Suchergebnis für eheliche Unterhaltsbeiträge

«Vorsorgliche» Unterhaltszahlungen im Familienrecht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit «vorsorglichen» Unterhaltsbeiträgen – namentlich ehelichen (Art. 163 ff. ZGB) und nachehelichen Unterhaltsansprüchen (Art. 125 ff. ZGB) sowie Kindesunterhalt (Art. 276 ff. ZGB) –, die in Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmeverfahren, im Rahmen vorsorglicher Massnahmen in Verfahren betreffend…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. März 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_908/2011

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Unterhaltsfestsetzung, Berechnungsmethode. Die zweistufige Berechnungsmethode der Bedarfsberechnung mit Überschussverteilung kommt insbesondere beim ehelichen…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_589/2021

Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB: Bewilligung des Wechsels des Aufenthaltsorts der Kinder nach Brasilien. Die mit der Wegzugsfrage befasste Behörde hat zu beurteilen, ob das Kindeswohl besser gewahrt ist,…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. April 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_79/2013

Art. 125, 204, 218 ZGB: Verhältnis von nachehelichem Unterhalt und güterrechtlicher Abzahlung eines Ausgleichsbetrags, Voraussetzung für die Berücksichtigung von Eigenleistungen. Der nacheheliche…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Oktober 2018 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_412/2018

Art. 109 Abs. 1 ZGB, Art. 276 Abs. 3 i.V.m. 294 Abs. 1 ZPO: Wirkungen der Eheungültigkeit (ausländisches Urteil) auf vorsorglich für Dauer des Scheidungsverfahrens angeordnete Unterhaltsbeiträge. Im…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_780/2015

Art. 176 ZGB: Nichtberücksichtigung von Amortisationszahlungen im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Zum Bedarf hinzuzurechnen sind nur diejenigen regelmässig abbezahlten Schulden, welche die…

Nr. 35 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 4. Februar 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_766/2008

Art. 176 ZGB, Art. 72 ff., 107 Abs. 2 BGG: Anforderungen an das Rechtsbegehren bei Geldforderungen, Zuweisung der ehelichen Wohnung. Da die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht ein…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2016 - 3B 16 19

Art. 278 ZGB: Beistandspflicht des Stiefelters. Erhält ein Ehegatte für seine vorehelichen Kinder vom anderen leiblichen Elternteil keine oder nicht kostendeckende Unterhaltsbeiträge, muss er zur…

Nr. 95 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. August 2007 i. S. B. gegen K. - 5A_257/2007

Art. 125 ZGB: Ermittlung der massgebenden Lebensverhältnisse. Hat sich bereits die voreheliche Gemeinschaft nachhaltig auf die Lebensverhältnisse der unterhaltberechtigten Partei ausgewirkt, kann die…

Ergänzungsleistungen im Kontext von Trennung und Scheidung

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge haben Auswirkungen auf die Höhe der Ergänzungsleistungen. Umgekehrt dürfen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nicht unbesehen unter Berücksichtigung allfälliger EL-Berechtigung festgesetzt werden. Dabei erfolgt die Koordination von Kindesunterhaltsbeiträgen mit dem EL-Recht nach anderen Grundsätzen als…