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Suchergebnis für droit social

189 Dokumente gefunden

Nr. 33 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit social, Arrêt du 9 janvier 2007 en la cause de A. c. Caisse de Retraite X, B., Bâloise Compagnie d'Assurances - B 142/05

Art. 122 Abs. 1, 142 ZGB, Art. 25a FZG: Abgrenzung der Aufgaben des Scheidungsgerichts resp. des Sozialversicherungsgerichts beim Vorsorgeausgleich. Während der Scheidungsrichter den Teilungsschlüssel für…

Nr. 32 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 14 mai 2018 en la cause de A. contre B., C. - 5A_701/2017

Art. 47, 51 Abs. 1 ZPO: Ausstand. Nicht jede Verbindung zwischen einer Gerichtsperson und einer Partei erweckt den Anschein der Befangenheit. Ein blosse Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis mit einer…

Nr. 37 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 22 novembre 2011 en la cause de dame X. contre X. - 5A_643/2011

Art. 307 Abs. 3 ZGB: Voraussetzungen für ein Verbot gegenüber der Inhaberin der elterlichen Obhut mit den Kindern ins Ausland zu ziehen. Liegt eine ernsthafte Gefährdung des Kindeswohls vor, kann…

La multiparenté

Der Begriff der Mehrelternschaft kann als die Situation definiert werden, in der der Elternstatus von mehr als zwei Personen beansprucht wird, was insbesondere dann der Fall sein kann, wenn die Geburt des Kindes auf eine private Samenspende zurückzuführen ist, und zwar im Rahmen eines Elternschaftsprojekts zwischen einem Frauenpaar und einem oder…
FamPra.ch Nummer 2/2020, 8. Mai 2020, S. 380

Nr. 26 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 9 décembre 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_271/2019

Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wegzug mit Kleinkindern unter gemeinsamer elterlicher Sorge. Für den Entscheid, ob ein Elternteil mit den Kindern umziehen darf, bildet das im Zeitpunkt des Umzugsentscheids…

Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

Violations des obligations d'entretien et interdépendances parents-enfants dans les foyers monoparentaux en Suisse

Der vorliegende Artikel untersucht, wie alleinerziehende Mütter in den Kantonen Waadt und Genf mit der Verletzung von Unterhaltspflichten umgehen. Die qualitative Analyse des Lebensverlaufs von sechzehn Müttern, die von einer (ganzen oder teilweisen) Nichterfüllung von Unterhaltspflichten betroffen sind, zeigt, dass der bestehende rechtliche…

Nr. 39 Cour Européenne des Droits de l'homme, Arrêt du 13 décembre 2007 en la cause de Emonet et autres contre Suisse - 39051/03

Art. 8 EMRK: Wirkungen der Adoption. Art. 8 EMRK wird verletzt, wenn ein volljähriges behindertes Kind vom Lebensgefährten seiner Mutter adoptiert wird, zwischen den Beteiligten ein Familienleben…

La garde alternée

Der Beitrag präsentiert ausgewählte Ergebnisse einer interdisziplinären Studie an der Schnittstelle von Recht und Soziologie zur alternierenden Obhut. Die Fragen, welche die Studie beantworten möchte, sind: 1. Unter welchen Umständen sollte eine alternierende Obhut als beste Lösung für das Kind in Betracht gezogen werden? 2. Welche psychosozialen…

Nicht elterliche Drittbetreuung - ein Überblick zur Studienlage aus psychologischer Sicht

Im Rahmen des neuen Kindesunterhaltsrechts ist die Zahlung eines finanziellen Ausgleichs an den betreuenden Elternteil vorgesehen. Zugleich ist eine Abwendung von der bis anhin üblichen «10/16-Regel» zur Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit wahrscheinlich. Somit wird neu die Frage zu klären sein, ab wann und in welchem Umfang…

Nr. 71 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 3 août 2015 en la cause de A. contre B. - 5A_354/2015

Art. 310, 314a ZGB: Anhörung des Kindes im Verfahren betreffend Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Wird ein Kind zwar angehört, werden ihm jedoch die für das Verfahren wesentlichen Fragen…

Nr. 57 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 4 décembre 2008 en la cause de époux X. contre Y. - 5A_563/2008

