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Résultat de la recherche pour Anerkennung von Entscheidungen

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Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Scheidungsurteile

Die Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile (eheauflösende Statusurteile) in der Schweiz wird grosszügig gewährleistet durch die Haager Konvention von 1970, bilaterale Staatsverträge und die zumeist noch günstigere Regelung in Art. 65 IPRG. Im Aufsatz wird auf die Auslegung dieser Bestimmung eingegangen, ebenso auf das Problem…

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. A., C. gegen D. - 5A_221/2011

Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…

Vollstreckung und Sicherung von Unterhaltstiteln im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis hat die ohnehin anspruchsvolle Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen zusätzliche Hürden zu bewältigen. Diese sind aber nicht unüberwindbar, vor allem wenn es um die Durchsetzung in der Schweiz geht. Das Staatsvertragsrecht erleichtert das Anerkennungsverfahren und erlaubt es, die Anerkennung mit wirksamen…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Dezember 2018 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_841/2017

Art. 64 Abs. 1bisIPRG: Keine Rückwirkung der neuen IPR-Regeln zur Vorsorgeteilung. Gemäss dem am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Art. 64 Abs. 1bisIPRG sind für den Ausgleich von Vorsorgeansprüchen…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Mai 2023 i.S. A. gegen Bezirksgericht Zürich - 5A_349/2022

Art. 22 f. HEsÜ, Art. 31 IPRG: Anerkennung eines ausländischen Entscheids über eine Erwachsenenschutzmassnahme; Einbezug der betroffenen Person. Betrifft die anzuerkennende Massnahme nur eine…

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…

Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) - erste Erfahrungen und Klippen

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die Gesetzesnovelle zur Revision der Bestimmungen über die elterliche Sorge in Kraft. Nunmehr legt das Gesetz ausdrücklich den Grundsatz fest, dass Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der elterlichen Sorge von Mutter und Vater stehen (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Ziel der Revision war es denn auch, dass…

Die Ordnung der Familie - Anmerkung zur Sukzessivadoptions-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Februar 2013

Im Februar 2013 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften in Deutschland nicht länger von der Möglichkeit der Sukzessivadoption ausgeschlossen werden dürfen. Damit hat das Gericht wesentlich zur Gleichstellung verschiedener Familienformen beigetragen und einen Meilenstein in einem…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Mai 2023 i.S. A., B. gegen C. - 5A_81/2022

Art. 27 Abs. 1, 32, 73 IPRG: Anerkennung eines nach deutschem Recht begründeten Kindschaftsverhältnisses in der Schweiz. Eine in Deutschland altrechtlich begründete Zahlvaterschaft, die (anders als es…

Der neue internationale Kindesschutz in der Schweiz

Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über internationale Kindesenführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Erwachsenen, das voraussichtlich in den nächsten Monaten in Kraft treten wird. Dargelegt werden insbesondere die Neuerungen, die das Recht des Kindes- und…

Gewünschtes Kind, geliehene Mutter, zurückgewiesene Eltern?

In einigen Staaten der USA ist der Leihmutterschaftsvertrag rechtsgültig und dessen gerichtliche Genehmigung begründet ein Kindesverhältnis zu den Wunscheltern. Immer mehr Schweizer Paare profitieren von der liberalen Haltung des Auslands und nehmen dort entsprechende Verfahren in Anspruch. Zurück in der Schweiz stellt sich dann die Frage,…

Die Siebte Spezialkommission der Haager Konferenz zur praktischen Handhabung der Übereinkommen über Kindesentführungen und Kindesschutz

An der Siebten Spezialkommission der Haager Konferenz zum HKÜ und HKsÜ wurde mit fast 300 Teilnehmenden aus der ganzen Welt ein Strauss von Themen abgehandelt. Für die Praxis am bedeutsamsten sind die Vereinheitlichung des Formulars für Rückführungsgesuche, die Erarbeitung eines Praxisleit-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2018 | [wording:page…

Nr. 9 Amtsgericht, Familiengericht, Hamm, Entscheid vom 12. März 2021 - 3 F 25/21

Art. 23, 26 HKsÜ: Rechtsauskunft durch Verbindungsrichter. Um Auskunft zu dem anwendbaren ausländischen Recht und dessen konkreter Auslegung zu erlangen, kann sich das Familiengericht über den…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

Die Reform des Betreuungsrechts: Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit rechtlicher Betreuung in Deutschland - ein Überblick über die wesentlichen Aspekte der Reform

