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Suchergebnis für volonté de l'enfant

127 Dokumente gefunden

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Nr. 72 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 1 juin 2011 en la cause de A. contre dame A. - 5A_63/2011

Art. 134 ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge (inkl. gemeinsamer Obhut). Die Zuteilung der elterlichen Sorge ist neu zu regeln, wenn eine wesentliche Veränderung der Umstände dies zum…

Nr. 43 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 16 novembre 2007 en la cause de X. contre Y., A.- 5A-107/2007

Art. 273, 274 ZGB: Keine Anordnung eines Besuchsrechts gegen den Willen eines zwölfjährigen Kindes. Wünsche des Kindes betreffend die Zuteilung der elterlichen Sorge und die Ausgestaltung des…

Nr. 57 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 4 décembre 2008 en la cause de époux X. contre Y. - 5A_563/2008

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für Mündigenunterhalt. Der Anspruch auf Mündigenunterhalt setzt unter anderem voraus, dass die Jugendlichen die Ausbildung mit Fleiss bzw. gutem Willen angehen A…

Les relations parents-enfants en Europe: tendances progressistes versus conservatisme?

Die Familienrechte in Europa scheinen sich heute an einem Scheidepunkt zu befinden: zur bisherigen Konstellation (ein Vater, eine Mutter, ein Kind) sind zahlreiche neue Ausprägungen und geänderte Formen von Vater- wie Mutterschaften hinzugekommen: Vater, Mutter, die an fortpflanzungsmedizinischen Massnahmen Beteiligten, Spender, ggf. Leihmutter,…

L'attribution de l'autorité parentale exclusive en cas de litige

Das Bundesgericht anerkennt zwar, dass für die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge auch andere Gründe als die Kriterien von Art. 311 ZGB infrage kommen, doch bleibt es in seiner Rechtsprechung dazu sehr restriktiv. Das Bundesgericht trägt dem Willen des Gesetzgebers Rechnung, am Grundsatz der geteilten elterlichen Sorge festzuhalten und…

Nr. 97 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 10 mai 2007 en la cause de Dame X. contre X. - 5C.32/2007

Art. 134 ZGB: Voraussetzungen für die Neuregelung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Die Neuregelung der elterlichen Sorge setzt einerseits eine wesentliche Veränderung der Umstände voraus und muss…

La position juridique de l'enfant dans la procédure civile, à l'aune de quelques questions particulières

Das Kind hat eine besondere Rechtsstellung. Der vorliegende Artikel handelt in erster Linie von der Prozessfähigkeit des Kindes im Zivilprozess und von seiner Mitwirkungspflicht. Der Artikel behandelt anschliessend kurz die verschiedenen, dem Kinde aufgrund des Zivilgesetzbuches und der Zivilprozessordnung zustehenden Rechte, d.h. das Recht auf…

La coparentalité à l'épreuve de la mobilité: réflexions comparatistes

Ein Phänomen, das in der gesamten westlichen Welt beobachtet werden kann, ist die Entwicklung der gemeinsamen Elternschaft, die manchmal einer zweiten grossen Entwicklung gegenübersteht: dem Streben jedes Elternteils nach Mobilität. Der Umzug, ob aus persönlichen oder beruflichen Gründen, stellt die bis dahin von getrennten Eltern geführte…

Nr. 14 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 11 septembre 2007 en la cause de X. contre dame X. - 5A_171/2007

Art. 133, 144 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge, Anhörung des Kindes. Eignen sich beide Eltern in vergleichbarer Weise zur Ausübung der elterlichen Sorge, kann dem Kriterium der Stabilität der…

Nr. 29 Tribunal Fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 25 janvier 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_664/2015

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für den Anspruch auf Volljährigenunterhalt. Der Anspruch auf Volljährigenunterhalt setzt voraus, dass das Kind seine Erstausbildung innert der üblicherweise…

La filiation pour les couples de même sexe sous l'angle du bien de l'enfant

Ist das schweizerische Kindesrecht mit dem Kindeswohl vereinbar? Ein Vergleich mit dem niederländischen und kalifornischen Recht zeigt, dass die Schweiz, trotz geplanter Änderung des Adoptionsrechts, an einem überholten Familienbild festhält. Eine Reform des Kindesrechts erscheint notwendig, um die verschiedenen Formen der Bezie-hungen gleich zu…

