorglichen Massnahmen bei einem im Ausland anhängig gemachten Scheidungsverfahren, vorsorgliche Massnahmen zu Vermeidung von…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. März 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_316/2018

Art. 276 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit Eheschutzgericht nach Einleitung Scheidung. Ein Eheschutzverfahren wird durch die Einleitung der Scheidung nicht hinfällig. Das Eheschutzgericht bleibt zuständig…