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Vorsorgeunterhalt

Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…

Nr. 46 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 14. November 2008 i.S. K. gegen B. - 5A_210/2008

Art. 125 ZGB: Methode zur Berechnung des Vorsorgeunterhalts. Vorsorgeunterhalt betrifft den Ausgleich allfälliger künftiger nachehelicher Einbussen, wenn ein Ehegatte wegen Kinderbetreuungspflichten…

Die Dispositionsbefugnisse der Ehegatten nach Art. 124b ZGB im Vorsorgeausgleich

Um den diversen gelebten Eheformen gerecht werden zu können, ist eine die Parteiautonomie einschränkende Auslegung des Art. 124b ZGB zu vermeiden. Sofern ein Vorsorgeausgleichsverzicht nicht zu einer Lastenüberwälzung auf die öffentliche Hand führt oder dieser nicht Ausdruck eines ungleichen Machtverhältnisses zwischen den Ehegatten ist, hat eine…

Der Vorsorgeausgleich nach der Pensionierung

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2013 | S. 884–908Es folgt Seite №908⬆

Der praktische Fall: «Das fleissige Lieschen»

Stichwörter: Nachehelicher Unterhalt, Vorsorgeausgleich, angemessene Entschädigung, Errungenschaftsbeteiligung, lange Trennungsdauer, Rechtsmissbrauch.

Scheidung und private Vorsorge

Stichwörter: Scheidung und dritte Säule, Scheidung und Lebensversicherung, freie und gebundene Vorsorgepolice in der Scheidung, Lebensversicherung in der Scheidungskonvention, Ansprüche aus…

Der Entwurf für die Totalrevision des Vormundschaftsrechts

Der Entwurf für ein neues Erwachsenenschutzrecht fördert die Selbstbestimmung durch die neuen Rechtsinstitute der eigenen Vorsorge und der Patientenverfügung. Das Subsidiaritätsprinzip wird zudem durch die Ausdehnung des Vertretungsrechts durch Ehepartner und eingetragene Partner verstärkt. Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige…

Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge und Dauer des nachehelichen Unterhalts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…

Nr. 30 Kantonsgericht Basellandschaft, Entscheid vom 15. September 2009 - 100 08 1059443

Art. 123 Abs. 2 ZGB: Ausschluss der Teilung der Austrittsleistungen. Gemäss Art. 123 Abs. 2 ZGB kann die Teilung jedoch ganz oder teilweise verweigert werden, wenn sie aufgrund der güterrechtlichen…

Nr. 45 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 29. Dezember 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_441/2008, 5A_446/2008

Art. 125 ZGB: Unterhaltsbemessung, Vorsorgeunterhalt. Für die Festsetzung des nachehelichen Unterhaltsbeitrags darf nicht einfach auf das aktuelle Einkommen abgestellt werden. Voraussehbare…

Nr. 88 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. April 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.286/2006

Art. 123 Abs. 2 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung von Vorsorgeguthaben aufgrund von ehewidrigem Verhalten. Grundsätzlich haben Ehegatten einen voraussetzungslosen Anspruch auf je die Hälfte der…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_201/2015

Art. 124 ZGB: Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung nach Art. 124 ZGB; Voraussetzungen für die Verrentung der Entschädigung. Der Entschädigung nach Art. 124 ZGB kommt Unterhaltscharakter zu,…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. November 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_694/2018

Art. 124b Abs. 2 ZGB: Keine Abweichung von der hälftigen Teilung der Austrittsleistung. Das Gericht kann eine Teilung auch aus anderen als den in Art. 124b ZGB explizit genannten Gründen verweigern…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_500/2020

Art. 122 ff., 124b ZGB: Verweigerung der hälftigen Teilung der Austrittsleistungen. Liegt ein Unbilligkeitsgrund vor, der eine Verweigerung der hälftigen Teilung rechtfertigt, spielt die ungenügende…

Der Vorentwurf zur Revision des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung: Lösungen für alte Probleme

Die geltende Vorsorgeteilung bei Scheidung weist einige Schwächen auf, wie die Praxis der letzten elf Jahre gezeigt hat. Der Vorentwurf will Ihnen durch Änderungen in zentralen Bereichen begegnen: Neu soll als Stichtag für die Teilung die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens gelten. Die Teilung des Vorsorgeguthabens soll sowohl vor wie auch…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_304/2010

Art. 122, 123, 124 ZGB: Voraussetzungen die Anwendbarkeit von Art. 122 ZGB sowie für die Verweigerung des Vorsorgeausgleich. Grundsätzlich ist für den Ausschluss von Art. 122 Abs. 1 ZGB ausreichend,…

Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.¹⁴⁹ Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Die Scheidungsrechtsrevision aus Sicht der Vorsorgepraxis

Der Vernehmlassungsentwurf zur Scheidungsrechtsrevision sieht u. a. vor, die seit dem Jahre 2000 geltenden Bestimmungen über den Vorsorgeausgleich (Art. 122–124 ZGB) grundlegend zu überarbeiten. De lege ferenda sollen die während der Ehe geäufneten Vorsorgemittel stets hälftig geteilt werden – nota bene auch nach Eintritt eines Vorsorgefalles…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_347/2021

Art. 124a, 124b ZGB: Vorsorgeausgleich trotz Bezug einer IV-Rente. Die Altersvorsorge wird auch in der Zeit weiter aufgebaut, während der ein Ehegatte eine Invalidenrente bezieht. Zur Schätzung des…

Der neue Vorsorgeausgleich im Überblick

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen im Recht des Vorsorgeausgleichs, insbesondere über den erweiterten Gestaltungsspielraum bei der Teilung der Vorsorgeguthaben und die neuen Ausgleichsmöglichkeiten im Falle einer Invalidität und im Pensionsalter.