Le principe d'égalité de traitement en droit des familles : aspects choisis au regard de deux projets législatifs en cours (PACS et filiation)

Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…

Quelques réflexions sur la conception de l'entretien en droit de la famille

Im Rahmen einer Modernisierung des Familienrechts ist auch das Unterhaltsrecht neu zu überdenken. Dabei sind sowohl Lösungsansätze für die in der Praxis stetig wiederkehrenden Probleme vorzusehen wie auch den heutigen sozialen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Der vorliegende Beitrag weist auf die wesentlichsten Schwachpunkte des heutigen…

L'assistance médicale à la procréation pour tou·te·s?

In Frankreich hat das Bioethikgesetz vom 2. August 2021 den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für unverheiratete weibliche Paare und alleinstehende Frauen und zur Selbstkonservierung von Samenzellen ohne medizinische Gründe geöffnet. Diese Massnahmen, die als Fortschritte im Bereich der Fortpflanzungs- und Familienrechte dargestellt werden, weisen…

Le concubinage en droit suisse : état des lieux et réflexions prospectives

Die faktische Lebensgemeinschaft, das Konkubinat, ist durch das Fehlen einer rechtlichen Regelung seines Status gekennzeichnet. Der Gesetzgeber, dessen Begeisterung für das Familienrecht sich nicht auf die hier behandelte Ma-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2020 | S. 851–874Es folgt Seite №874⬆terie erstreckt, befasst…

Nr. 93 Tribunal fédéral, II. zivilrechtliche Abteilung, Arrêt du 27 août 2009 en la cause de dame X. contre Y. - 5A_645/2008

Art. 133, 134, 298a ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Jede Neuregelung des Sorgerechts verlangt, dass diese aufgrund neuer Umstände im Interesse des Kindes geboten ist. Nicht jede…

Nr. 68 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 30 juin 2016 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_971/2015

Art. 296, 298 ZPO: Anhörung des Kindes. Kinder sind grundsätzlich ab dem sechsten Altersjahr durch das zuständige Gericht anzuhören. Die Anhörung darf nur beim Vorliegen besonderer Umstände an Dritte…

Nr. 67 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil , Arrêt du 26 mai 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_46/2015

Art. 133 ZGB: Voraussetzungen für die alternierende Obhut. Ein gemeinsames Sorgerecht bedeutet nicht, dass beide Elternteile einen Anspruch haben, das Kind während der Hälfte der Zeit zu betreuen…

Nr. 7 Tribunal cantonal de Fribourg, Ie Cour d'appel civil Arrêt du 19 mai 2009 en la cause de H. contre J. - 101 2008-38180

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen. Einer im Zeitpunkt der Trennung 53-jährigen Frau, die aufgrund ihres Alters und gesundheitlicher Probleme die Arbeitssuche unterlassen hat, kann ein…

Nr. 36 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 5 décembre 2011 en la cause de A., B. contre X., dame Y. - 5A_615/2011

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | S. 475–480Es folgt Seite №476⬆Art. 307 ZGB: Anordnung einer Therapie zur Verbesserung des Kontakts zum Kindsvater. Unter Umständen…

Nr. 5 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 13 décembre 2023 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_469/2023

Art. 122 ff., 124b ZGB: Zulässigkeit der Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen. Verletzt ein Ehegatte seine Pflicht, für den Unterhalt der Familie zu sorgen, in besonders gravierender Weise,…

La multiparenté

Der Begriff der Mehrelternschaft kann als die Situation definiert werden, in der der Elternstatus von mehr als zwei Personen beansprucht wird, was insbesondere dann der Fall sein kann, wenn die Geburt des Kindes auf eine private Samenspende zurückzuführen ist, und zwar im Rahmen eines Elternschaftsprojekts zwischen einem Frauenpaar und einem oder…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 380

La violation d'une obligation d'entretien, art. 217 CP

Eine der wichtigsten Wirkungen des Kindesverhältnisses ist die Unterhaltspflicht. Das erscheint auf den ersten Blick natürlich. Dennoch wird sie oft nicht oder nur nachlässig erfüllt, sei es, dass der Schuldner seine Verantwortung der Familie gegenüber unterschätzt, sei es, dass er seine wirtschaftlich stärkere Position als Druckmittel gegen den…

