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Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. August 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_352/2013

Art. 106 Abs. 1, 107 ZPO: Kostenauflage bei Rückzug der Scheidungsklage. Angesichts dessen, dass das Gesetz die Kostenverteilung bei Klagerückzug ausdrücklich in Art. 106 Abs. 1 ZPO regelt und dass es…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Mai 2017 i.S. B. gegen A.A., C., D., E.A.sel. - 5A_327/2016

Art. 104 ff. ZPO, Art. 449, 450 f. ZGB: Kostenverlegung im kantonalen Beschwerdeverfahren im Bereich des Erwachsenenschutzes. Da bei einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz offen sein kann, welche…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Dezember 2016 i.S. Y. gegen X. - 5A_503/2016

Art. 404 ZGB: Zuständigkeit für die Festlegung der Entschädigung der Beistandsperson. Nach Art. 404 ZGB setzt die Erwachsenenschutzbehörde die Entschädigung der Beistandsperson und den Spesenersatz…

Nr. 31 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. März 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_507/2020

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Da Unterhaltsurteile ihre Wirkung auch für die Zukunft entfalten, zukünftige Tatsachen aber nicht dem Beweis zugänglich sind, muss das Gericht von…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. September 2013 i. S. X. gegen Y - 5A_496/2013

Art. 285 Abs. 2^bisZGB: Handhabung von nachträglich entstandenen Kinderrenten. Nach dem Scheidungsurteil entstandene und darin nicht berücksichtigte Kinderrenten sind gestützt auf Art. 285 Abs. 2^…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. September 2011 - 5A_405/2011

Art. 119 Abs. 6 ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Ausser bei Bös- und Mutwilligkeit werden im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich keine Kosten erhoben. Dies gilt jedoch…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Oktober 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_986/2021

Art. 129 ZGB: Keine Abänderung des Scheidungsurteils aufgrund von künftigen Vermögenserträgen. Solange die Nachlassverwaltung nicht abgeschlossen ist und kein Trust zugunsten des…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. September 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_111/2016

Art. 125, 197 ff. ZGB: Massenzuordnung eines vom anderen Ehegatten entgeltlich erworbenen Gesamthandanteils, Unterscheidung von gebührendem Unterhalt und angemessenem Beitrag. Erwirbt ein Ehegatte vom…

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…