Suchergebnis für abus

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 60 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 4 juillet 2023 en la cause de A.A. contre B.A., C.A. - 5A_178/2022

Art. 256c Abs. 3 ZGB: Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Wichtige Gründe, die eine Wiederherstellung der Frist zur Anfechtung der Vaterschaftsvermutung…

Le droit à la connaissance des origines

Das Recht auf Kenntnis der Abstammung war im Lauf der Zeit gesellschaftlichen Veränderungen ausgesetzt. Es hat sich in der Schweiz mit den Forderungen sogenannter «unehelicher» Kinder herausgebildet, die Opfer von Pflegekinder- und Adoptionspraktiken bei strukturell prekären Verhältnissen geworden sind. Der Anspruch orientiert sich am Ideal der…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Le principe d'égalité de traitement en droit des familles : aspects choisis au regard de deux projets législatifs en cours (PACS et filiation)

Das Prinzip der Gleichstellung prägte die Reformen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Bereich des Familienrechts, insbesondere die aufeinanderfolgenden Revisionen des Kindesrechts sowie im Bereich des Ehe- und Scheidungsrechts. Dabei handelte es sich teils um die Gleichstellung unterschiedlicher Lebensgemeinschaften (über den Status des…

Nr. 59 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 22 juillet 2022 en la cause de A.A. contre Dépt. de l'économie, de l'innovation et du sport du canton de Vaud, Direction de l'état civil - 5A_760/2021

Art. 27, 73 Abs. 1 IPRG, Art. 260 Abs. 1 ZGB: Anerkennung und Eintragung einer im Ausland erfolgten Vaterschaftsanerkennung und Namensänderung durch den nicht biologischen Vater des Kindes in das…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 47 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 6 mai 2022 en la cause de A.A. contre B.A., C. - 5A_407/2021

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Bei unterschiedlicher Leistungsfähigkeit kann der finanziell besser gestellte Elternteil verpflichtet werden, für den gesamten Barunterhalt des…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab September 2020 bis Ende 2021

Die Rechtsprechungsübersicht widmet sich dem durch Art. 13 BV und Art. 8 EMRK garantierten Anspruch auf Schutz des Familienlebens und der Bestätigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach beim Familiennachzug gestützt auf das Grundrecht auf Familienleben das Alter zum Zeitpunkt der Urteilsfällung massgebend ist. Danach wird im Bereich des…

Nr. 21 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 3 décembre 2021 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_794/2020

Art. 129, 134 Abs. 2, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung eines ausländischen Scheidungsurteils hinsichtlich der Unterhaltszahlungen. Voraussetzung für eine Abänderung der Unterhaltszahlungen ist eine…

La notion de résidence habituelle dans les relations familiales transnationales

Der vorliegende Artikel stützt die Nutzung des gewöhnlichen Aufenthalts im internationalen Familienrecht als grenzüberschreitendes Konzept, welches seinem Ursprung nach alt, jedoch modern in seinen Zielen ist. Gemäss dieser Studie basiert die mögliche konfliktbeladene grenzüberschreitende Wirkungsweise des gewöhnlichen Aufenthalts, welche die…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 7 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 17 novembre 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_341/2020

Art. 23 Abs. 2 lit. f, 33 HKsÜ: Keine Anerkennung einer marokkanischen Entscheidung betreffend Kafala. Wurde die schweizerische Zentralbehörde nicht vor dem Entscheid betreffend Kafala konsultiert,…

Le concubinage en droit suisse : état des lieux et réflexions prospectives

Die faktische Lebensgemeinschaft, das Konkubinat, ist durch das Fehlen einer rechtlichen Regelung seines Status gekennzeichnet. Der Gesetzgeber, dessen Begeisterung für das Familienrecht sich nicht auf die hier behandelte Ma-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2020 | S. 851–874Es folgt Seite №874⬆terie erstreckt, befasst…

L'impact des droits humains en matière de placement de l'enfant en droit civil suisse (première partie)

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die UNO-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK) haben das Kindesschutzsystem in der Schweiz grundlegend geprägt. Dieser Beitrag bietet eine Analyse aus historischer Perspektive, indem er die Entwicklung des schweizerischen Rechts der Platzierung von Kindern zwischen dem Inkrafttreten des…

Nr. 58 Obergericht des Kantons Schaffhausen, Entscheid vom 21. Januar 2020 - 10/2019/11E

Art. 125 Abs. 3 Ziff. 3, 159 Abs. 3, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Eheschutz, Kürzung oder Aufhebung von Trennungsunterhalt bei grober Verletzung ehelicher Pflichten durch den unterhaltsberechtigten Ehegatten.

