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Obligations d'entretien et exécution forcée

Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…

La violation d'une obligation d'entretien, art. 217 CP

Eine der wichtigsten Wirkungen des Kindesverhältnisses ist die Unterhaltspflicht. Das erscheint auf den ersten Blick natürlich. Dennoch wird sie oft nicht oder nur nachlässig erfüllt, sei es, dass der Schuldner seine Verantwortung der Familie gegenüber unterschätzt, sei es, dass er seine wirtschaftlich stärkere Position als Druckmittel gegen den…

Nr. 67 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. März 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-706/2007

Art. 137 ZGB: Unterhaltsbemessung, Eigenversorgungskapazität und Zumutbarkeit des Vermögensverzehrs im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Die Möglichkeit einer Unterhaltssteigerung auf Seiten des…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Dezember 2016 i.S. Y. gegen X. - 5A_503/2016

Art. 404 ZGB: Zuständigkeit für die Festlegung der Entschädigung der Beistandsperson. Nach Art. 404 ZGB setzt die Erwachsenenschutzbehörde die Entschädigung der Beistandsperson und den Spesenersatz…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, Zivilkammer Entscheid vom 5. Februar 2020 - FO.2018.14

Art. 285 Abs. 1 ZGB: Höhe der Grundbeträge der Kinder. Die Richtlinien des revidierten Kreisschreibens über die Berechnung des betreibungsrechtlichen Grundbedarfs (Notbedarf) nach Art. 93 SCHKG…

Nr. 1 Tribunal fédéral, II^e Cour civile Arrêt du 4 novembre 2009 en la cause de X. contre Service de la population du canton de Vaud - 2C_460/2009154

Art. 50 AuG: Voraussetzungen für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe aufgrund von häuslicher Gewalt. Ein ausländischer Ehegatte hat nach der Auflösung der Ehe…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Mai 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_890/2013

Art. 176 ZGB: Keine Berücksichtigung von Steuern in der Existenzminimumsberechnung in Mankofällen. Einige Kantone (SO, SG) sehen in kantonalen Richtlinien zur Berechnung des betreibungsrechtlichen…

Nr. 13 Tribunal fédéral, II^e Cour civile Arrêt du 3 septembre 2009 en la cause de dame X. contre X. - 5A_377/2009209

Art. 28b, 273 f. ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts; häusliche Gewalt. Wie bei der Aufhebung des Besuchsrechts wird für die Anordnung begleiteter Besuche verlangt, dass konkrete Anzeichen…

Die Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 2 ZGB gehört de lege ferenda abgeschafft!? - ein Zwischenruf

Im vorliegenden Beitrag werden typische Konstellationen aufgezeigt, bei denen eine Beschränkung oder ein Entzug der Handlungsfähigkeit zu diskutieren ist. Im Rahmen der Kombinationsmöglichkeit der Rechtsmacht nach Art. 397 ZGB ist die Mitwirkungsbeistandschaft die mildere Massnahme als die Vertretungsbeistandschaft mit Beschränkung der…

Nr. 11 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 29 août 2013 en la cause de M. A.X. contre M^me B.X. - 5A_808/2012

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2014 | S. 224–230Es folgt Seite №225⬆Art. 133 Abs. 1, 285 f., 277 ZGB: Keine Anrechnung der Hilflosenentschädigung der IV an den…