Résultat de la recherche pour Unentgeltliche Rechtspflege

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. September 2011 - 5A_405/2011

Art. 119 Abs. 6 ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Ausser bei Bös- und Mutwilligkeit werden im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich keine Kosten erhoben. Dies gilt jedoch…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Februar 2012 i.S. X. gegen Richteramt Dorneck-Thierstein, Dornach; Obergericht des Kantons Solothurn, Solothurn - 5A_842/2011

Art. 117 lit. b ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Der Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (und insbesondere über die Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit) muss zwar…

Nr. 90 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Mai 2012 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau - 6B_50/2012

Art. 146 StGB, Art. 29. Abs. 3 BV: Verschweigen von Vermögen im Zusammenhang mit der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt den Tatbestand des Betrugs. Wird die unentgeltliche…

Nr. 66 Obergericht Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 7. Mai 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 160/ZK 18 161 (uR Gesuch Beschwerdeführer)

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Unterhalt. Gegenstand der Legalzession von Art. 289 Abs. 2 ZGB sind auch künftige Unterhaltsforderungen, von denen feststeht, dass sie zu…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. August 2012 i.S. X. gegen Z., Obergericht des Kantons Zürich - 5A_212/2012

Art. 261 Abs. 1, 262 lit. e, 271 ff. ZPO: Eheschutz. Vorsorgliche Massnahmen, Unentgeltliche Rechtspflege.

Nr. 8 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 21. Oktober 2013 - LE130048

Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2020

Art. 147 ZPO, Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB: Prozesskostenvorschuss. Die Erfüllung der Pflicht zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten ist ein Rechtsgeschäft des Privatrechts,…