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Suchergebnis für institution

237 Dokumente gefunden

Le placement du mineur : Une institution en mouvement

: Das Zivilgesetzbuch regelt das Institut der Platzierung von Minderjährigen nicht umfassend und erwähnt den Begriff der Pflegeeltern lediglich beiläufig in den Artikeln 294 und 300 ZGB. Im Gegensatz dazu ist die unfreiwillige Platzierung Minderjähriger von im Gesetz klar geregelten Schutzmassnahmen, wie bspw. dem Entzug des Rechts auf Bestimmung…

Familiengerichte in der Schweiz - eine ungeliebte Institution mit Zukunft

Der gesellschaftliche Wandel allgemein und der Wandel von Ehe und Familie stellen neue Anforderungen an das Familienrecht der Zukunft. Es sollte beziehungsorientiert ausgestaltet und ein Instrument der familiären Zukunftsgestaltung sein. Der Umgang mit familienrechtlichen Konflikten erfordert die Berücksichtigung der emotionalen Bedürfnisse der…

Les mécanismes de contrôle dans le cadre des mesures limitant la liberté de mouvement

Der Schutz von urteilsunfähigen Personen in Alters- und Pflegeheimen ist einer der zentralen Aspekte der Revision des Erwachsenenschutzrechts. Künftig ist die Beschränkung der Bewegungsfreiheit auf Bundesebene in Art. 383–385 ZGB geregelt. Die neuen Bestimmungen, die analog auch für Personen in einer Wohn- oder Pflegeeinrichtung anwendbar…

Le nouveau droit du partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce

Das neue Recht zum Vorsorgeausgleich bei Scheidung, das am 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, bringt zum Teil wesentliche Veränderungen mit sich, führt jedoch auch eine Anzahl punktueller Anpassungen ein. Der vorliegende Aufsatz erörtert die verschiedenen Anpassungen, setzt jedoch einen Schwerpunkt auf die wichtigsten Veränderungen, namentlich…

Le partage de la prévoyance professionnelle en cas de perception d'une rente

Der vorliegende Aufsatz handelt von den neuen Bestimmungen zum Ausgleich von Guthaben aus beruflicher Vorsorge, die am 1. Januar 2017 in Kraft getreten sind, insbesondere geht es um den Ausgleich bei Invaliden- oder Altersrenten (Art. 124 und 124a ZGB). Es werden verschiedene Fragestellungen praktischer Natur hervorgehoben, die sich zwingend stellen…

La protection de la personnalité des résidents d'établissements médico-sociaux

Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…

Obstacles à l'action en complément de divorce étranger tendant au partage de la prévoyance professionnelle

Seit dem 1. Januar 2017 erfordert eine im Ausland ausgesprochene Scheidung bei Vorhandensein von in der Schweiz befindlichen Vorsorgeguthaben eine Ergänzung betreffend Vorsorgeausgleich durch ein Urteil eines Schweizer Gerichts. Die Ergänzungsklage ist jedoch nur lückenhaft geregelt. Der vorliegende Beitrag, der sich an der Gerichtspraxis und der…

Nouvelles règles de partage de la prévoyance: les enjeux du point de vue judiciaire

Mit einem Praxisfall und unterschiedlichen Beispielen präsentiert dieser Aufsatz eine differenzierte Veranschaulichung der Umsetzung der neuen materiellen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf den Vorsorgeausgleich im Rahmen eines Scheidungsverfahrens. Der Gesetzgeber hat den Parteien einen grossen Spielraum eingeräumt, auch der…

Nr. 89 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 28 avril 2008 en la cause de R. contre dame M. - 5A_83/2008

Art. 61, 63 IPRG, Art. 122 ff., 124 ZGB: Vorsorgeausgleich in internationalen Verhältnissen. In internationalen Verhältnissen untersteht der Vorsorgeausgleich grundsätzlich dem auf die Scheidung…

Nr. 33 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit social, Arrêt du 9 janvier 2007 en la cause de A. c. Caisse de Retraite X, B., Bâloise Compagnie d'Assurances - B 142/05

Art. 122 Abs. 1, 142 ZGB, Art. 25a FZG: Abgrenzung der Aufgaben des Scheidungsgerichts resp. des Sozialversicherungsgerichts beim Vorsorgeausgleich. Während der Scheidungsrichter den Teilungsschlüssel für…

Die fürsorgerische Unterbringung von Minderjährigen

Sind in einem zivilrechtlichen Kindesschutzfall die Voraussetzungen erfüllt, dass ein (jugendlicher) Minderjähriger in einer geschlossenen oder psychiatrischen Einrichtung untergebracht werden muss, hat ein entsprechender Entscheid der Kindesschutzbehörde die Bestimmungen zur fürsorgerischen Unterbringung Erwachsener sinngemäss anzuwenden (Ar…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Juli 2023 i.S. A.A., B., A. gegen KESB Kreis Emmen, Emmenbrücke - 5A_388/2022