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für Mündigenunterhalt. Der Anspruch auf Mündigenunterhalt setzt unter anderem voraus, dass die Jugendlichen die Ausbildung mit Fleiss bzw. gutem Willen angehen A…

Inter- und Transdisziplinarität in der Familienwissenschaft aus der Perspektive des Familienrechts

Interdisziplinarität ist eigentliches Kernelement der Familienwissenschaft, wie sie von Ingeborg Schwenzer und Sabine Aeschlimann in ihrem programmatischen Text aus dem Jahr 2006 entworfen wurde. Daran anknüpfend untersucht der Beitrag bestehende Kooperationsformen zwischen Psychologie, Soziologie und Familienrecht, etwa im Rahmen der neu…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2021

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug waren im Jahr 2021 weniger zahlreich als in früheren Jahren. Sie finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung,…

Die Gefühlswelt des Gesetzes

Die Notwendigkeit, «falsche Ehen» zu entlarven, und die Schwierigkeit, dies mit legalen Beweisen zu belegen, sind zwei zunehmende Aspekte der beruflichen Mission der Zivilstandsamtangestellten seit der Einführung des Artikels 97a ZK. Um mit dieser Spannung zurechtzukommen, werden Begriffe wie «Eindruck», «Intuition», «Gespür», «berufliche…
FamPra.ch Nummer 1/2014, 13. Januar 2014, S. 92

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2007

Im ersten Jahr nach der Fusion des Eidgenössischen Versicherungsgerichts und des Bundesgerichts lag der Schwerpunkt der familienbezogenen Rechtsprechung der beiden sozialrechtlichen Abteilungen – die ihren Standort wie das Eidgenössische Versicherungsgericht in Luzern haben – auf Urteilen zur Invalidenversicherung und zur beruflichen Vorsorge…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…

Nr. 11 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 2 novembre 2022 en la cause de A. contre B. - 5A_329/2022

Art. 296 ZPO, Art. 85 IPRG, Art. 5 und 7 HKsÜ: Zuständigkeit der Behörden für Kindesschutzmassnahmen in internationalen Verhältnissen. Gemäss Art. 5 HKsÜ sind die Gerichte und Verwaltungsbehörden des…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…

Nr. 47 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 6 mai 2022 en la cause de A.A. contre B.A., C. - 5A_407/2021

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Bei unterschiedlicher Leistungsfähigkeit kann der finanziell besser gestellte Elternteil verpflichtet werden, für den gesamten Barunterhalt des…

La filiation pour les couples de même sexe sous l'angle du bien de l'enfant

Ist das schweizerische Kindesrecht mit dem Kindeswohl vereinbar? Ein Vergleich mit dem niederländischen und kalifornischen Recht zeigt, dass die Schweiz, trotz geplanter Änderung des Adoptionsrechts, an einem überholten Familienbild festhält. Eine Reform des Kindesrechts erscheint notwendig, um die verschiedenen Formen der Bezie-hungen gleich zu…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nr. 31 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 décembre 2012 en la cause M A. X. contre Mme B. X. - 5A_586/2012

Art. 176, 273 f. ZGB: Festlegung der Modalitäten des Besuchsrechts. Es erscheint nicht willkürlich, für ein knapp zweijähriges Kind in einer Anfangsphase ein begleitetes Besuchsrecht anzuordnen, wenn…

Droit de la famille et projet de révision de la LTF : l'examen des mesures protectrices et provisionnelles passe discrètement à la trappe

Die Revisionsvorlage des Bundesgesetzes über das Bundesgericht wird in ihrer aktuellen Fassung sowohl schwerwiegende als auch unerwartete Auswirkungen auf das Familienrecht haben. Der Entwurf sieht die Einführung eines neuen Artikels 93b BGG vor, wonach eine Beschwerde in Zivilsachen gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen nur zulässig ist,…

Nr. 27 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 16 mars 2021 en la cause de A. contre B. - 5A_755/2020

Art. 27 PartG, Art. 274a ZGB: Persönlicher Verkehr mit Kindern nach Auflösung der eingetragenen Partnerschaft. Dem Ex-Partner des rechtlichen Elternteils kann ein Besuchsrecht eingeräumt werden,…