Das deutsche Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten. Das Gesetz verfolgt das Ziel, das Selbstbestimmungsrecht rechtlich betreuter Menschen zu stärken und will einen Paradigmenwechsel in der Betreuungspraxis weiter forcieren. Dazu werden bereits bestehende Rechtsgrundsätze zur…

Nr. 42 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 31 mars 2011 en la cause de A. contre B., C. - 5A_131/2011

Art. 10 Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts (Luxemburger Übereinkommen):…

Möglichkeiten gemeinsamer rechtlicher Elternschaft von zwei Frauen in Deutschland, England, Frankreich und den Niederlanden

Die Debatte um die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften befasst sich heutzutage mehr und mehr mit der Frage der Anerkennung gemeinsamer rechtlicher Elternschaft. In einigen Staaten sind bereits Regelungen geschaffen worden, die es weiblichen Paaren von Gesetzes wegen, durch Elternschaftsanerkennung oder durch gerichtliche…

Scheidung im internationalen Kontext: Strategien und Planung

Ehen zwischen Ausländern und Schweizern spiegeln längst die gesellschaftliche Realität. Stehen verschiedene Zuständigkeiten oder anwendbare Rechte zur Disposition, so kann die eine oder andere Rechtsordnung günstiger oder ungünstiger sein. Mit forum shopping wird versucht, zuerst in der favorisierten Rechtsordnung eine Scheidungsklage anhängig zu…

Leihmutterschaft im internationalen Verhältnis: Der aktuelle Stand in der Schweiz

Gebärt eine Leihmutter im Ausland ein Kind, stellt sich mitunter die Frage, ob das im Ausland begründete Kindesverhältnis zwischen den Wunscheltern und dem Kind in der Schweiz anerkannt werden kann. Die diesbezügliche Diskussion wurde im Jahr 2014 durch einige Entscheide kantonaler Instanzen bereichert. Diese Instanzen liessen sich bei der…

Nr. 69 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 27 juin 2013 en la cause de A. contre B. - 5A_90/2013

Art. 10 Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts: Keine Anerkennung einer…

Praxis der KESB im Umgang mit Feststellungen des Kindesverhältnisses

Eine Onlinebefragung von schweizweit 209 Mitarbeitenden in Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden erfasste im Auftrag des Bundesamts für Justiz die Praxis der Behörden bei der Herstellung des Kindsverhältnisses zum Vater. Nach Aufhebung des Art. 309 aZGB zeigt sich insgesamt ein einheitliches Vorgehen: Alle Befragten reagieren auf eine…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Dezember 2019 i.S. A. gegen B. S.A. - 5A_104/2019

Art. 38 ff. LugÜ: Vollstreckbarerklärung nach Massgabe des LugÜ. Das LugÜ sieht für die Vollstreckbarerklärung ein zweistufiges Verfahren vor. Eine Regelung kann nur für vollstreckbar erklärt…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_481/2017

Art. 4 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 HUÜ: Anwendbares Recht auf vorsorglich für die Dauer des Verfahrens auf Ergänzung des Scheidungsurteils beantragte Unterhaltszahlungen. In internationalen Verhältnissen…

Verbindungsrichter und internationale Richternetzwerke in der familiengerichtlichen Praxis

Durch die zunehmende «Globalisierung» des Familienrechts ergibt sich für die forensische Praxis mehr und mehr die Notwendigkeit, Informationen aus bzw. zu im Ausland geführten Familienrechtsverfahren zu erhalten oder mit der im Ausland tätigen Richterin, dem dort tätigen Richter direkt in Kontakt zu treten. Bei der Vermittlung derartiger Kontakte…

Zwangsehen in zivilrechtlicher und internationalprivat- rechtlicher Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2007 | p. 725–751Es folgt Seite №751⬆ Die zwangsweise Verheiratung ist eine Menschenrechtsverletzung, die auch in Europa begangen wird. Der Beitrag widmet sich zunächst der Definition, dem soziokulturellen Kontext, den Erscheinungsformen und der Verbreitung der Praxis erzwungener…

Interkulturelle Familien in familienrechtlichen Verfahren

Bei sich trennenden interkulturellen Familien stellt sich oft die Frage, ob ein Elternteil mit den Kindern in sein Heimatland zurückkehren will. Entführungsängste und Entführungsgefahr spielen bei interkulturellen Paaren sehr häufig eine Rolle.In einer retrospektiven Analyse von insgesamt 80 an der Universität Tübingen (D) erstellten…

