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Mitteilungen - Communications - Comunicazioni

Vorsorgeunterhalt

Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…

Nr. 23 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. August 2007 i. S. Pensionskasse der Firma X. gegen I.- B 7/07

Art. 13, 17 BVG: Kinderrente bei Frühpensionierung. Frühzeitig pensionierte Arbeitnehmende, die gestützt auf Art. 13 Abs. 2 BVG Altersleistungen beziehen, haben bereits vor Erreichen des ordentlichen…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 46 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 14. November 2008 i.S. K. gegen B. - 5A_210/2008

Art. 125 ZGB: Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Vorsorgeunterhalt betrifft den Ausgleich allfälliger künftiger nachehelicher Einbussen, wenn ein Ehegatte wegen Kinderbetreuungspflichten…

Vorsorgeausgleich bei Invalidität

Es ist eine grosse Errungenschaft, dass seit 2017 der Vorsorgeausgleich auch nach Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität vorgenommen werden kann und muss. Die getroffene Regelung, den Umfang der Austrittsleistung auf die Höhe der Austrittsleistung abzustellen, die auch geschuldet wäre, wenn der invalide Ehepartner zum Zeitpunkt der Einleitung…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Oktober 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_981/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_304/2010

Art. 122, 123, 124 ZGB: Voraussetzungen die Anwendbarkeit von Art. 122 ZGB sowie für die Verweigerung des Vorsorgeausgleich. Grundsätzlich ist für den Ausschluss von Art. 122 Abs. 1 ZGB ausreichend,…

Nr. 61 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Mai 2008 i.S. S. gegen Freizügigkeitsstiftung der UBS AG - 9C-212/2007

Art. 5 FZG, Art. 16 FZV: Kein Zustimmungserfordernis des anderen Ehegatten für die Auszahlung von Altersguthaben nach Art. 16 FZV nach Erreichen der Mindestaltersgrenze. Das Zustimmungserfordernis…