Nr. 20 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 18 juillet 2008 en la cause de C., B., D. contre Office fédéral de la justice - 5F_6/2008

Art. 264a, 267 ZGB: Kein Verlust des Kindsverhältnisses zum leiblichen Elternteil nach der Adoption durch den Konkubinatspartner. Entgegen der gesetzlichen Regelung, welche lediglich die…

Nr. 25 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 29 janvier 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_200/2019

Art. 133 Abs. 1 i.V.m. 298 Abs. 2ter ZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut. Eine grössere Distanz zwischen den Wohnorten der Eltern spricht nicht unbedingt gegen eine alternierende Obhut, wenn sich…

L'impact de la procréation médicalement assistée sur l'établissement et la destruction du lien de filiation

Die Regeln des ZGB zur Entstehung des Kindesverhältnisses gehen von der natürlichen Kindszeugung aus. Der Gesetzgeber hat sich für die Frage, wer die rechtlichen Eltern des Kindes sind, für ein Konzept entschieden, bei dem vorwiegend biologische, aber auch sozio-affektive Elemente ausschlaggebend sind. Übergeordnetes Prinzip bleibt dabei das Wohl…

Nr. 60 Tribunal fédéral, IIe cour de droit civil, Arrêt du 23 mars 2012 en la cause de X. contre A. - 5A_841/2011

Art. 303 Abs. 2 lit. b ZPO, Art. 93 Abs. 1 BGG: Zulässigkeit der Beschwerde gegen Vor- und Zwischenentscheide. Bei den in Art. 303 Abs. 2 lit. b ZPO vorgesehenen vorsorglichen Massnahmen handelt es ich…

Nr. 31 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 6 octobre 2008 en la cause de A. contre Tribunal de Sion - 5A_550/2008

Art. 369 ZGB: Abgrenzung der Aufgaben des Beirates resp. Vormundes, Verhältnismässigkeit vormundschaftlicher Massnahmen. Die Aufgabe, sich um die persönlichen Angelegenheiten eines Mündels zu…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_831/2018

Art. 273, 274 Abs. 3, 308 ZGB: Regelung des persönlichen Verkehrs, Anordnung einer Beistandschaft. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes, die den Entzug oder die Verweigerung des Besuchsrechts…

Nr. 16 Tribunal fédéral, IIe Cour civile, Arrêt du 16 août 2007 en la cause de X contre Y. - 5A_285/2007

Art. 13 Abs. 2 Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HEntfÜ): Keine Verweigerung der Rückführung wegen unterschiedlicher erzieherischer Fähigkeiten…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2019

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2019 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Mit…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020 mit Familienbezug finden sich fast im ganzen Zuständigkeitsgebiet, so in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Erwerbsersatz bei Mutterschaft,…

Nr. 12 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 septembre 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_904/2015

Art. 176, 296 Abs. 2, 301a ZGB: Kriterien für den Entscheid über die Anordnung der alternierenden Obhut, Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Unabhängig davon, ob beide Elternteile dieses…

Nr. 41 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil Arrêt du 28 novembre 2019 en la cause de A.A. contre B.A., C.A. - 5A_222/2018

Art. 68 f. IPRG, Art. 256c Abs. 3 ZGB: Anwendbares Recht für die Klage auf Anfechtung der Vaterschaft in internationalen Verhältnissen. Grundsätzlich ist für die Bestimmung des auf die Entstehung,…

Nr. 8 Cour européenne des droits de l'homme, Arrêt du 22 novembre 2022 en la cause de D.B. et autres contre Suisse - 58817/15 et 58252/15

Art. 8 EMRK: Verletzung des Rechts des Kindes auf Achtung seines Privatlebens. Dem Beschwerdeführer, der in der Schweiz in eingetragener Partnerschaft lebt, war es über sieben Jahre nicht möglich,…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2013

Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…

Nr. 67 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil , Arrêt du 26 mai 2015 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_46/2015

Art. 133 ZGB: Voraussetzungen für die alternierende Obhut. Ein gemeinsames Sorgerecht bedeutet nicht, dass beide Elternteile einen Anspruch haben, das Kind während der Hälfte der Zeit zu betreuen…
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