Nr. 76 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Mai 2010 i.S. X. gegen Y. - APH-10 81

Art. 20 HKÜ: Gesuch um Rückführung des Kindes Z. abgewiesen aus rechtlichen Gründen. Der Gesuchsgegnerin und dem Kind wurde in der Schweiz Asyl gewährt, weshalb eine Rückführung dem Refoulement…

Die Zukunft von Ehe, Partnerschaft und einfachen Lebensgemeinschaften

Das Familienrecht bedarf einer Gesamtrevision. Gefragt ist ein Familienrecht, das die Vielfalt von Lebensformen zu integrieren vermag. Es knüpft nicht an den Status, sondern an das Bekenntnis zur Gemeinschaft und an gelebten Beziehungen an, nicht an die Form, sondern an die Funktion und den Inhalt. Zentraler Zweck des Familienrechts ist die…

Die Gefühlswelt des Gesetzes

Die Notwendigkeit, «falsche Ehen» zu entlarven, und die Schwierigkeit, dies mit legalen Beweisen zu belegen, sind zwei zunehmende Aspekte der beruflichen Mission der Zivilstandsamtangestellten seit der Einführung des Artikels 97a ZK. Um mit dieser Spannung zurechtzukommen, werden Begriffe wie «Eindruck», «Intuition», «Gespür», «berufliche…
FamPra.ch Numéro 1/2014, 13 janvier 2014, p. 92

Aktuelle Entwicklungen im deutschen Familienrecht

In vielen Bereichen des deutschen Familienrechts besteht ein Reformbedarf, viele Reformprojekte sind auf dem Weg. Da die Legislaturperiode aber in diesem Sommer zu Ende gehen wird, werden möglicherweise nicht alle Reformprojekte verwirklicht werden können. Den Regierungsparteien scheint eine Verfassungsänderung, mit der Kinderrechte und das…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. März 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_874/2012

Art. 15, 61, 64 IPRG: Voraussetzungen für die Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils, Vorsorgeausgleich im internationalen Verhältnis, Anwendbarkeit der Ausnahmeklausel von Art. 15 IPRG. Ein…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…

Nr. 59 Cour Européenne des droits de l'homme, Section V, Arrêt du 26 juin 2014 en la cause de Mennesson contre France - 65192/11

Art. 8 EMRK: Nichtanerkennung eines im Ausland durch Leihmutterschaft begründeten Kindesverhältnisses.Wird ein im Ausland durch Leihmutterschaft begründetes Kindsverhältnis im Wohnsitzstaat der…

Die Reform des Rechts der elterlichen Sorge - eine Würdigung aus praktischer Sicht

Die Reform des Rechts zur elterlichen Sorge wird dazu führen, dass inskünftig die meisten Kinder unter gemeinsamer elterlicher Sorge aufwachsen werden, was aus Kinderoptik grundsätzlich zu begrüssen ist. Leider hat der Gesetzgeber das Ziel, die Bestimmungen zivilstandsneutral umzusetzen, nicht vollständig erreicht. Es ist zu hoffen, dass die…

Inter- und Transdisziplinarität in der Familienwissenschaft aus der Perspektive des Familienrechts

Interdisziplinarität ist eigentliches Kernelement der Familienwissenschaft, wie sie von Ingeborg Schwenzer und Sabine Aeschlimann in ihrem programmatischen Text aus dem Jahr 2006 entworfen wurde. Daran anknüpfend untersucht der Beitrag bestehende Kooperationsformen zwischen Psychologie, Soziologie und Familienrecht, etwa im Rahmen der neu…

Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung

Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung ist international anerkannt. Der vorliegende Beitrag widmet sich insbesondere der Frage, wie weit dieses Recht reicht. Kann die Abstammung eines Kindes durch Einsicht in vorhandene Akten festgestellt werden, so ist dem volljährigen Kind diese zu gewähren. Es stellt sich hingegen die Frage, ob…

Pränataler Kindesschutz

Die Schwangerschaft ist heute mit zahlreichen sozialen Normen und Erwartungshaltungen konfrontiert und wird zunehmend medizinisch begleitet. Diese Entwicklungen verändern die Wahrnehmung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der schwangeren Frau und dem ungeborenen Kind. Im Vordergrund des Diskurses stehen das werdende Kind und der…

