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Suchergebnis für zwangsweise Durchsetzung der Mitwirkungspflicht

6 Dokumente gefunden

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_492/2016

Art. 261 ff. ZGB, Art. 296 ZPO: Zulässigkeit der zwangsweisen Durchsetzung einer DNA-Begutachtung im Rahmen einer Vaterschaftsklage. Sofern keine Gefahr für die Gesundheit besteht, kann die Mitwirkung…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_492/2016

Art. 261 ff. ZGB, Art. 296 ZPO: Zulässigkeit der zwangsweisen Durchsetzung einer DNA-Begutachtung im Rahmen einer Vaterschaftsklage. Sofern keine Gefahr für die Gesundheit besteht, kann die…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…
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