Résultat de la recherche pour Gesamteigentum

Immobiliareigentum der Ehegatten in der Errungenschaftsbeteiligung - kritische Auseinandersetzung mit der neueren Bundesgerichtspraxis

Die konkrete Eigentumsausgestaltung (Alleineigentum, Miteigentum, Gesamteigentum) der Ehegatten an Immobilien bestimmt die Verfügungsberechtigung und weitgehend die Verlustbeteiligung. Demgegenüber richtet sich die Beteiligung am Mehrwert in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Unabänderlichkeit der Gütermassen nach den investierten Mitteln…

Nr. 55 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 5. April 2016 - FO.2013.25

Art. 205 Abs. 2 ZGB: Zuweisung der Liegenschaft. Bei einer Scheidung ist auch bei einer von den Ehegatten als einfache Gesellschaft zu Gesamteigentum erworbenen Liegenschaft die Alleinzuweisung an…

Die Fortführung der Grundstück-Ehegattengesellschaft nach der Ehescheidung

Die einfache Gesellschaft unter Ehegatten ist in der Rechtspraxis häufig anzutreffen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet das Zusammenwirken von Güter- und Gesellschaftsrecht sowie die Vorteile und Risiken der Ehegattengesellschaft während der Ehe sowie im Falle einer Ehescheidung. Es werden die Besonderheiten der scheidungsüberdauernden einfachen…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. August 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_283/2011

Art. 205 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft. Die Frage, ob Art. 205 Abs. 2 ZGB auf Gesamteigentum Anwendung findet, ist in der Lehre umstritten, muss jedoch nicht entschieden werden, wenn beide…

Nr. 3 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 16. August 2006 i.S. BSV gegen F. und Sammel- stiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft - B 116/03

Art. 122, 142 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 ZGB, Art. 22 Abs. 2 FZG: Möglichkeit und Grenzen von Parteivereinbarungen beim Vorsorgeausgleich vor Versicherungsgerichten. Hat das Zivilgericht beim…

Nr. 60 I. Zivilappellationshof, Kanton Freiburg, Entscheid vom 11. Oktober 2007 in Sachen Y.S. gegen H.S. - A1 2006-65/AI 2006-66

Art. 530 ff., 545 OR, Art. 206 ZGB: Auflösung einer Ehegattengesellschaft. Während ihrer Dauer wird die Ehegattengesellschaft in erster Linie von den Regeln der einfachen Gesellschaft beherrscht. Wird im…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_143/2015

Art. 197 Abs. 2 Ziff. 5, 198 Ziff. 4 ZGB: Güterrechtliche Zuordnung einer aus einer Erbschaft stammenden Liegenschaft. Bei der Übertragung eines Vermögenswertes aus der Erbschaft zu Alleineigentum an…

Partnerschaftsgesetz und Sachenrecht

Stichwörter: Partnerschaftsgesetz, Zivilstand, Verfügung über die gemeinsame Wohnung, Grundbuchsperre, Sachenrecht, Grundbuchrecht, Urkundsperson, Notar, BVG-Vorbezug, landwirtschaftliches…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i. S. M.A. gegen F. A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Nr. 38 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 6. Februar 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_662/2008

Art. 170, 208 ZGB: Voraussetzungen für die Hinzurechnung von Vermögensgegenständen, Umfang der gegenseitigen Auskunftspflicht der Ehegatten in wirtschaftlichen Belangen. Da jeder Ehegatte sein…