Nr. 87 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 31 mai 2007 en la cause de X contre dame X. - 5C.279/2006

Art. 205, 206, 214 ZGB, Art. 18 OR: Güterrechtliche Auseinandersetzung einer Liegenschaft im Miteigentum der Ehegatten. Ein simulierter Vertrag zwischen den Parteien, wonach einem Ehegatten der…

Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

Nr. 21 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 30 octobre 2008 en la cause de X. contre dame X. - 5A_495/2008

Art. 176 Abs. 3, 273 Abs. 1 ZGB: Zuteilung der elterlichen Obhut im Trennungsverfahren, Umfang des Besuchsrechts. Für die Zuteilung der elterlichen Sorge im Trennungsverfahren gelten die Grundsätze der…

Nr. 18 Tribunal Cantonal Fribourg, Ie Cour d'appel civil Arrêt du 4 mars 2008 en la cause de M.G. contre P.G. - 101 2008-4

Art. 111, 116, 143 ZGB: Keine einseitige Widerrufsmöglichkeit eines gerichtlichen Vergleichs über die Scheidungsfolgen im strittigen Scheidungsverfahren. Die zweimonatige Bedenkfrist zur Bestätigung des…

Nr. 6 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 5 septembre 2011 en la cause de A. contre dame A. - 5A_203/2011

Art. 114, 115 ZGB, Art. 116 aZGB: Wechsel zur Scheidung auf gemeinsames Begehren. Art. 116 aZGB sah vor, dass die Bestimmungen über die Scheidung auf gemeinsames Begehren anwendbar sind, wenn der…

Nr. 20 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 18 juillet 2008 en la cause de C., B., D. contre Office fédéral de la justice - 5F_6/2008

Art. 264a, 267 ZGB: Kein Verlust des Kindsverhältnisses zum leiblichen Elternteil nach der Adoption durch den Konkubinatspartner. Entgegen der gesetzlichen Regelung, welche lediglich die…

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Nr. 55 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 2 juin 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_374/2021

Art. 114 ZGB, Art. 283 ZPO: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils im Scheidungspunkt. Der Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen auf den Grundsatz der Scheidung…

Nr. 64 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 27 février 2012 en la cause de X. contre Y. - 5A_69/2011

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für die gemeinsame Obhut. Die Anordnung der gemeinsamen Obhut ist nur zulässig, wenn diese Regelung dem Kindeswohl entspricht. Massgebend sind zudem die Umstände…

Nr. 97 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 27 juillet 2009 en la cause de X. contre Y. - 5A_427/2009

Art. 3, 16 HKÜ: Begriff des gewöhnlichen Aufenthaltes in internationalen Verhältnissen, Zuständigkeit zum Entscheid über das Sorgerecht bei gleichzeitig laufendem Rückführungsverfahren. Der…

Nr. 60 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 10 mai 2010 en la cause de X. contre Y. - 5A_196/2010

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2010 | S. 737–741Es folgt Seite №738⬆Art. 310 ZGB: Aufhebung der elterlichen Obhut. Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet…

La notion de résidence habituelle dans les relations familiales transnationales

Der vorliegende Artikel stützt die Nutzung des gewöhnlichen Aufenthalts im internationalen Familienrecht als grenzüberschreitendes Konzept, welches seinem Ursprung nach alt, jedoch modern in seinen Zielen ist. Gemäss dieser Studie basiert die mögliche konfliktbeladene grenzüberschreitende Wirkungsweise des gewöhnlichen Aufenthalts, welche die…

Nr. 106 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 20 mai 2008 en la cause de X. contre dame X. - 5A_434/2007

Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung eines Scheidungsurteils, Kinderunterhaltsbeitrag, Verbesserung der Verhältnisse des Unterhaltsgläubigers. Auch wenn die Verbesserung der wirtschaftlichen…

Nr. 68 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 6 juillet 2011 en la cause de X. contre Chambre des tutelles du Tribunal cantonal vaudois - 5A_149/2011

Grundsätzlich darf das Kindesvermögen nicht angetastet werden, ausser wenn es sich um Zuwendungen gemäss Art. 320 Abs. 1 ZGB handelt. Die Anzehrung des übrigen Vermögens für die Bestreitung der…