Übersicht über die Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung zum Vorsorgeausgleich. Im Rahmen von Art. 122 ZGB hatte sich das Bundesgericht während der Berichtsperiode insbesondere mit der Frage der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung sowie dem Stichtag für die Berechnung und Verzinsung auseinanderzusetzen. Darüber hinaus waren…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Juni 2015 i.S. A.A: gegen B.A. - 5A_296/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt des Unterhaltsgläubigers in das ordentliche AHV-Alter. Bei der Festlegung des nachehelichen Unterhalts nach Eintritt des Unterhaltsberechtigten…

Nr. 89 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2012 i.S. X. gegen Gemeinde A. - 5A_122/2012

Art. 328 ZGB: Verwandtenunterstützung, Vorliegen von günstigen Verhältnissen. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen Gesamtsituation (Einkommen und Vermögen) eine…

Nr. 62 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2008 i.S. Kanton SG, Personalamt vertreten durch das Finanzdepartement des Kantons SG gegen G. - 9C-589/2007

Art. 20 BVV 2, Art. 46 der st.-gallischen Verordnung vom 5.9.1989 über die Versicherungskasse für das Staatspersonal (VVK SG): Ansprüche des geschiedenen Ehegatten nach dem Tod des Versicherten,…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_25/2015

Art. 176 ZGB: Anzehrung von Vermögen zur Bestreitung des laufenden Unterhalts. Ob und in welchem Umfang es zumutbar ist, Vermögen für den laufenden Unterhalt zu verbrauchen, ist anhand sämtlicher…

Der Vorsorgeausgleich im internationalen Verhältnis

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Vorsorgeausgleich in internationalen Verhältnissen. Der Schwerpunkt liegt bei praktischen Fragen insbesondere im Zusammenhang mit der Formulierung von Klauseln in Scheidungskonventionen die vom Gericht zu genehmigen sind.

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…

Art. 124 ZGB im Wandel - zur Problematik der angemessenen Entschädigung bei ungenügender Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2014 | S. 584–603Es folgt Seite №603⬆

Nr. 24 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. M.A. gegen F.A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_868/2019

Art. 124b ZGB: Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Wichtige Gründe, die ein Abweichen von der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2012

Während in früheren Jahren das Schwergewicht der Urteile von grundsätzlicher Bedeutung im Bereich der beruflichen Vorsorge lag, waren die Urteile des letzten Jahres gleichmässiger auf alle Sozialversicherungszweige verteilt. Das mag Zufall sein, ebenso wie der Umstand, dass in mehreren Urteilen über die Rückerstattung von…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Juni 2019 i.S. X. gegen Z. - 5A_980/2018

Art. 279 ZPO: Genehmigung einer vorehelich abgeschlossenen Vereinbarung. Eine Vereinbarung über die Nebenfolgen der Scheidung genehmigt das Gericht, wenn es sich davon überzeugt hat, dass die…

Nr. 100 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. August 2009 i.S. Gemeinde A gegen X. - 5A_291/2009

Art. 328 Abs. 1 ZGB: Verwandtenunterstützung für einmalige Kosten einer Entwöhnungstherapie. Die Verwandtenunterstützungspflicht geht unter anderem auch auf die Beschaffung der Mittel, welche zur…

Nr. 90 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Mai 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.238/2006

Art. 122, 124 ZGB: Bemessung der angemessenen Entschädigung. Ist die hälftige Teilung der gegenseitigen Austrittsleistungen nicht mehr möglich, ist eine Entschädigung geschuldet, deren Höhe sich nach…

Familie und Geld

Auch ein künftiges Familienrecht kann sich an den Leitprinzipien der französischen Revolution messen: Liberté – Egalité – Fraternité. Für das Familienrecht bedeutet dies, dass jede Person als selbständiges Individuum frei seine Lebensweise bestimmen können muss. Liberté: Es muss die Wahlfreiheit zwischen familiären Bindungen und ungebundenem…

Die familienbezogene Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im Jahre 2005

Stichwörter: Sozialversicherungsrecht, Rechtsprechung, Eidgenössisches Versicherungsgericht, Bundesgericht.

Nr. 7 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. August 2008 i.S. M., T., K., B., E. gegen Freizügigkeitsstiftung X - 9C_874/2007

Art. 15 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 FZV, Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG: Begünstigte Personen für Hinterlassenenleistungen. Eine Lebensgemeinschaft im Sinne von Art. 20a Abs. 1 lit. a BVG und Art. 15 Abs. 1 lit…

Der Vorsorgeauftrag: erste Erfahrungen aus der Praxis - Zahlen und Fallbeispiele von den Berner Erwachsenenschutzbehörden

Mit der Revision des Erwachsenenschutzrechts wurde auch das neue Instrument des Vorsorgeauftrags eingeführt. Dieses gewährt die Möglichkeit, eine oder mehrere Personen zu bezeichnen, welche für den Fall, dass der Verfasser des Vorsorgeauftrags urteilsunfähig wird, die Betreuung und Vermögensverwaltung für ihn zu übernehmen und ihn bei…

Trennung und Scheidung im Alter: Eine Wiederbelebung von Art. 117 ZGB?

Mit der gestiegenen Lebenserwartung ist von einem neuen Lebensabschnitt mit neuen rechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten auszugehen. Älteren Ehegatten, die zwar nicht mehr zusammen leben, sich aber aus unterschiedlichen Beweggründen nicht scheiden lassen möchten, steht die Möglichkeit offen, einvernehmlich eine Ehetrennung…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2009

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2011 | S. 131–148Es folgt Seite №148⬆