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 53 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 8 mai 2020 en la cause de A. contre B., C. - 5A_385/2019

Art. 279, 308 Abs. 2 ZGB, Art. 204 ZPO: Persönliches Erscheinen an der Schlichtungsverhandlung. Wird ein minderjähriges Kind an der Schlichtungsverhandlung weder vom sorgeberechtigten Elternteil als…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 12 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 25 octobre 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_329/2019

Art. 276, 285 ZGB: Kindesunterhalt. Haben beide Eltern vor der Geburt gearbeitet und ging der hauptbetreuende Elternteil auch nach der Geburt zeitweise einer Erwerbstätigkeit nach, kann diesem nach der…

Nr. 70 Cour Européenne des droits de l'homme, Troisième Section Arrêt du 30 avril 2019 en la cause de T.B. contre Suisse - 1760/15

Eine fürsorgerische Unterbringung alleine aufgrund von Fremdgefährdung ist in Art. 426 ZGB nicht vorgesehen. Der Freiheitsentzug entbehrt deshalb einer innerstaatlichen gesetzlichen Grundlage und…

La réception du droit musulman dans l'ordre juridique suisse : la reconnaissance des mariages polygames et de la répudiation

Ein Sachverhalt kann zu mehr als einem nationalen Recht einen Bezug aufweisen. Das internationale Privatrecht versucht, diese verschiedenen nationalen Rechtsordnungen miteinander in Einklang zu bringen. Der vorliegende Beitrag handelt von der Aufnahme des muslimischen Rechts in die schweizerische Rechtsordnung auf der Grundlage des…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nr. 40 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 15 mai 2019 en la cause de A. contre B. - 5A_685/2018

Art. 176 ZGB, Art. 276 ZPO : Abänderung eines Eheschutzentscheids im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Findet der unterhaltspflichtige Ehegatte in der Schweiz keine Arbeitsstelle, obwohl er alle…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Dezember 2018 i.S. A., B. gegen Zivilstandsamt der Stadt Schaffhausen - 5A_764/2018

Art. 97a Abs. 1 ZGB: Ablehnung Eheschliessungsgesuch. Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte darf die Mitwirkung nur verweigern, wenn die zwei folgenden kumulativen Voraussetzungen erfüllt…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 3 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 6 novembre 2018 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_443/2018

Art. 124b Abs. 2, Art. 124a ZGB: Verweigerung Vorsorgeausgleich bei grober Verletzung der ehelichen Unterhaltspflichten. Bezieht ein Ehegatte im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens eine…

Erwachsenenschutz zwischen Selbstbestimmung, Supported Decision Making und Substitute Decision Making

Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2017 bis Ende Oktober 2018

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht behandelt zunächst ein Urteil zu den wirtschaftlichen Voraussetzungen des ausländerrechtlichen Familiennachzugs und illustriert an zahlreichen Urteilen die Frage des Verbleiberechts der Familienangehörigen mit abgeleiteter Aufenthaltsbewilligung nach (vorzeitigem) Scheitern der Ehe. Hierbei kommt einmal…

Nr. 13 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 23 mai 2018 en la cause de C. contre A., B. - 5A_121/2018

Art. 3, 4 und Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Gewöhnlicher Aufenthalt während dem Asylverfahren, Ausnahme von der Rückführung des Kindes. Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Sinn des HKÜ bestimmt…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_98/2016

Art. 134 Abs. 2, 286 Abs. 2, 276, 285 ZGB: Verschweigen einer Schwangerschaft nicht rechtsmissbräuchlich, Ausnahme von der 10/16-Regel (altrechtlicher Entscheid). Das Verschweigen einer Schwangerschaft …

Nr. 39 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 7 mars 2018 en la cause de A. A. contre B. A. - 5A_1008/2017