Art. 310 Abs. 1, 446 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Verhinderung einer Zwangsverheiratung der minderjährigen Tochter. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer…

Quelques thèses sur le mariage et autres formes de ménage commun

Als gesellschaftlicher Begriff ist die Familie einem steten Wandel ausgesetzt. Letzteren muss das Recht nachvollziehen, darf ihn aber nicht erzwingen. Das heterogene und monogame Wesen der Ehe ist seit Jahrhunderten Grundstein von Familie und Kindesverhältnis und bildet Bestandteil des Schweizerischen Ordre Public. Damit wird jegliche generelle…

Nr. 21 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 janvier 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_278/2014

Art. 206 Abs. 1, 209 Abs. 3 ZGB: Aufteilung des auf den WEF-Vorbezug entfallenden Mehrwerts bei einer Liegenschaft im Miteigentum. Vor dem Eintritt eines Vorsorgefalles handelt es sich bei einem WEF…

Nr. 53 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 mars 2013 en la cause de A. contre B. - 5A_663/2012

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Verweigerung des Rechts auf persönlichen Verkehr. Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr mit den Eltern gefährdet, kann ihnen dieses Recht verweigert werden…

Nr. 61 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 8 mars 2007 en la cause de dame X. contre X. - 5C.297/2006

Art. 122 ZGB, Art. 15, 61, 63 Abs. 2 IPRG: Auf den Vorsorgeausgleich anwendbares Recht in internationalen Verhältnissen; Geltung der Ausnahmeklausel. Grundsätzlich unterliegen die Scheidungsfolgen und…

Nr. 4 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 9 septembre 2013 en la cause de X. contre Dame X. - 5A_260/2013

Art. 165 ZGB, Art. 18 OR: Fiduziarisches Rechtsgeschäft, Entschädigung gemäss Art. 165 ZGB. Überträgt der Eigentümerehegatte dem anderen den hälftigen Anteil an seinen Stockwerkeigentumswohnungen,…

Les concubinages et partenariats faibles en droit international privé suisse

Der vorliegende Artikel untersucht einige Aspekte des internationalen Privatrechts im Zusammenhang mit Konkubinaten und Partnerschaften in schwacher Bindungsform, insbesondere im Hinblick auf nicht eheliche Lebensgemeinschaften nach ausländischem Recht. Analysiert werden der internationale Charakter, die Zuständigkeit, das anwendbare Recht und…

Nr. 48 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 28 janvier 2008 en la cause de dame X. contre X. - 5A_735/2007

Art. 144, 146 ZGB, Art. 12 UN-KRK: Kindesanhörung, Anordnung einer Kindesvertretung. Die ratio legis von Art. 144 ZGB verlangt, dass das Gericht die Kinder grundsätzlich direkt anhört. Die Ernennung…

Nr. 36 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 5 décembre 2011 en la cause de A., B. contre X., dame Y. - 5A_615/2011

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2012 | S. 475–480Es folgt Seite №476⬆Art. 307 ZGB: Anordnung einer Therapie zur Verbesserung des Kontakts zum Kindsvater. Unter Umständen…

Bewegungseinschränkende Massnahmen

Art. 383 ff. ZGB setzen für die Anordnung von bewegungsfreiheitsbeschränkenden Massnahmen für urteilsunfähige Personen in Pflegeeinrichtungen starke Grenzen und fordern detaillierte Dokumentation und Information. Dennoch werden in vielen Schweizer Pflegeeinrichtungen diese und die in Art. 377 ZGB geregelte medikamentösen freiheitsbeschränkenden…

Nr. 5 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 12 juin 2008 en la cause de dame X. contre X. - 5A_220/2008

Art. 122, 124 ZGB, Art. 5, 27, 63, 64 IPRG: Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils bezüglich der Teilung der Austrittleistungen. Im Rahmen der Ergänzung ausländischer Urteile ist zunächst…

Nr. 5 Obergericht des Kantons LU, II. Kammer, Urteil vom 22. April 2007 - 22 06 111

Art. 215 ZGB, Art. 4 Abs. 3 BVV 3: Güterrecht, Säule 3a. Der güterrechtliche Anspruch eines Ehegatten aus der Säule 3a kann diesem, obwohl es sich um eine Geldforderung handelt, nur mit dem…

Le principe d'égalité de traitement en droit des familles : aspects choisis au regard de deux projets législatifs en cours (PACS et filiation)

Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…

Nr. 70 Cour Européenne des droits de l'homme, Troisième Section Arrêt du 30 avril 2019 en la cause de T.B. contre Suisse - 1760/15

Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 25 août 2006 en la cause de dame Y. contre X. - 5P.131/2006

