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Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Nr. 90 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Mai 2012 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau - 6B_50/2012

Art. 146 StGB, Art. 29. Abs. 3 BV: Verschweigen von Vermögen im Zusammenhang mit der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt den Tatbestand des Betrugs. Wird die unentgeltliche…

Nr. 11 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 14. Juni 2007 - RF.2007.20 und 21

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Ehegattenunterhalt in extrem günstiger Situation. Ist die Einkommenssituation extrem günstig, so soll der Ehegattenunterhalt den gesamten noch irgendwie billigenswerten…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…