Gewalt im Namen der Ehre

In den Niederlanden besteht ein grosses Interesse an ehrbezogener Gewalt. Die Polizei ist zum Schutz von allen Bürgern und Bürgerinnen da, ungeachtet ihres ethnischen Hintergrundes. Sie kann deshalb ehrbezogene Gewalt nicht ignorieren. Für die Polizei ist es aber nicht immer einfach, die Fälle ehrbezogener Gewalt zu erkennen, weil die Schändung…
FamPra.ch Numéro 4/2011, 28 novembre 2011, p. 839

Nr. 20 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 13. November 2017 i. S. A. gegen C. - ZK 17 449

Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung. Das Institut der Schuldneranweisung ist in Bezug auf seine Tragweite und seine prozessualen Besonderheiten näher am Familienrecht anzusiedeln als am…

«Europäisches Familienrecht»: Die familienrechtliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in jüngerer Zeit - Altbekanntes und Neues

Die familienrechtliche Rechtsprechung des EGMR in jüngerer Zeit enthält Altbekanntes und Neues: So hat der EGMR die Position der Väter nicht-ehelicher Kinder weiter zementiert und überprüft in bewährter Rechtsprechung individuell Pflegeentscheidungen nationaler Behörden und Gerichte. Ebenso hält er daran fest, dass straffällige Ausländer der…

Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Erbrechtsreform in Österreich: Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft und Einführung des Pflegevermächtnisses

Aus Anlass der Erbrechtsreform in Österreich im Jahr 2015 werden für familiäre Nahbeziehungen besonders bedeutsame Neuerungen vorgestellt. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt dabei auf der erbrechtlichen Stellung der Lebensgefährten/-innen und der Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft im Erbrecht sowie auf dem neu eingeführten Pflegevermächtnis…

Sexuelle und reproduktive Selbstbestimmungsrechte von Mädchen und Frauen mit geistigen Behinderungen: eine Bestandesaufnahme

Trotz den verschiedenen völker- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen, ihres Familienlebens und vor Diskriminierung wird festgestellt, dass weltweit immer noch Mädchen und Frauen mit geistigen Behinderungen mit grossen Einschränkungen bezüglich ihrer sexuellen und reproduktiven Gesundheit…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. September 2019 i.S. A.C. gegen B.C. - 5A_262/2019

Art. 5 Abs. 1 HKsÜ: Zuständigkeit für die Beurteilung eines Gesuchs um Regelung des Getrenntlebens im internationalen Verhältnis (Ehegattenunterhalt, Obhut). Die Behörden des Vertragsstaats, in…

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…

Handle with care: aussergerichtliche Konfliktlösungsmethoden als Allheilmittel?

Aussergerichtliche Konfliktlösungsmodelle wie CLP sind in geeigneten Fällen die besten Vorgehensweisen für die Lösung eines Konflikts, da sie persönliche und familiäre Beziehungen schonen, konstruktives Konfliktverhalten modellieren, kreative und massgeschneiderte Lösungen kreieren und in der Regel eine nachhaltige Befriedung, also eine…

Vermögensübertragungen an Trusts und schweizerisches Eherecht

Durch die Ratifizierung des Haager Trust-Übereinkommens vor über drei Jahren wurde kein schweizerischer Trust eingeführt; es wurde damit aber ermöglicht, ausländische Trusts als solche im schweizerischen Recht anzuerkennen. Für alle Fälle behält das HTÜ ausdrücklich die zwingenden Bestimmungen des nach IPRG zu bestimmenden Eherechts vor. Insoweit…

Die Vollstreckung des Besuchsrechts: Ein Tabu?

Die Umsetzung und Vollstreckung von Betreuungsregelungen sind in der Realität faktisch unmöglich, wenn sich ein Elternteil dagegen wehrt. Als Begründung wird angeführt, dass eine Zwangsvollstreckung nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vor dem Hintergrund, dass für die gesunde Entwicklung eines Kindes die Beziehung zu beiden Elternteilen…

Neuerungen im Bereich internationaler Kindesentführung

Im Bereich internationaler Kindesentführung durch einen Elternteil leisten das Haager Kindesentführungs- und das Europäische Sorgerechtsübereinkommen wertvolle Dienste zur Rückführung der Kinder. Zur Behebung einiger Schwächen dieser Abkommen wurde der Vorentwurf/Entwurf eines Bundesgesetzes über internationale Kindesentführung ausgearbeitet…
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