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Suchergebnis für proches

82 Dokumente gefunden

Les mécanismes de contrôle dans le cadre des mesures limitant la liberté de mouvement

Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…

Les mesures personnelles anticipées : les directives anticipées du patient et le mandat pour cause d'inaptitude

Mit dem am 1.1.2013 in Kraft tretenden neuen Erwachsenenschutzrecht werden der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung auf bundesrechtlicher Ebene verankert. Der vorliegende Beitrag vergleicht die formellen und materiellen Voraussetzungen sowie die Wirkungen der beiden Instrumente. Sonderfragen stellen sich namentlich aufgrund der teilweisen…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…

Les curatelles du nouveau droit de la protection de l'adulte : quelques notions/dispositions-pièges pour la pratique

Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…

La protection de la personnalité des résidents d'établissements médico-sociaux

Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…

Nr. 89 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2012 i.S. X. gegen Gemeinde A. - 5A_122/2012

Art. 328 ZGB: Verwandtenunterstützung, Vorliegen von günstigen Verhältnissen. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen Gesamtsituation (Einkommen und Vermögen) eine…

Nr. 19 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 24 février 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_405/2019

Art. 176 ZGB: Festlegung der Unterhaltszahlungen, Eingriff ins Vermögen. Reicht das Einkommen der Ehegatten nicht aus, um die laufenden Lebenshaltungskosten zu decken, kann – je nach den konkreten…

Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

Nr. 55 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 9 mars 2007 en la cause de dame X. contre X. - 5C.290/2006

Art. 165 ZGB, Art. 30, 31, 89 Abs. 3, 320 OR: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten, Rückgabe des Schuldscheins, Berufung auf Willensmängel. Hat ein Ehegatte im Gewerbe des anderen erheblich mehr…

Nr. 75 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Juli 2013 i. S. A.X., B.X. gegen Politische Gemeinde Y - 5A_689/2012

Art. 329 Abs. 3 ZGB, Art. 219 ff., 295 f. ZPO: Verfahrensart für den Verwandtenunterstützungsanspruch einer volljährigen Person. Für die Klage von volljährigen Unterstützungsberechtigten enthält

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nr. 109 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 13 mars 2008 en la cause de X. contre Hopitaux Universitaires de Genève - 5A_656/2007

Art. 10 Abs. 2 und 7 BV, Art. 397a ZGB, Art. 50 Gesundheitsgesetz vom 7. April 2006 (GE): Verbot der Platzierung in einer Isolationszelle im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen. Bereits die in Art. 397a…

Nr. 42 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 31 mars 2011 en la cause de A. contre B., C. - 5A_131/2011

Art. 10 Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts (Luxemburger Übereinkommen):…

Erbrechtsreform in Österreich: Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft und Einführung des Pflegevermächtnisses

Aus Anlass der Erbrechtsreform in Österreich im Jahr 2015 werden für familiäre Nahbeziehungen besonders bedeutsame Neuerungen vorgestellt. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt dabei auf der erbrechtlichen Stellung der Lebensgefährten/-innen und der Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft im Erbrecht sowie auf dem neu eingeführten Pflegevermächtnis…

Le projet de réforme du Code civil suisse concernant l'autorité parentale conjointe sous l'éclairage des droits français et belge

Die gemeinsame elterliche Sorge verbreitet sich zunehmend in den westeuropäischen Rechtsordnungen. Ist die Bedeutung dieses Konzeptes jedoch überall die Gleiche? Zum Zeitpunkt, in dem die Schweiz dieses Institut einer Gesetzesrevision unterzieht, erlaubt eine rechtsvergleichende Analyse mit der französischen und der belgischen (und damit…

Le concubinage en droit suisse : état des lieux et réflexions prospectives

Die faktische Lebensgemeinschaft, das Konkubinat, ist durch das Fehlen einer rechtlichen Regelung seines Status gekennzeichnet. Der Gesetzgeber, dessen Begeisterung für das Familienrecht sich nicht auf die hier behandelte Ma-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2020 | S. 851–874Es folgt Seite №874⬆terie erstreckt, befasst…

