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Résultat de la recherche pour Kind als Partei

237 Documents trouvés

Das Kind im familienrechtlichen Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Rolle des Kindes im Zivilprozess, wobei der Fokus auf familienrechtlichen Verfahren liegt (Status-, selbständige Unterhalts-, Eheschutz-, vorsorgliche Massnahme-, Scheidungs- und Abänderungsverfahren). In der Praxis bestehen – sowohl aufseiten der Anwälte wie auch der Gerichte – regelmässig…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Selbständige Unterhaltsklagen mit Annexentscheid über die weiteren Kinderbelange - verfahrensrechtliche Fragen

Der vorliegende Beitrag untersucht verschiedene verfahrensrechtliche Fragen, die im Zusammenhang mit der neuen, um die annexweise zu beurteilenden «weiteren Kinderbelange» erweiterten Unterhaltsklage entstehen. Einerseits wird die sich aus der Annexzuständigkeit neu ergebende Kompetenzabgrenzung zwischen dem Unterhaltsgericht und der Kindesschutz…

Der Pflegevertrag

Wenn ein Minderjähriger ausserhalb des Elternhauses platziert wird bzw. werden soll, wird ein Pflegevertrag abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen – weder im OR, im ZGB, noch in der PAVO geregelten – Innominatkontrakt, welcher mangels Formvorschriften auch mündlich oder konkludent eingegangen werden kann und auf welchen neben dem OR AT…

Die Vollstreckung des Besuchsrechts: Ein Tabu?

Die Umsetzung und Vollstreckung von Betreuungsregelungen sind in der Realität faktisch unmöglich, wenn sich ein Elternteil dagegen wehrt. Als Begründung wird angeführt, dass eine Zwangsvollstreckung nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vor dem Hintergrund, dass für die gesunde Entwicklung eines Kindes die Beziehung zu beiden Elternteilen…

Vollstreckung an der Person im Familienrecht

Im Familienrecht geht es immer wieder um bestimmte Verhaltensweisen. Im Vergleich zu Geldforderungen ist die Durchsetzung solcher Ansprüche sehr viel schwieriger. Zum Teil kann die Durchsetzung durch indirekten Zwang erreicht werden, weil bei der Festsetzung der Geldforderung ein bestimmtes Verhalten vorausgesetzt wird. Das ist aber nicht immer…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_782/2021

Art. 133 Abs. 1, 318 ZGB: Widerruf der Prozessstandschaft durch das volljährige Kind. Mit Zustimmung des Kindes kann eine Prozessstandschaft für die Geltendmachung von Kindesunterhalt über den Eintritt…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Nr. 36 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 5. Februar 2020 - 2020 II Nr. 2

Art. 298b Abs. 3 ZGB; Art. 224 Abs. 1, 295, 303 und 304 Abs. 2 ZPO: Regelung der Kinderbelange bei nichtverheirateten Eltern. Verfahrensart und Prozessparteien bei der gerichtlichen Zuständigkeit zur…

Nr. 1 Regionalgericht Oberland, Zivilabteilung Entscheid vom 23. August 2017 - CIV 17 2249

Art. 16, 19c ZGB, Art. 67 ZPO: Urteilsfähigkeit in Bezug auf ein Gesuch um Änderung des amtlichen Geschlechts und des Vornamens. Minderjährige urteilsfähige Transpersonen können in eigenem Namen ein…

Nr. 30 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im FamilienrechtEntscheid vom 4. Juni 2008 - RF.2008.33

Art. 144 Abs. 2 ZGB: Pflicht zur Kindesanhörung. Das Gericht ist bei der Ordnung der Elterntrennung gehalten, ein Kind im urteilsfähigen Alter zur Mitwirkung einzuladen. Unterlässt es das, so ist…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Februar 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_311/2010

Art. 285 ZGB: Kindesunterhalt, hypothetisches Einkommen. Im Zusammenhang mit der Leistung von Kinderunterhalt sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft der…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Nr. 66 Obergericht Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 7. Mai 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 160/ZK 18 161 (uR Gesuch Beschwerdeführer)

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation bei Bevorschussung von Unterhalt. Gegenstand der Legalzession von Art. 289 Abs. 2 ZGB sind auch künftige Unterhaltsforderungen, von denen feststeht, dass sie zu…

Nr. 28 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, Entscheid vom 18. Dezember 2012 - 430 12 374 lia

Art. 263 ZPO: Analoge Anwendbarkeit von Art. 263 ZPO für die Zeitspanne zwischen erstinstanzlicher Eröffnung im Dispositiv und nachträglicher Zustellung der Begründung. In der ZPO fehlt es an…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Februar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_90/2021

Art. 277 Abs. 2, 10, 26 ZPO: Volljährigenunterhalt. Der Unterhaltsschuldner kann den Untergang seiner Unterstützungspflicht feststellen lassen, indem er den Beweis erbringt, dass die Bedingungen für den…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Januar 2022 i.S. A. gegen C. - 5A_880/2020

