Der vorliegende Aufsatz handelt von den neuen Bestimmungen zum Ausgleich von Guthaben aus beruflicher Vorsorge, die am 1. Januar 2017 in Kraft getreten sind, insbesondere geht es um den Ausgleich bei Invaliden- oder Altersrenten (Art. 124 und 124a ZGB). Es werden verschiedene Fragestellungen praktischer Natur hervorgehoben, die sich zwingend stellen…
Art. 122, 124 ZGB: Für die Auszahlung von Altersleistungen durch die Vorsorgeeinrichtung ist von Gesetzes wegen keine Zustimmung des anderen Ehegatten nötig. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts…
Das neue Recht zum Vorsorgeausgleich bei Scheidung, das am 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, bringt zum Teil wesentliche Veränderungen mit sich, führt jedoch auch eine Anzahl punktueller Anpassungen ein. Der vorliegende Aufsatz erörtert die verschiedenen Anpassungen, setzt jedoch einen Schwerpunkt auf die wichtigsten Veränderungen, namentlich…
Die Änderung der gesetzlichen Regeln über die Teilung der beruflichen Vorsorge im Falle einer Scheidung kann sich auf andere Sozialversicherungen auswirken. Dieser Beitrag möchte zeigen, welche diese Auswirkungen sind. Er stellt dann die Frage, ob und gegebenenfalls wie die Wirkungen der Scheidung bei anderen Sozialversicherungen auch bei der…
Art. 125 ZGB: Berücksichtigung von Einzahlungen des unterhaltsberechtigten Ehegatten in die Säule 3a bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts. Der gebührende Unterhalt umfasst auch Beiträge,…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1034
Art. 123 ZGB: Verzicht auf die Teilung der während der Ehedauer angesparten Austrittsleistungen. Auf die Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsleistungen kann nur unter engen…
Art. 125, 126 Abs. 2 ZGB: Ermittlung des Existenzminimums, Vorsorgeunterhalt. Kosten für Medikamente und Lebensmittel, die aufgrund einer Krankheit notwendig sind, sind im Rahmen der Berechnung des…
Art. 125 f., 185 ff., 649 ZGB : Tragung der auf einer Miteigentumsliegenschaft lastenden Hypothekarschuld, Voraussetzungen für die Festlegung einer Kapitalzahlung anstelle monatlicher Unterhaltsbeiträge.…
Mit einem Praxisfall und unterschiedlichen Beispielen präsentiert dieser Aufsatz eine differenzierte Veranschaulichung der Umsetzung der neuen materiellen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf den Vorsorgeausgleich im Rahmen eines Scheidungsverfahrens. Der Gesetzgeber hat den Parteien einen grossen Spielraum eingeräumt, auch der…
Die Ehegatten können in einer Vereinbarung über die Scheidungsfolgen von der hälftigen Teilung abweichen oder auf den Vorsorgeausgleich verzichten, wenn eine angemessene Alters- und…
Art. 122 ZGB, Art. 15, 61, 63 Abs. 2 IPRG: Auf den Vorsorgeausgleich anwendbares Recht in internationalen Verhältnissen; Geltung der Ausnahmeklausel. Grundsätzlich unterliegen die Scheidungsfolgen und…
Art. 124, 125 ZGB: Verhältnis von Vorsorgeausgleich und nachehelichem Unterhalt. Ist ein Ehegatte im Zeitpunkt der Scheidung bereits pensioniert, ist für den jüngeren Ehegatten, der das Pensionsalter…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Begriff der lebensprägenden Ehe, Ermittlung des Einkommens nach der Pensionierung. Hat ein Ehegatte vor der Heirat lediglich zu 50 Prozent gearbeitet und…
FamPra.ch Nummer 3/2011, 14. September 2011, S. 701
Art. 122 ff. ZGB, Art. 64 Abs. 1bisIPRG: Vorsorgeausgleich. Erhält ein Ehegatte im Rahmen der Ehescheidung in Frankreich eine Ausgleichszahlung nach französischem Recht (prestation compensatoire),…
Art. 124, 206, 276, 285 ZGB: Rückwirkende Bezahlung von Kindesunterhalt, Güterrecht, Berechnung der angemessenen Entschädigung, Zahlungsmodalitäten. Hat der Elternteil, der sich mit dem anderen die…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1035
Art. 122, 124 ZGB: Ergänzung eines französischen Scheidungsurteils hinsichtlich Vorsorgeausgleich. Zwischen dem schweizerischen Vorsorgeausgleich und der nach französischem Recht im Rahmen der…
Der vorliegende Beitrag behandelt die verschiedenen im Bereich der beruflichen und individuellen Vorsorge bestehenden Möglichkeiten des künftigen de cujus, seinen hinterbliebenen Konkubinatspartner zu begünstigen. In erster Linie werden darin die formellen und materiellen Voraussetzungen für die Einsetzung des hinterbliebenen Konkubinatspartners…
Seit dem 1. Januar 2017 erfordert eine im Ausland ausgesprochene Scheidung bei Vorhandensein von in der Schweiz befindlichen Vorsorgeguthaben eine Ergänzung betreffend Vorsorgeausgleich durch ein Urteil eines Schweizer Gerichts. Die Ergänzungsklage ist jedoch nur lückenhaft geregelt. Der vorliegende Beitrag, der sich an der Gerichtspraxis und der…
Art. 125, 205 Abs. 2 ZGB: Zuteilung von Gegenständen im Miteigentum, nachehelicher Unterhalt nach lebensprägender Ehe, Eigenversorgungskapazität. Derjenige Ehegatte, der an einem Vermögenswert im…