Nr. 79 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 02 mai 2012 en la cause de A. contre dame A. - 5A_177/2012

Art. 115 ZGB: Ehescheidung wegen Unzumutbarkeit. Handlungen mit besorgniserregenden Auswirkungen auf die psychische Gesundheit des anderen Ehegatten und ein schwerer Vertrauensbruch können…

Nr. 70 Cour Européenne des droits de l'homme, Troisième Section Arrêt du 30 avril 2019 en la cause de T.B. contre Suisse - 1760/15

Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Nr. 49 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. November 2007 i.S. A., B. gegen G. - 5C.186/2006

Art. 328, 329 ZGB: Konkretisierung «günstiger Verhältnisse». Zu den Voraussetzungen der Verwandtenunterstützungspflicht gehört, dass dem Pflichtigen eine wohlhabende Lebensführung möglich ist, wobei…

Nr. 43 Tribunal fédéral, Ier Cour civile, Arrêt du 5 décembre 2006 en la cause de X. contre Cour de justice de canton de Genève - 5A.19/2006

Art. 264 ZGB, Art. 11b Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege (PAVO): Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Einzeladoption. Bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer Einzeladoption…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Le placement du mineur : Une institution en mouvement

: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…

Nr. 32 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 14 mai 2018 en la cause de A. contre B., C. - 5A_701/2017

Art. 47, 51 Abs. 1 ZPO: Ausstand. Nicht jede Verbindung zwischen einer Gerichtsperson und einer Partei erweckt den Anschein der Befangenheit. Ein blosse Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis mit einer…

Irrungen Wirrungen um den Betreuungsunterhalt

Steht dem Kind einer überwiegend betreuenden Mutter nur deshalb kein Betreuungsunterhalt zu, weil die Betreuende nicht erwerbsfähig und die Betreuung deshalb «nicht ursächlich» für den Einkommensausfall sei? Die Fragestellung akzentuiert sich, wenn kein Ersatzeinkommen fliesst – dem Kind verbleibt lediglich der Barunterhalt, die Betreuende wird…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

La multiparenté

Der Begriff der Mehrelternschaft kann als die Situation definiert werden, in der der Elternstatus von mehr als zwei Personen beansprucht wird, was insbesondere dann der Fall sein kann, wenn die Geburt des Kindes auf eine private Samenspende zurückzuführen ist, und zwar im Rahmen eines Elternschaftsprojekts zwischen einem Frauenpaar und einem oder…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 380

Von der administrativen Versorgung zur fürsorgerischen Unterbringung. Alles in Ordnung im neuen Recht?

Die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen beschäftigt die politische Schweiz. Zurzeit wird ein Bundesgesetz ausgearbeitet, das zusätzlich zur Anerkennung des zugefügten Unrechts auch einen finanziellen Solidaritätsbeitrag für die Opfer vorsieht. Administrative Versorgungen waren in der Schweiz bis 1981 zulässig. Erst anlässlich der…

L'assistance médicale à la procréation pour tou·te·s?

In Frankreich hat das Bioethikgesetz vom 2. August 2021 den Zugang zur Fortpflanzungsmedizin für unverheiratete weibliche Paare und alleinstehende Frauen und zur Selbstkonservierung von Samenzellen ohne medizinische Gründe geöffnet. Diese Massnahmen, die als Fortschritte im Bereich der Fortpflanzungs- und Familienrechte dargestellt werden, weisen…

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht 2018

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht hat zum 1.7.2018 das Sachwalterrecht abgelöst. Es wurde damit ein 4-Säulen-Modell, bestehend aus Vorsorgevollmacht, gewählter, gesetzlicher und gerichtlicher Erwachsenenvertretung geschaffen. Alle Vertretungsformen werden im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert. Die…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…
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