Suchergebnis für droit social

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nr. 13 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 mai 2018 en la cause de C. contre A., B. - 5A_121/2018

Art. 3, 4 und Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt während dem Asylverfahren, Ausnahme von der Rückführung des Kindes. Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Sinn des HKÜ bestimmt…

Nr. 12 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 6 novembre 2018 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_846/2018

Art. 3 HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes. Grundsätzlich kann ein Kind nicht gleichzeitig mehrere gewöhnliche Aufenthalte im Sinne des HKÜ haben. Hingegen kann ein Kind, insbesondere im Falle…

Wiederaufbau des Kontakts zum getrennt lebenden Elternteil in einer Hochkonfliktfamilie - eine Einzelfallstudie

In Hochkonfliktfamilien versuchen Kinder im Vorschulalter häufig, ihren bestehenden Loyalitätskonflikt durch die Bildung einer Allianz mit dem verfügbaren Elternteil aufzulösen. Das kann negative Folgen für den Besuchskontakt zum abwesenden Elternteil mit sich bringen und je nach Ausgangslage aufseiten des Kindes zu dessen gänzlicher Verweigerung…

Nr. 70 Cour Européenne des droits de l'homme, Troisième Section Arrêt du 30 avril 2019 en la cause de T.B. contre Suisse - 1760/15

Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Nr. 37 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 11 mars 2019 en la cause de Ordre des Avocats Neuchâtelois, Jeune Barreau Neuchâtelois, A., B. contre Conseil d'Etat de la République et canton de Neuchâtel - 5C_2/2017

Art. 404 ZGB, Art. 31b Abs. 1 LAPEA (Kt. NE): Pauschalentlöhnung Beistand im Kanton Neuchâtel. Anwälte nehmen als Beistände öffentliche Aufgaben wahr, sodass eine Berufung auf die…

Ausgewählte rechtliche Folgen der Öffnung der Ehe (und eingetragenen Partnerschaft) unter besonderer Berücksichtigung des Kindesrechts

In der Schweiz sollen nach einer Gesetzesinitiative alle gesetzlich geregelten Lebensgemeinschaften für alle Personen unabhängig von ihrem Geschlecht geöffnet werden. Daraus ergeben sich gewichtige Folgen für verschiedenste Rechtsbereiche. Der Beitrag wirft mögliche Fragen auf und beschäftigt sich zunächst mit der gesetzestechnischen Umsetzung…

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…