Nr. 25 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 29 janvier 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_200/2019

Art. 133 Abs. 1 i.V.m. 298 Abs. 2ter ZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut. Eine grössere Distanz zwischen den Wohnorten der Eltern spricht nicht unbedingt gegen eine alternierende Obhut, wenn sich…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 16 février 2009 en la cause de X. contre A. - 5A_831/2008

Art. 274a ZGB: Voraussetzungen für die Anordnung eines Besuchsrechts zu Gunsten Dritter. Dritten kann gestützt auf Art. 274a ZGB ein Besuchsrecht eingeräumt werden, wenn einerseits besondere Umstände…

Quelle protection pour l'embryon humain ? Vers la promotion d'un statut juridique de l'embryon in vitro ?

Die Medizin von heute bewirkt wahre Wunder. So vermag beispielsweise die Kunst der Biotechnologie die Infertilität eines Paares zu beheben, indem Embryonen im Laboratorium geschaffen und anschliessend in den Körper einer Frau eingepflanzt werden. Dieser scheinbar banale Vorgang wirft aus rechtlicher Sicht neue Fragen auf. Handelt es sich bei…

Nr. 71 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 3 août 2015 en la cause de A. contre B. - 5A_354/2015

Art. 310, 314a ZGB: Anhörung des Kindes im Verfahren betreffend Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Wird ein Kind zwar angehört, werden ihm jedoch die für das Verfahren wesentlichen Fragen…

La garde alternée

Der Beitrag präsentiert ausgewählte Ergebnisse einer interdisziplinären Studie an der Schnittstelle von Recht und Soziologie zur alternierenden Obhut. Die Fragen, welche die Studie beantworten möchte, sind: 1. Unter welchen Umständen sollte eine alternierende Obhut als beste Lösung für das Kind in Betracht gezogen werden? 2. Welche psychosozialen…

Nr. 6 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 novembre 2012 en la cause A. X. contre B. X. - 5A_271/2012

Art. 276 ZPO, Art. 297 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge im Massnahmeverfahren. Wird der gemeinsame Haushalt aufgehoben oder die Ehe der Parteien getrennt, kann das Gericht die elterliche…

L'enfant, acteur de l'ombre

Dieser Beitrag bildet den Abschluss des Themas «Die Teilnahme des Kindes am Verfahren und in der Mediation». Die Autorin ist Masterstudentin der Rechtswissenschaften und analysiert die obgenannten wichtigsten Punkte aus interdisziplinären Artikeln, indem sie diese aus der Perspektive ihrer Erfahrung als betroffenes Scheidungskind beleuchtet. Sie…
FamPra.ch Nummer 2/2016, 9. Mai 2016, S. 416

Nr. 18 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 9 janvier 2014 en la cause de A. contre B. - 5A_756/2013

Eine Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich des Besuchsrechts ist möglich, wenn sich die Beziehung zwischen dem Kind und dem nicht obhutsberechtigten Elternteil anders entwickelt als vom…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 mars 2013 en la cause de A. contre B. - 5A_663/2012

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Verweigerung des Rechts auf persönlichen Verkehr. Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr mit den Eltern gefährdet, kann ihnen dieses Recht verweigert werden…

La parole de l'enfant dans la procédure, un défi pour le juge contemporain

Das Kind hat heute das Recht, vor Gericht das Wort zu ergreifen, und zwar nicht nur in Angelegenheiten, die es selbst betreffen, sondern auch bei der Scheidung seiner Eltern. Dieser Entwicklung entspricht die Entwicklung der richterlichen Funktion oder genauer, des Richteramtes. Diese Doppelperspektive erlaubt die Beurteilung der Kindesanhörung…

Nr. 10 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 3 novembre 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_41/2022

Art. 16 Abs. 1 und 3 HKsÜ, Art. 273 ff. ZGB: Anwendbares Recht im Zusammenhang mit der elterlichen Sorge, Einschränkung des Kontaktrechts. Die Zuweisung oder das Erlöschen der elterlichen…

