Der vorliegende Beitrag behandelt die Umsetzung von Schutzmassnahmen zugunsten von Opfern von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen im Sinne von Art. 28b ZGB in verfahrensrechtlicher Hinsicht. Er äussert sich ebenfalls zu Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Überwachung im schweizerischen Privatrecht stellen. Der…
Ein begleitetes Besuchsrecht ist stets eine provisorische Lösung und kann grundsätzlich nicht für eine unbefristete Dauer angeordnet werden. Trotzdem kann es Fälle geben, in denen feststeht, dass…
Art. 400 ff., 447 ZGB: Anhörung der betroffenen Person, Ernennung des Beistandes. Das Recht auf persönliche Anhörung gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB besteht vor der Erwachsenenschutzbehörde, nicht…
Art. 10 Abs. 2 und 7 BV, Art. 397a ZGB, Art. 50 Gesundheitsgesetz vom 7. April 2006 (GE): Verbot der Platzierung in einer Isolationszelle im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen. Bereits die in Art. 397a…
Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…
Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Die Entziehung der elterlichen Sorge setzt voraus, dass der sorgeberechtigte Elternteil aus Unerfahrenheit, Krankheit, Gebrechen,…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1177
: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…
Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…
Art. 133, 134, 298a ZGB: Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Jede Neuregelung des Sorgerechts verlangt, dass diese aufgrund neuer Umstände im Interesse des Kindes geboten ist. Nicht jede…
FamPra.ch Nummer 4/2009, 1. Dezember 2009, S. 1076