Résultat de la recherche pour Zuständigkeit

Prozessuale Fragen im Kontext der Schuldneranweisung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | p. 657–673Es folgt Seite №673⬆

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. A., C. gegen D. - 5A_221/2011

Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_599/2011

Art. 51 IPRG: Zuständigkeit schweizerischer Gerichte für die Durchführung der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Eine Scheidungsklage enthält eine konnexe Klage auf Regelung der…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Oktober 2011 i.S. Kanton St. Gallen gegen Kanton Thurgau - 5E_1/2011

Art. 23 ff., 396 Abs. 1 ZGB: Wohnsitz einer in einer Anstalt untergebrachten Person, Interkantonale Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde. Nach Art. 26 ZGB begründet der Aufenthalt in einer Anstalt…

Familiengerichte im Kanton Aargau als Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden

Der Kanton Aargau errichtet als erster und einziger Kanton Familiengerichte, die für alle familienrechtlichen Angelegenheiten einschliesslich des Kindes- und Erwachsenenschutzes zuständig sind. Der Spruchkörper setzt sich zusammen aus einem vom Volk gewählten Gerichtspräsidenten oder einer Gerichtspräsidentin und zwei vom Regierungsrat gewählten…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. November 2011 i.S. X., Y. gegen Vormundschaftsbehörde Winterthur - 5A_582/2011

Art. 29 BV, Art. 361, 420 ZGB: Umfang der Rechtsmittelfrist für Beschwerden gegen Entscheide unterer Aufsichtsbehörden. Art. 420 Abs. 2 ZGB sieht vor, dass gegen Beschlüsse der Vormundschaftsbehörde…

Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das Informations-, Anhörungs- und Auskunftsrecht beider Elternteile. Besonders dem nicht sorgeberechtigten Elternteil geben diese Rechte ein festes Fundament für die Beziehung zum Kind. Soweit allerdings der sorgeberechtigte Elternteil und das Kind Adressaten des Informations- und…

Recent developments on provisional measures relating to parental responsibility under the Council Regulation (EC) 2201/2003

Artikel 16, 19, 20 und 21 der Verordnung (EG) 2201/2003. Dieser Beitrag analysiert das Konzept der «einstweiligen Massnahmen» im Lichte der Rechtsprechung des EuGH und beantwortet die Frage, ob die Rechtshängigkeit nach einem Antrag auf einstweilige Massnahmen und der Klage im Hauptverfahren eintritt. Die Begriffe des Artikels 19(2) der Verordnung…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…