Suchergebnis für maxime inquisitoire limitée

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_645/2016

Art. 8 ZGB, Art. 152, 272, 296 ZPO: Verfahrensgrundsätze im summarischen Verfahren. Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt die eingeschränkte…

La procédure de divorce sur requête unilatérale dans le projet de Code fédéral de procédure civile: aperçu critique et propositions de modification

Der Entwurf für eine Schweizerische Zivilprozessordnung enthält eine relativ detaillierte Regelung für das Verfahren betreffend die Scheidung auf Klage eines Ehegatten. Bei näherer Untersuchung zeigen sich jedoch gewisse Probleme, die inbesondere durch die sehr allgemein gehaltenen Formulierungen begründet werden, die in keiner Weise auf das…

Nr. 65 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 12 juillet 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_205/2010

Art. 176 ZGB: Anpassung des Unterhalts im Rahmen des Eheschutzverfahrens. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens kann der Unterhalt an veränderte Verhältnisse angepasst werden, ohne dass jedoch eine…

Nr. 11 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 2 novembre 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_329/2022

Art. 296 ZPO, Art. 85 IPRG, Art. 5 und 7 HKsÜ: Zuständigkeit der Behörden für Kindesschutzmassnahmen in internationalen Verhältnissen. Gemäss Art. 5 HKsÜ sind die Gerichte und Verwaltungsbehörden des…

La protection de la personnalité en cas de violences, menaces ou harcèlement - aspects procéduraux

Der vorliegende Beitrag behandelt die Umsetzung von Schutzmassnahmen zugunsten von Opfern von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen im Sinne von Art. 28b ZGB in verfahrensrechtlicher Hinsicht. Er äussert sich ebenfalls zu Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Überwachung im schweizerischen Privatrecht stellen. Der…

Die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung in familienrechtlichen Prozessen im Spannungsfeld mit der Vorschusspflicht von Ehegatten und Eltern, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der eidgenössischen ZPO

In der vorliegenden Arbeit wird die Praxis der Zürcher Gerichte im Zusammenhang mit der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in familienrechtlichen Prozessen seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 aufgezeigt. Eingegangen wird zunächst auf gemeinsame Voraussetzungen sowie Abgrenzungsfragen der…

Les mécanismes de contrôle dans le cadre des mesures limitant la liberté de mouvement

Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…

Nr. 64 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 2 août 2022 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_979/2021

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts, Nachweis einer Sparquote. Bestand während des Zusammenlebens der Ehegatten eine Sparquote, muss diese vom Überschuss abgezogen werden, bevor der…

Nouvelles règles de partage de la prévoyance: les enjeux du point de vue judiciaire

Mit einem Praxisfall und unterschiedlichen Beispielen präsentiert dieser Aufsatz eine differenzierte Veranschaulichung der Umsetzung der neuen materiellen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf den Vorsorgeausgleich im Rahmen eines Scheidungsverfahrens. Der Gesetzgeber hat den Parteien einen grossen Spielraum eingeräumt, auch der…

Autorités tutélaires dans le canton du Tessin: organisation et procédure

Stichwörter: Vormundschaftsrecht, Massnahmen zum Schutz von Erwachsenen und Kindern, Verfahren, Organisation des Vormundschaftswesens.

Nr. 35 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 30. Oktober 2018 i.S. A. gegen B. - ZK 17 340

Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 295 f. ZPO, Art. 286 Abs. 3 ZGB: Volljährigenunterhalt; Prüfung der Anwendbarkeit von Art. 295 f. ZPO auf selbstständige Unterhaltsklagen volljähriger Kinder; Beitrag für…

Le contrat de concubinage et la planification patrimoniale des concubins

Das Schweizer Recht betrachtet das Konkubinat als rein vertragliches Rechtsverhältnis. Wenn zwei Individuen eine ausschliessliche und auf Dauer ausgelegte Lebensgemeinschaft eingehen, ohne aber verheiratet oder in eingetragener Partnerschaft zu sein, werden diese als einfache Gesellschaft betrachtet (Art. 530 ff. OR). Der Zweck dieser einfachen…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen

Wer als Partei einen familienrechtlichen Prozess führen will oder in einen solchen verwickelt wird, wird unweigerlich mit der Frage konfrontiert, wer für dessen Kosten aufkommen soll oder kann. Sind zur Finanzierung des Prozesses nicht genügend Eigenmittel vorhanden, muss geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine andere am…

L'enfant en droit suisse : quelques apports de la jurisprudence récente de la Cour européenne des droits de l'homme

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte spielt eine fundamentale Rolle auf dem Gebiet des Familienrechts, vor allem wenn es um Kinderfragen geht. Der vorliegende Beitrag untersucht die wichtigsten Bereiche des schweizerischen Kindesrechts im Lichte der jüngsten Rechtspre-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | [wording…