Art. 129, 134, 279 ZGB, Art. 295 ZPO: Abänderung des Kindesunterhalts. Bei einer Abänderung von Kindesunterhalt, der in einem eherechtlichen Verfahren festgelegt wurde, ist auf Abänderung des…

Prozessführung und Vollstreckung durch die Eltern im Lichte des Betreuungsunterhalts

Die grossen Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts haben auch weitreichende prozessuale Konsequenzen. Der Betreuungsunterhalt etwa stellt die Zulässigkeit der elterlichen Prozessführungsbefugnis im Kindesunterhaltsprozess wegen Eigeninteressen des betreuenden Elternteils in Frage. Gleichzeitig führt er dazu, dass beide…

Nr. 3 Bezirksgericht Zürich, Einzelrichter, Entscheid vom 25. Juli 2016 - EP160012-L/U

Art. 42 ZGB: Voraussetzungen für die Geschlechtsänderung. Nach neuerer Rechtsprechung muss als Voraussetzung für die Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister die antragstellende…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…

Der neue internationale Kindesschutz in der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A.A. gegen B., C.A. - 5A_92/2020

Art. 296 ff., 314a Abs. 1 ZGB, Art. 298 ZPO: Anhörung des Kindes im Rahmen der Regelung des Sorgerechts. Das Kind ist von der Regelung des Sorgerechts direkt betroffen. Im Streit der Eltern um die…

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Präsident II. Zivilkammer, 1. März 2007 - VZ.2006.42

Art. 137 ZGB: PAS-Konzept als untaugliche Handlungsanweisung. Der aus dem Konzept der Entfremdung des Kindes von einem Elternteil (PAS) abgeleitete Vorschlag eines raschen und schonungslosen…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Januar 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_184/2015

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, Rückwirkende Anrechnung eines höheren Einkommens. Ist ein Unterhaltsschuldner bisher einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen und hat seine…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

L'enfant, acteur de l'ombre

Dieser Beitrag bildet den Abschluss des Themas «Die Teilnahme des Kindes am Verfahren und in der Mediation». Die Autorin ist Masterstudentin der Rechtswissenschaften und analysiert die obgenannten wichtigsten Punkte aus interdisziplinären Artikeln, indem sie diese aus der Perspektive ihrer Erfahrung als betroffenes Scheidungskind beleuchtet. Sie…
FamPra.ch Numéro 2/2016, 9 mai 2016, p. 416

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. August 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_418/2019

Art. 298 ZGB: Antrag auf alternierende Obhut. Wird nur die Erteilung einer alternierenden Obhut verlangt, unter Beibehaltung der erstinstanzlichen festgelegten Betreuungsregelung, fehlt es an einem…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. März 2017 i.S. A.A. gegen C. - 5A_399/2016

Art. 285, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation des bevorschussenden Gemeinwesens im Herabsetzungsverfahren. Gegenstand der Legalzession nach Art. 289 Abs. 2 ZGB sind nicht nur bereits bevorschusste, sondern…

Das Eheschutzverfahren nach der schweizerischen Zivilprozessordnung

Der Eheschutz hat sich in das Gegenteil verwandelt: Er ist in der Regel kein Versuch zur Rettung der Ehe, sondern eine Vorbereitung der Scheidung. Umso wichtiger wird der Auftrag zur Vermittlung «in der ersten Stunde», damit die Uneinigkeit in der Familie nicht in völlige Entfremdung umschlägt. Das Eheschutzverfahren ist deshalb als summarisches…

Praxisfragen zur Überschussverteilung

Das Bundesgericht hat für alle Unterhaltsarten die zweistufig-konkrete Unterhaltsberechnung für verbindlich erklärt, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt, in der diese schlicht keinen Sinn ergibt. Bei der Ermittlung des geschuldeten Unterhalts wird für jede Unterhaltsphase der Bedarf der Familienmitglieder vom verfügbaren Einkommen…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. März 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_160/2011

Art. 273, 144 ZGB: Festlegung des Besuchsrechts, Anhörung des Kindes. Der persönliche Verkehr ist zwar als sog. Pflichtrecht ausgestaltet, dient aber in erster Linie dem Interesse des Kindes. Oberste…

Moraldilemmata in der Tätigkeit von Familienrichtern: Kindeswohl zwischen Recht und Psychologie

Im Streben, dem Kindeswohl gerecht zu werden, können Familienrichter und Familienrichterinnen mit einer spezifischen Entscheidungssituation, dem Moraldilemma, konfrontiert sein. Dies geschieht, da das Kindeswohl als eine Leitlinie des Familienrechts verschiedene Kindeswohlkriterien umfasst, wobei in bestimmten Situationen nur eines auf Kosten des…
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