Suchergebnis für allgemeine Grundsätze

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 48 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 8. Dezember 2006 i. S. V. gegen S.- 5C.249/2006

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Das Bestehen der kaufmännischen Berufsmatura bedeutet keinen Ausbildungsabschluss. Die berufliche Ausbildung, während der mündige Jugendliche gegebenenfalls einen Anspruch auf…

Nr. 50 Kassationsgericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 18. Dezember 2006 - AA060033

Art. 285 Abs. 1 ZGB: Grundsätze der Berechnung des massgeblichen Kindesunterhalts, Zulässigkeit von Pauschalisierungen in guten finanziellen Verhältnissen. In guten finanziellen Verhältnissen wird…

Nr. 36 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 5. Februar 2020 - 2020 II Nr. 2

Art. 298b Abs. 3 ZGB; Art. 224 Abs. 1, 295, 303 und 304 Abs. 2 ZPO: Regelung der Kinderbelange bei nichtverheirateten Eltern. Verfahrensart und Prozessparteien bei der gerichtlichen Zuständigkeit zur…

Nr. 76 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Mai 2010 i.S. X. gegen Y. - APH-10 81

Art. 20 HKÜ: Gesuch um Rückführung des Kindes Z. abgewiesen aus rechtlichen Gründen. Der Gesuchsgegnerin und dem Kind wurde in der Schweiz Asyl gewährt, weshalb eine Rückführung dem Refoulement…

Literatur — Littérature — Letteratura

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_272/2010

Art. 285 ZGB: Gleichbehandlung unmündiger Kinder aus erster Ehe mit denjenigen aus der zweiten Ehe, Methode zur Berechnung des Kindesunterhalts. Hat der Unterhaltsschuldner Kinder aus verschiedenen…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Juni 2016 i.S. A.A. (geb. 1963) gegen B.A. (geb. 1962) - 5A_615/2015

Art. 176 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Ein hypothetisches Einkommen darf angerechnet werden, wenn der…

Ein dritter Stichtag zwischen altem und neuem Vorsorgeausgleich?

Die Anwendung von Art. 7d SchlT ZGB auf Scheidungsprozesse, die am 1. Januar 2017 noch vor einer kantonalen Instanz hängig sind, führt dazu, dass zur Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung in diesen Fällen die Einleitung des Scheidungsverfahrens als massgebender Stichtag gilt.

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. September 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_467/2020

Art. 176 ZGB: Bedeutung der COVID-19-Pandemie im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die allgemeine Lage in der Schweiz nach dem Auftreten von COVID-19 und die generellen…