La reconnaissance et l'exequatur des titres d'entretien extrajudiciaires

Immer mehr Unterhaltstitel werden vertraglich vereinbart, ohne Beteiligung einer Justizbehörde. Dies ist beispielsweise bei Unterhaltsbeiträgen, die im Rahmen einer einvernehmlichen Scheidung in Frankreich beschlossen werden, der Fall. Können solche Titel in der Schweiz vollstreckt werden? Und wie sieht es mit der Vollstreckung von…

Nr. 29 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 31 janvier 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_230/2019

Art. 277, 286 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Abänderung des Kindesunterhalts. Wird ein Kind während des laufenden Abänderungsverfahrens volljährig, kann der bisher obhutsberechtigte Elternteil…

Nr. 14 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 27 octobre 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_468/2010

Art. 285 ZBG: Festlegung des Kindesunterhalts, Ermittlung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen. Es erscheint willkürlich, dem Kindsvater, der als Portier in einem Luxushotel arbeitet, ein…

Nr. 43 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 16 avril 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_454/2019

Art. 273 ff. ZGB: Festlegung des Besuchsrechts. Eine Formulierung wonach der persönliche Kontakt «im Einverständnis mit der Mutter» zu erfolgen hat, verstösst gegen Art. 275 Abs. 2 ZGB, wonach im…

Nr. 28 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 23 décembre 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_432/2009435

Art. 23 ZGB, Art. 20 Abs. 1 lit. a, 59, 63 IPRG, Art. 5 Abs. 2 LugÜ, Art. 13 Abs. 2 MSA: Zuständigkeit der schweizerischen Gerichte für die Scheidung und Festsetzung von Kindesunterhaltsbeiträgen…

Nr. 4 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 5 octobre 2023 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_322/2022

Art. 114 ZGB: Begriff des Getrenntlebens nach Art. 114 ZGB. Der Begriff der Trennung ist nicht definiert. Der Nachweis des Getrenntlebens hat einen objektiven Aspekt – ein getrennt organisiertes Leben…

L'enfant, sujet de droit et acteur dans la médiation familiale en cas de séparation de ses parents

Die Teilnahme des Kinds an der Familienmediation anlässlich der Trennung der Eltern wird durch das Recht nicht geregelt. Sie wird durch den Mediator, die Eltern und das Kind selber bestimmt. Sie hängt jedoch von den Um-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2016 | S. 384–401Es folgt Seite №401⬆ständen ab. Das Kind hat heute…

Le droit à la connaissance des origines

Das Recht auf Kenntnis der Abstammung war im Lauf der Zeit gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Es hat sich in der Schweiz mit den Forderungen sogenannter «unehelicher» Kinder herausgebildet, die Opfer von Pflegekinder- und Adoptionspraktiken bei strukturell prekären Verhältnissen geworden sind. Der Anspruch orientiert sich am Ideal der…

Nr. 61 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 mai 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_454/2017

Art. 176 und Art. 285 Abs. 2, Art. 276 Abs. 2 ZGB: Keine strikte Anwendung der 10/16-Regel, Anwendung der «Lebenshaltungskosten-Methode» bei der Berechnung des Betreuungsunterhalts. Trotz jüngerer und…

La procédure de divorce sur requête unilatérale dans le projet de Code fédéral de procédure civile: aperçu critique et propositions de modification

Der Entwurf für eine Schweizerische Zivilprozessordnung enthält eine relativ detaillierte Regelung für das Verfahren betreffend die Scheidung auf Klage eines Ehegatten. Bei näherer Untersuchung zeigen sich jedoch gewisse Probleme, die inbesondere durch die sehr allgemein gehaltenen Formulierungen begründet werden, die in keiner Weise auf das…

Nr. 49 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 7 juin 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_478/2017

Art. 163, 176 ZGB, Art. 58 Abs. 1 ZPO: Dispositionsmaxime und Ehegattenunterhalt. Selbst wenn lediglich der geschuldete Ehegattenunterhalt Gegenstand einer Anfechtung ist, kann der Richter auch den…

Nr. 45 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 mars 2014 en la cause de X. contre Y. - 5A_891/2013

Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Unterhaltsschuldners trotz Bezug von Sozialhilfe. Für einen 49-jährigen…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 8 mai 2020 en la cause de A. contre B., C. - 5A_385/2019

Art. 279, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 204 ZPO: Persönliches Erscheinen an der Schlichtungsverhandlung. Wird ein minderjähriges Kind an der Schlichtungsverhandlung weder vom sorgeberechtigten Elternteil als…

