Der vorliegende Beitrag behandelt die Umsetzung von Schutzmassnahmen zugunsten von Opfern von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen im Sinne von Art. 28b ZGB in verfahrensrechtlicher Hinsicht. Er äussert sich ebenfalls zu Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Überwachung im schweizerischen Privatrecht stellen. Der…
Ein begleitetes Besuchsrecht ist stets eine provisorische Lösung und kann grundsätzlich nicht für eine unbefristete Dauer angeordnet werden. Trotzdem kann es Fälle geben, in denen feststeht, dass…
Art. 400 ff., 447 ZGB: Anhörung der betroffenen Person, Ernennung des Beistandes. Das Recht auf persönliche Anhörung gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB besteht vor der Erwachsenenschutzbehörde, nicht…
Art. 10 Abs. 2 und 7 BV, Art. 397a ZGB, Art. 50 Gesundheitsgesetz vom 7. April 2006 (GE): Verbot der Platzierung in einer Isolationszelle im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen. Bereits die in Art. 397a…
Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…
Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Die Entziehung der elterlichen Sorge setzt voraus, dass der sorgeberechtigte Elternteil aus Unerfahrenheit, Krankheit, Gebrechen,…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1177
: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…
Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…
Art. 133, 134, 298a ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Jede Neuregelung des Sorgerechts verlangt, dass diese aufgrund neuer Umstände im Interesse des Kindes geboten ist. Nicht jede…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1076
Beim Vorliegen psychischer Störungen muss über die fürsorgerische Unterbringung gestützt auf ein Gutachten einer sachverständigen Person entschieden werden. Das Gutachten muss sich dazu äussern,…
Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…
Wird für eine Person aufgrund einer Geistesschwäche oder psychischen Beeinträchtigung eine umfassende Beistandschaft errichtet, welche auch die Handlungsfähigkeit einschränkt, muss vorgängig ein…
Art. 369 ZGB: Abgrenzung der Aufgaben des Beirates resp. Vormundes, Verhältnismässigkeit vormundschaftlicher Massnahmen. Die Aufgabe, sich um die persönlichen Angelegenheiten eines Mündels zu…
Art. 133, 144 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der elterlichen Sorge, Anhörung des Kindes. Eignen sich beide Eltern in vergleichbarer Weise zur Ausübung der elterlichen Sorge, kann dem Kriterium der Stabilität der…
Art. 308 ZGB, Art. 5 Abs. 3, Art. 8 Haager Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA): Zuständigkeit der…
Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2014 | S. 204–208Es folgt Seite №205⬆Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Anfechtbarkeit von Entscheiden der Kindesschutzbehörde, die gestützt…
Art. 28b, 273 f. ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts; häusliche Gewalt. Wie bei der Aufhebung des Besuchsrechts wird für die Anordnung begleiteter Besuche verlangt, dass konkrete Anzeichen…
Art. 397a ff. ZGB: Fürsorgerische Freitheitsentziehung; Verhältnismässigkeit. Die fürsorgerische Freiheitsentziehung darf nur angeordnet werden, wenn dies verhältnismässig ist und mildere…
Art. 123 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Verweigerung der Teilung der Freizügigkeitsleistungen. Die Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsleistungen kann nur ausnahmsweise…
Art. 27, 73 Abs. 1 IPRG, Art. 260 Abs. 1 ZGB: Anerkennung und Eintragung einer im Ausland erfolgten Vaterschaftsanerkennung und Namensänderung durch den nicht biologischen Vater des Kindes in das…
FamPra.ch Nummer 4/2022, 11. November 2022, S. 982
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die UNO-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK) haben das Kindesschutzsystem in der Schweiz grundlegend geprägt. Dieser Beitrag bietet eine Analyse aus historischer Perspektive, indem er die Entwicklung des schweizerischen Rechts der Platzierung von Kindern zwischen dem Inkrafttreten des…
Art. 296 ZPO, Art. 85 IPRG, Art. 5 und 7 HKsÜ: Zuständigkeit der Behörden für Kindesschutzmassnahmen in internationalen Verhältnissen. Gemäss Art. 5 HKsÜ sind die Gerichte und Verwaltungsbehörden des…
Mit dem am 1.1.2013 in Kraft tretenden neuen Erwachsenenschutzrecht werden der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung auf bundesrechtlicher Ebene verankert. Der vorliegende Beitrag vergleicht die formellen und materiellen Voraussetzungen sowie die Wirkungen der beiden Instrumente. Sonderfragen stellen sich namentlich aufgrund der teilweisen…
Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…
Art. 125 ZGB: Begriff der Lebensprägung. Die Qualifikation einer Ehe als lebensprägend hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Die Geburt eines gemeinsamen Kindes führt nicht…
FamPra.ch Nummer 4/2023, 21. November 2023, S. 1013
Art. 125, 777 ZGB: Art. 125 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, hypothetisches Einkommen. Ist dem Unterhaltsschuldner die Realisierung eines höheren Einkommens möglich oder zumutbar, kann ihm ein…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 773
Art. 176, 273 f. ZGB: Festlegung der Modalitäten des Besuchsrechts. Es erscheint nicht willkürlich, für ein knapp zweijähriges Kind in einer Anfangsphase ein begleitetes Besuchsrecht anzuordnen, wenn…