Art. 125 ZGB: Im Rahmen der Unterhaltsberechnung sind vom Unterhaltsberechtigten bezogene Ergänzungsleistungen nicht als Einkommen anzurechnen. Sozialhifeleistungen, aber auch Ergänzungsleistungen…
Art. 176 ZGB: Annahme eines hypothetischen Einkommens, keine Berücksichtigung von Sozialhilfeleistungen und Ergänzungsleistungen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten. Die Tatsache, dass der…
Art. 176 ZGB: Annahme eines hypothetischen Einkommens des Unterhaltsschuldners, Subsidiarität von Sozialhilfeleistungen. Dem Unterhaltsschuldner ist ein höheres als das tatsächliche Einkommen…
Die Änderung der gesetzlichen Regeln über die Teilung der beruflichen Vorsorge im Falle einer Scheidung kann sich auf andere Sozialversicherungen auswirken. Dieser Beitrag möchte zeigen, welche diese Auswirkungen sind. Er stellt dann die Frage, ob und gegebenenfalls wie die Wirkungen der Scheidung bei anderen Sozialversicherungen auch bei der…
Im Rahmen einer Modernisierung des Familienrechts ist auch das Unterhaltsrecht neu zu überdenken. Dabei sind sowohl Lösungsansätze für die in der Praxis stetig wiederkehrenden Probleme vorzusehen wie auch den heutigen sozialen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Der vorliegende Beitrag weist auf die wesentlichsten Schwachpunkte des heutigen…
Der vorliegende Artikel untersucht, wie alleinerziehende Mütter in den Kantonen Waadt und Genf mit der Verletzung von Unterhaltspflichten umgehen. Die qualitative Analyse des Lebensverlaufs von sechzehn Müttern, die von einer (ganzen oder teilweisen) Nichterfüllung von Unterhaltspflichten betroffen sind, zeigt, dass der bestehende rechtliche…
Art. 369 ZGB: Abgrenzung der Aufgaben des Beirates resp. Vormundes, Verhältnismässigkeit vormundschaftlicher Massnahmen. Die Aufgabe, sich um die persönlichen Angelegenheiten eines Mündels zu…
Wird für eine Person aufgrund einer Geistesschwäche oder psychischen Beeinträchtigung eine umfassende Beistandschaft errichtet, welche auch die Handlungsfähigkeit einschränkt, muss vorgängig ein…
Art. 125 ZGB: Keine Teilung von Sozialhilfeschulden in Mankofällen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gilt in sämtlichen Bereichen des Familienrechts der Grundsatz, dass bei der Festsetzung…
Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Unterhaltsschuldners trotz Bezug von Sozialhilfe. Für einen 49-jährigen…
Der vorliegende Artikel zeigt einleitend auf, dass viele Grundsätze des neuen Erwachsenenschutzrechts die auf der Grundlage des Gesetzes von 1907 entwickelte Praxis weiterführen und konzentriert sich anschliessend auf die Ana-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 927–961Es folgt Seite №961⬆lyse der Bestimmungen…
Art. 276, 285 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Dem Unterhaltsschuldner kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, wenn es ihm in Anbetracht des Alters, der Gesundheit und…
Art. 397a ff. ZGB: Fürsorgerische Freitheitsentziehung; Verhältnismässigkeit. Die fürsorgerische Freiheitsentziehung darf nur angeordnet werden, wenn dies verhältnismässig ist und mildere…
Art. 276 ZPO, Art. 163 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats des Unterhaltsgläubigers auf den Unterhaltsanspruch vor der Scheidung. Vor der Scheidung reduziert sich der Unterhaltsanspruch wegen…
Art. 276, 285 ZGB: Kein Betreuungsunterhalt bei eingeschränkter Arbeitsfähigkeit aus medizinischen Gründen. Sind die Kindseltern nicht verheiratet und ist der betreuende Elternteil aus medizinischen…
Art. 165 Abs. 1 ZGB: Voraussetzungen für eine Entschädigung für ausserordentliche Beiträge eines Ehegatten. Eine Entschädigung nach Art. 165 Abs. 1 ZGB setzt voraus, dass ein Ehegatte im…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2019 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Mit…
Die faktische Lebensgemeinschaft, das Konkubinat, ist durch das Fehlen einer rechtlichen Regelung seines Status gekennzeichnet. Der Gesetzgeber, dessen Begeisterung für das Familienrecht sich nicht auf die hier behandelte Ma-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2020 | S. 851–874Es folgt Seite №874⬆terie erstreckt, befasst…
Art. 264 ZGB, Art. 11b Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege (PAVO): Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Einzeladoption. Bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer Einzeladoption…
Art. 24 Anh. I FZA: Recht auf Aufenthalt von Personen, die im Aufenthaltsstaat keine Erwerbstätigkeit ausüben, Voraussetzungen. Als ökonomische Voraussetzung genügt es, dass die Person, welche die…
FamPra.ch Nummer 3/2009, 1. September 2009, S. 702
Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…
Art. 303 Abs. 2 lit. b ZPO, Art. 93 Abs. 1 BGG: Zulässigkeit der Beschwerde gegen Vor- und Zwischenentscheide. Bei den in Art. 303 Abs. 2 lit. b ZPO vorgesehenen vorsorglichen Massnahmen handelt es ich…
Art. 165 Abs. 1, 276 ff. ZGB: Ausserordentlicher Beitrag eines Ehegatten; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens im Zusammenhang mit der Festlegung von Kindesunterhalt. Die Ausrichtung einer…
FamPra.ch Nummer 4/2020, 4. November 2020, S. 1023
Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …
Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Anordnung der Gütertrennung im Eheschutzverfahren. Im Rahmen des Eheschutzverfahrens kann das Gericht die Gütertrennung anordnen, wenn der antragstellende Ehegatte…
Art. 400 ff., 447 ZGB: Anhörung der betroffenen Person, Ernennung des Beistandes. Das Recht auf persönliche Anhörung gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB besteht vor der Erwachsenenschutzbehörde, nicht…
Art. 276 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Für die Berechnung des Kindesunterhalts schreibt das Gesetz keine bestimmte Methode vor. Zulässig ist die Berechnung der konkreten Kinderkosten mit…
Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…
Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…
Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…
Art. 30 Abs. 1 ZGB: Namensänderung bei Vorliegen von «achtenswerten Gründen». Seit Inkrafttreten des revidierten Art. 30 Abs. 1 ZGB am 1. Januar 2013 kann einer Person die Änderung des Namens…
Art. 129, 285, 286 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Kindesunterhalt aufgrund der Geburt ausserehelicher Kinder. Ob die Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners die zur Abänderung des…
Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2018 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Familienzulagen, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und…