Nr. 7 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 17 novembre 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_341/2020

Art. 23 Abs. 2 lit. f, 33 HKsÜ: Keine Anerkennung einer marokkanischen Entscheidung betreffend Kafala. Wurde die schweizerische Zentralbehörde nicht vor dem Entscheid betreffend Kafala konsultiert,…

Nr. 26 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 7 mars 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_764/2017

Art. 276, 276a 285 ZGB: Anpassung des Kindesunterhalts, Übergangsrecht. Auf die am 1. Januar 2017 hängigen Verfahren findet das neue Unterhaltsrecht ab dem Datum des Inkrafttretens Anwendung. Die…

Nr. 34 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 22 février 2010 en la cause de X. contre dame X. - 5A_710/2009459

Art. 169 ZGB: Begriff der Familienwohnung, Wohnungszuteilung. Die von beiden Ehegatten bewohnte Liegenschaft behält ihren Charakter als Familienwohnung und den besonderen Schutz über die Trennung…

Nr. 73 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 30 mars 2009 en la cause de X. contre Y. - 5A_736/2008

Art. 125, 777 ZGB: Art. 125 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, hypothetisches Einkommen. Ist dem Unterhaltsschuldner die Realisierung eines höheren Einkommens möglich oder zumutbar, kann ihm ein…

Le droit au mariage et à la famille

Das von der Bundesverfassung und von den Menschenrechten garantierte Recht auf Ehe und Familie gilt nicht unbeschränkt. Das verfassungsmässige Freiheitsrecht kann unter den in Art. 36 BV festgehaltenen Bedingungen des Bestehens einer gesetzlichen Grundlage, des Vorhandenseins eines öffentlichen Interesses, der Berücksichtigung der…

Nr. 60 Cour Européenne des droits de l'homme, Section V, Arrêt du 26 juin 2014 en la cause de Labassee contre France - 65941/11

Art. 8 EMRK: Nichtanerkennung eines im Ausland durch Leihmutterschaft begründeten Kindesverhältnisses.Wird ein im Ausland durch Leihmutterschaft begründetes Kindsverhältnis nicht anerkannt, liegt…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 septembre 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_904/2015

Art. 176, 296 Abs. 2, 301a ZGB: Kriterien für den Entscheid über die Anordnung der alternierenden Obhut, Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Unabhängig davon, ob beide Elternteile dieses…

Les profils d'ADN prénatals visant à déterminer la paternité selon la Loi fédérale du 15 juin 2018 sur l'analyse génétique humaine

Die pränatalen DNA-Profile zur Abklärung der Vaterschaft (nachfolgend: PAV) sind seit dem 1. April 2007 im GUMG geregelt, das demnächst durch das neue GUMG (nGUMG) ersetzt wird, das am 15. Juni 2018 durch die Bundesversammlung verabschiedet wurde und voraussichtlich 2021 in Kraft treten wird. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die bestehende…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…

Nr. 8 Cour européenne des droits de l'homme, Arrêt du 22 novembre 2022 en la cause de D.B. et autres contre Suisse - 58817/15 et 58252/15

Art. 8 EMRK: Verletzung des Rechts des Kindes auf Achtung seines Privatlebens. Dem Beschwerdeführer, der in der Schweiz in eingetragener Partnerschaft lebt, war es über sieben Jahre nicht möglich,…

Entretien de l'enfant mineur : fixation des coûts directs, part à l'excédent et répartition des coûts

Es sind nun schon mehr als drei Jahre vergangen, seit das Bundesgericht die Methode zur Berechnung der Unterhaltsbeiträge für minderjährige Kinder schweizweit vereinheitlicht hat. Dennoch lassen zahlreiche praktische Aspekte dieses Unterhalts in der kantonalen Praxis noch immer unterschiedliche Auslegungen zu, sei es, wie die verschiedenen…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Nr. 30 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 22 novembre 2012 en la cause D. contre C. X., A. X. - 5A_518/2011

Art. 263 ZGB: Einhaltung der Klagfrist zur Einreichung der Vaterschaftsklage durch das mündige Kind. Die Klagefristen gemäss Art. 263 Abs. 1 ZGB können wiederhergestellt werden, wenn wichtige…
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