Art. 273, 274 ZGB: Verweigerung des Umgangsrechts. Eine Verweigerung resp. ein Entzug des Umgangsrechts kommt dann in Frage, wenn bereits der beschränkte Kontakt zum nicht obhutsberechtigten Elternteil…

Les curatelles du nouveau droit de la protection de l'adulte : quelques notions/dispositions-pièges pour la pratique

Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…

Nr. 76 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 6 juin 2013 en la cause de X. contre Justice de paix de district de Lausanne - 5A_299/2013

Art. 450e Abs. 4 ZGB: Anhörung bei fürsorgerischer Unterbringung. Wird eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet, muss die betroffene Person grundsätzlich auch im Beschwerdeverfahren zwingend…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. September 2012 i. S. X. gegen Bezirksamt A. - 5A_607/2012

Art. 397a Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung nach Beendigung von Massnahmen des Jugendstrafrechts. Eine betroffene Person darf in einer Anstalt untergebracht…

Nr. 87 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 27 juillet 2009 en la cause de X. contre dame X. - 5A_214/2009

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2009 | S. 1051–1059Es folgt Seite №1052⬆Art. 123, 125 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen, nachehelicher Unterhalt…

Le contrat de concubinage et la planification patrimoniale des concubins

Das Schweizer Recht betrachtet das Konkubinat als rein vertragliches Rechtsverhältnis. Wenn zwei Individuen eine ausschliessliche und auf Dauer ausgelegte Lebensgemeinschaft eingehen, ohne aber verheiratet oder in eingetragener Partnerschaft zu sein, werden diese als einfache Gesellschaft betrachtet (Art. 530 ff. OR). Der Zweck dieser einfachen…

Nr. 20 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 25 août 2010 en la cause de A. contre dame A. - 5A_598/2009

Art. 207 Abs. 1, 214 Abs. 1 ZGB, Art. 4 Abs. 3 BVV 3: Güterrechtliche Auseinandersetzung bezüglich Guthaben der freiwilligen gebundenen Vorsorge. Ersparnisse der freiwilligen gebundenen Vorsorge …

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

Nr. 31 Tribunal Cantonal de Fribourg, Ie Cour d'appel civil, Arrêt du 3 septembre 2009 en la cause de I. contre M. - 101 2009-19447

Art. 123 ZGB: Verzicht auf die Teilung der während der Ehedauer angesparten Austrittsleistungen. Auf die Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsleistungen kann nur unter engen…

Nr. 6 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 13 octobre 2020 en la cause de A. contre B. - 5A_819/2019

Art. 122 ff. ZGB, Art. 64 Abs. 1bisIPRG: Vorsorgeausgleich. Erhält ein Ehegatte im Rahmen der Ehescheidung in Frankreich eine Ausgleichszahlung nach französischem Recht (prestation compensatoire),…

Nr. 109 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 13 mars 2008 en la cause de X. contre Hopitaux Universitaires de Genève - 5A_656/2007

Art. 10 Abs. 2 und 7 BV, Art. 397a ZGB, Art. 50 Gesundheitsgesetz vom 7. April 2006 (GE): Verbot der Platzierung in einer Isolationszelle im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen. Bereits die in Art. 397a…

Nr. 61 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 26 juillet 2011 en la cause de X. contre A. - 5A_62/2011

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2011 | S. 951–955Es folgt Seite №952⬆Art. 163 ZGB: Kein Trennungsunterhalt nach einer Ehe, die einzig zum Zweck der Erlangung einer…

La qualité du parent pour affirmer en son propre nom le droit à l'entretien de l'enfant (Prozessstandschaft) dans les procédures du droit de la famille

In verschiedenen Situationen erkennt das Gesetz die Befugnis einer Person an, die Rechte anderer in ihrem eigenen Namen geltend zu machen; diese Institution wird als «Prozessstandschaft» bezeichnet. Die Autoren stellen dieses Konzept vor und untersuchen die damit verbundenen Begriffe (Parteistellung, Prozessführungsrecht bzw…

Le droit au mariage et à la famille

Das Recht auf Ehe und Gründung einer Familie wird sowohl durch die Bundesverfassung als auch durch die internationalen Menschenrechte geschützt. Um dieses Grundrecht zu umreissen, beschäftigt sich der vorliegende Beitrag insbesondere mit Art. 14 BV, wobei in einem ersten Schritt ein historischer Ver-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2011 | [wording…

Nr. 45 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 22. Dezember 2006 i. S. X., Y. gegen Verwaltungskommission des Kantons St. Gallen - 5C.258/2006

Art. 310 Abs. 1 ZGB: Anforderungen an das Ausmass der Gefährdung, die eine Obhutsentziehung und Heimplatzierung rechfertigen kann; Voraussetzungen für die Eignung einer Anstalt. Die Gefährdung des…
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