Résultat de la recherche pour KESB

Die Aufhebung des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts

Der Entzug der Obhut stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens dar. Dieser Eingriff bedarf einer gesetzlichen Grundlage, eines überwiegenden öffentlichen Interesses, der Verhältnismässigkeit und der Wahrung des Kerngehalts. Art. 310 ZGB ist an sich zu wenig bestimmt, um den Anforderungen an eine…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…

Vereinbarungen über die Elternschaft bei privater Samenspende

Künftig sollen im ZGB die Begründung und der Verzicht auf Elternschaft gestützt auf privatrechtliche Vereinbarungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen sind nach der Zeugung des Kindes für die Parteien verbindlich und sollen beim Zivilstandsamt registriert werden. Gestützt auf diese Registrierung ist die Begründung des Kindesverhältnisses…

L'attribution de l'autorité parentale exclusive en cas de litige

Das Bundesgericht anerkennt zwar, dass für die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge auch andere Gründe als die Kriterien von Art. 311 ZGB infrage kommen, doch bleibt es in seiner Rechtsprechung dazu sehr restriktiv. Das Bundesgericht trägt dem Willen des Gesetzgebers Rechnung, am Grundsatz der geteilten elterlichen Sorge festzuhalten und…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

Kontaktverweigerung, Kontaktabbruch und Kontaktanbahnung bei hochkonflikthaften Trennungen und Scheidungen sowie Elternbeziehungen

Kontaktverweigerung, Kontaktunterbrüche und Kontaktanbahnungen stellen uns in der Praxis immer wieder vor grosse Herausforderungen. Im Rahmen der familienrechtlichen Begutachtung und Beratung zeigt sich, dass die Art und Durchführung von Interventionen zur (Wieder-)Aufnahme von Kontakten, das Aufeinanderfolgen sowie die zeitliche Taktung einen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Neues Kindesunterhaltsrecht - Bilanz nach einem Jahr

Das neue Kindesunterhaltsrecht ist seit über einem Jahr in Kraft. Noch immer werden in der Praxis diverse Fragen kontrovers diskutiert. Ausgehend von der Frage nach der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers und mit Blick auf die bisherige Gerichtspraxis wird im vorliegenden Beitrag zunächst der Frage nachgegangen, was unter dem Begriff der …

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 51 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 26. Februar 2020 i.S. A. gegen C. - ZK 19 477

Art. 279 ZPO, Art. 13, 27 Abs. 2 PartG: Genehmigung einer Vereinbarung der Parteien, Regelung des persönlichen Verkehrs in einer eingetragenen Partnerschaft, Berechnung des partnerschaftlichen…

Überblick über die internationale Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen aus dem Blickwinkel der Zentralbehörde für internationale Alimentensachen im Bundesamt für Justiz

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2015 | p. 536–561Es folgt Seite №561⬆

Literatur — Littérature — Letteratura

Nr. 47 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 15 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_77/2022

Art. 276, 285 ZGB, Art. 9 ATSG: Keine Berücksichtigung der Hilflosenentschädigung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts ist die Hilflosenentschädigung des…

Nr. 45 Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 20. Januar 2020 - 4M 19 43

Art. 220 StGB: Keine Entziehung von Minderjährigen durch Vereitelung des Kontaktrechts. Wer als sorgeberechtigter Elternteil verhindert, dass der andere sorgeberechtigte Elternteil das Kind im…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A. gegen Psychiatrische Klinik B., C - 5A_255/2017

Art. 434 ZGB: Behandlungsplan, Anordnung einer Behandlung ohne Zustimmung. Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer Einrichtung untergebracht, so erstellt die behandelnde…

Nr. 44 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 28 avril 2016 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_714/2015

Art. 301a Abs. 1 und 2 ZGB: Voraussetzungen für die Zuteilung der Obhut resp. Übertragung des Rechts, den Aufenthaltsort der Kinder zu bestimmen. Das Sorgerecht beinhaltet – nach den neuen…

Nr. 50 Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 26. November 2014 i.S. A. gegen KESB Z - 3H 14 75

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Übergabemodalitäten bei der Ausübung des Besuchsrechts. Bei der Ausübung des Besuchsrechts erfolgen Übergänge von einem Elternteil zum anderen idealerweise dergestalt, dass…

Nr. 47 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 31. März 2021 - KES. 2020.13

Art. 310 Abs. 3 ZGB: Rückgabe eines fremdplatzierten Kindes. Ausschlaggebend für die Frage der Rückgabe eines fremdplatzierten Kindes in die Obhut der Eltern bzw. hier eines Elternteils ist, ob die…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. März 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_106/2019

Art. 296, 298 ZGB: Kriterien für die Alleinzuteilung der elterlichen Sorge. Nach der gesetzlichen Konzeption ist die gemeinsame elterliche Sorge der Regelfall, von dem nur in eng begrenzten…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2014 i. S. X. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich - 5A_40/2014

Art. 275 ZGB, Art. 276 ZPO, Art. 3, 5 HKsÜ: Zuständigkeit zur Regelung der Kinderbelange nach der Scheidung in internationalen Verhältnissen. Eheschutzmassnahmen dauern solange weiter, bis das…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. April 2023 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_201/2023

Art. 315 Abs. 5 ZPO, Art. 310 Abs. 1 ZGB: Kein Aufschub der Vollstreckung eines vorsorglichen Massnahmeentscheids, mit dem beiden Eltern vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die Kinder…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Februar 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_400/2015

Art. 299 ZPO, Art. 296 ff., 314a ZGB: Keine Anordnung einer Kindesvertretung für ein fünfjähriges Kind, keine Anordnung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei einseitiger und dauerhafter Blockierung des…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Februar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_83/2017

Art. 426, 439, 450 ff. ZGB: Sachverständigengutachten. Auch im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung ist ein Sachverständigengutachten zwingend erforderlich.

Richterliche und behördliche Entscheidungsfindung zwischen Kindeswohl und Elternwohl: Erziehungsfähigkeit bei Familien mit einem psychisch kranken Elternteil

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2015 | p. 562–622Es folgt Seite №622⬆

Die Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 2 ZGB gehört de lege ferenda abgeschafft!? - ein Zwischenruf

Im vorliegenden Beitrag werden typische Konstellationen aufgezeigt, bei denen eine Beschränkung oder ein Entzug der Handlungsfähigkeit zu diskutieren ist. Im Rahmen der Kombinationsmöglichkeit der Rechtsmacht nach Art. 397 ZGB ist die Mitwirkungsbeistandschaft die mildere Massnahme als die Vertretungsbeistandschaft mit Beschränkung der…