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Suchergebnis für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

98 Dokumente gefunden

Nr. 68 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 21. Februar 2022 - 2020.37-EZE2

Art. 276 Abs. 1 ZPO, Art. 179 Abs. 1 i.V.m. Art. 129 Abs. 1 und Art. 286 Abs. 2 ZGB: Praxisänderung als Abänderungsgrund, zugleich Beurteilung unter dem Aspekt des Grundlagenirrtums/der clausula rebus…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Januar 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_184/2015

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, Rückwirkende Anrechnung eines höheren Einkommens. Ist ein Unterhaltsschuldner bisher einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen und hat seine…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. März 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_795/2008

Art. 137 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsbeiträgen während der Dauer des Scheidungsverfahrens. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten…

Nr. 43 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 6. Februar 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_572/2008

Art. 151, 153 Abs. 2 aZGB, Art. 163 ZGB: Grenzen der ehelichen Beistandspflicht des neuen Ehegatten nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Grundsätzlich soll der Unterhaltsgläubiger durch…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2012 i. S. X. gegen Z. - 5A_309/2012

Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Unterhaltsbeitrags, wenn sowohl Geld- als auch Naturalleistungen geschuldet sind. Kindesunterhalt ist durch Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Juni 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_59/2016

Art. 276 ZGB: Voraussetzungen für die rückwirkende Anrechnung eines höheren Einkommens. Wird von einer Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens die Aufnahme oder Ausweitung der…

Mündigenunterhalt: Der Fiskus profitiert zu Unrecht

Die gegenwärtige Steuerneutralität des Mündigenunterhalts widerspricht den heutigen Gegebenheiten wie dem früherem Mündigkeitsalter und der längeren Ausbildungsdauer. Sie verletzt die verfassungsmässigen Grundsätze der Gleichbehandlung und der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und vereitelt letztlich auch das…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. April 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_141/2013

Art. 124 ZGB: Keine Zusprechung einer Entschädigung. Bei der Festsetzung der angemessenen Entschädigung nach Art. 124 ZGB hat sich das Gericht an der gesetzgeberischen Grundentscheidung des Art. 122…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. Oktober 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.93/2006

Art. 125, 130 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch. Eine gefestigte eheähnliche Lebensgemeinschaft aufseiten des…
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