Résultat de la recherche pour Prozesskosten

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Mai 2017 i.S. B. gegen A.A., C., D., E.A.sel. - 5A_327/2016

Art. 104 ff. ZPO, Art. 449, 450 f. ZGB: Kostenverlegung im kantonalen Beschwerdeverfahren im Bereich des Erwachsenenschutzes. Da bei einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz offen sein kann, welche…

Nr. 77 Kantonsgericht FR, Vormundschaftskammer, Entscheid vom 12. Dezember 2007 i.S. A.S und J. S. gegen T.S. - TU 2007-14/15

Art. 276 ZGB: Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind umfasst auch die Übernahme der mit einem gerichtlichen Verfahren verbundenen Kosten. Die Eltern haben für den Unterhalt des Kindes…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 41 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. November 2009 i.S. R.W.-G. gegen J.W. - APH 09 544/BAA/SCD

Art. 137, 163 ZGB: Voraussetzungen zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten. Die eheliche Beistandspflicht bestimmt, ob ein Ehegatte dem anderen bei der Wahrung seiner…

Nr. 8 Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Entscheid vom 21. Oktober 2013 - LE130048

Art. 117 ZPO: Verhältnis unentgeltliche Rechtspflege und eheliche Beistandspflicht im Eheschutz. Um nicht in überspitzten Formalismus zu verfallen, ist ein Antrag auf Leistung eines…

Nr. 51 Obergericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 12. Dezember 2006 - UK060065

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Unterhaltspflicht der Eltern für Prozesskosten des mündigen Kindes. Die familienrechtliche Unterstützungspflicht geht der staatlichen Pflicht zur Gewährung der unentgeltlichen…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. August 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_352/2013

Art. 106 Abs. 1, 107 ZPO: Kostenauflage bei Rückzug der Scheidungsklage. Angesichts dessen, dass das Gesetz die Kostenverteilung bei Klagerückzug ausdrücklich in Art. 106 Abs. 1 ZPO regelt und dass es…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. September 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_422/2018

Art. 125, 176 ZGB: Keine Anrechnung des Privatanteils für den Geschäftswagen als Einkommen. Die private Nutzung eines Geschäftswagens stellt keine Einkommensquelle dar. Es ist willkürlich, dem…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…