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2009 | S. 206–208Es folgt Seite №207⬆Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit des Vermögensverzehrs zur Finanzierung des nachehelichen…
Art. 126 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Bezahlung eines kapitalisierten Unterhalts. Rechtfertigen es die Umstände, kann das Gericht anstelle einer Unterhaltsrente die Bezahlung einer Abfindung…
FamPra.ch Nummer 4/2021, 4. November 2021, S. 1073
Art. 2 Abs. 2, 123 Abs. 2 aZGB: Keine Verweigerung der Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsguthaben. Art. 123 Abs. 2 aZGB ist eng auszulegen. Eine Verweigerung der Teilung der…
Art. 370 ZGB: Voraussetzungen der Errichtung einer Vormundschaft wegen Misswirtschaft. An die Annahme des Tatbestandes der Misswirtschaft sind strenge Anforderungen zu stellen. Misswirtschaft liegt…
Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…
Art. 13, 17 BVG: Kinderrente bei Frühpensionierung. Frühzeitig pensionierte Arbeitnehmende, die gestützt auf Art. 13 Abs. 2 BVG Altersleistungen beziehen, haben bereits vor Erreichen des ordentlichen…
Art. 15, 61, 63 IPRG, Art. 122 ff., 124 ZGB: Vorsorgeausgleich in internationalen Verhältnissen. In internationalen Verhältnissen untersteht der Vorsorgeausgleich grundsätzlich dem auf die Scheidung…
Art. 124b Abs. 2, Art. 124a ZGB: Verweigerung Vorsorgeausgleich bei grober Verletzung der ehelichen Unterhaltspflichten. Bezieht ein Ehegatte im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens eine…
Art. 285 Abs. 2 und Art. 125 ZGB: Schulstufenmodell und alternierende Obhut. Selbst wenn beide Elternteile arbeiten und sich je hälftig an der Kinderbetreuung beteiligen, kann ein Elternteil nicht in der…
Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Bei der Festlegung des nachehelichen Unterhalts ist die Dauer der Ehe mitzuberücksichtigen. Bei einer Ehe von kurzer Dauer ist das Vertrauen des…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt in guten finanziellen Verhältnissen. Für die Bestimmung der Ehedauer ist die Dauer der tatsächlich gelebten Ehe massgebend und nicht das Datum der Ehescheidung…
Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt wegen kultureller Entwurzelung. Nach einer achtjährigen Ehe, die kinderlos geblieben ist, kann ein nachehelicher Unterhaltsanspruch bestehen,…
Art. 125 ZGB: Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Vorsorgeunterhalt betrifft den Ausgleich allfälliger künftiger nachehelicher Einbussen, wenn ein Ehegatte wegen Kinderbetreuungspflichten…
Es ist eine grosse Errungenschaft, dass seit 2017 der Vorsorgeausgleich auch nach Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität vorgenommen werden kann und muss. Die getroffene Regelung, den Umfang der Austrittsleistung auf die Höhe der Austrittsleistung abzustellen, die auch geschuldet wäre, wenn der invalide Ehepartner zum Zeitpunkt der Einleitung…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…
Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung in günstigen finanziellen Verhältnissen nach Auflösung einer lebensprägenden Ehe. Nach Auflösung einer lebensprägenden Ehe haben grundsätzlich beide Ehegatten…
Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…
Art. 125, 129 ZGB: Festsetzung des nachehelichen Unterhalts nach lebensprägender Ehe, hypothetisches Einkommen. Treten während dem Getrenntleben und vor der Festsetzung des nachehelichen Unterhalts…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei lebensprägender Ehe. Bei einer lebensprägenden Ehe hat der unterhaltsberechtigte Ehegatte grundsätzlich Anspruch auf Unterhaltszahlungen in einer Höhe, die…
Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen. Einer im Zeitpunkt der Trennung 53-jährigen Frau, die aufgrund ihres Alters und gesundheitlicher Probleme die Arbeitssuche unterlassen hat, kann ein…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…
Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Beweiswert von Gutachten über gesundheitliche Einschränkungen. Ein Ehegatte hat nur Anspruch auf Unterhalt nach der Scheidung, wenn er trotz zumutbarer…
Nach einer lebensprägenden Ehe ist der Gesundheitszustand des unterhaltsberechtigten Ehegatten bei der Festlegung der Dauer des Unterhaltsanspruchs auch dann mit zu berücksichtigen, wenn die…
Art. 125 ZGB: Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts. Hat eine Ehe über 20 Jahre gedauert, wird vermutet, dass sie selbst dann lebensprägend war, wenn keine gemeinsamen Kinder daraus…
Art. 122, 123, 124 ZGB: Voraussetzungen die Anwendbarkeit von Art. 122 ZGB sowie für die Verweigerung des Vorsorgeausgleich. Grundsätzlich ist für den Ausschluss von Art. 122 Abs. 1 ZGB ausreichend,…
FamPra.ch Nummer 4/2010, 22. November 2010, S. 899