Nach einer lebensprägenden Ehe ist der Gesundheitszustand des unterhaltsberechtigten Ehegatten bei der Festlegung der Dauer des Unterhaltsanspruchs auch dann mit zu berücksichtigen, wenn die…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. November 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_47/2017

Art. 301a Abs. 2 lit. b, 307 Abs. 3 ZGB: Keine Sanktion bei Missachtung der Gebote von Art. 301a Abs. 2 ZGB. 301a Abs. 2 ZGB gibt unabhängig vom Zeitpunkt, in dem der Aufenthaltsort der Kinder verlegt…

La coparentalité à l'épreuve de la mobilité: réflexions comparatistes

Ein Phänomen, das in der gesamten westlichen Welt beobachtet werden kann, ist die Entwicklung der gemeinsamen Elternschaft, die manchmal einer zweiten grossen Entwicklung gegenübersteht: dem Streben jedes Elternteils nach Mobilität. Der Umzug, ob aus persönlichen oder beruflichen Gründen, stellt die bis dahin von getrennten Eltern geführte…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Mariage, partenariat enregistré, concubinage: évolutions récentes en matière de conclusion et validité

Die Diversifizierung der Lebensweisen, beeinflusst von einer individualistischen Entschlossenheit, betont die Bedeutung der Grundrechte bereits im Anfangsstadium des Abschlusses der Partnerschaft. Diese Rechte haben so zu einer Privatisierung des Familienrechts und durch die Lockerung des staatlichen und familiären Eingriffs zu einer…

Nr. 56 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 28 juin 2017 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_120/2017

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, anwendbare Unterhaltsberechnungsmethode. Ein hypothetisches Einkommen darf nur angerechnet werden, wenn der betroffenen Person die Aufnahme…

Nr. 41 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 6 mars 2017 en la cause de A. SA. contre B.A., C.A., D. Ltd, F. S.A. de C.V. - 5A_725/2016

Art. 74 ff., 276 ZPO: Nebenintervention im Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen. Eine Nebenintervention ist auch im Summarverfahren möglich. Ein entsprechendes Gesuch kann in jedem…

Nr. 22 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 26 janvier 2017 en la cause de A.A contre B.A - 5A_804/2016

Art. 2 Abs. 2, 123 Abs. 2 aZGB: Keine Verweigerung der Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsguthaben. Art. 123 Abs. 2 aZGB ist eng auszulegen. Eine Verweigerung der Teilung der…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…

Le nouveau droit du partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce

Das neue Recht zum Vorsorgeausgleich bei Scheidung, das am 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, bringt zum Teil wesentliche Veränderungen mit sich, führt jedoch auch eine Anzahl punktueller Anpassungen ein. Der vorliegende Aufsatz erörtert die verschiedenen Anpassungen, setzt jedoch einen Schwerpunkt auf die wichtigsten Veränderungen, namentlich…

Travaux législatifs au niveau fédéral

Nr. 52 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 9 août 2016 en la cause de A., B. contre Service des affaires institutionnelles des naturalisations et de l'état civil, Fribourg - 5A_107/2016

Art. 97a ZGB, Art. 74a, 75 ZStV: Verweigerung der Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses. Die Bestimmungen von Art. 97a ZGB und Art. 74a Abs. 1 ZStV finden nur Anwendung, wenn ein Ehegatte ausländischer…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um ¹∕3 respektive ¹∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. März 2016 i.S. A. gegen KESB der Stadt Zürich - 5A_894/2015

Art. 314a^bisZGB: Rechtsmittel der Kindeseltern im Zusammenhang mit der Einsetzung einer Kindesvertretung. Bei der Einsetzung einer Kindesvertretung kommt den Kindseltern in Bezug auf die Frage der…

Nr. 20 Tribunal Fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 10 février 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_422/2015

Art. 126, 276, 123. Abs. 2, 124 ZGB: Beginn der Unterhaltszahlungen, Keine Verweigerung der Teilung der Freizügigkeitsguthaben, wenn ein Ehegatte Vorsorgeguthaben im Ausland hat. Nach Art. 126 ZGB bes…

Nr. 29 Tribunal Fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 25 janvier 2016 en la cause de A. contre B. - 5A_664/2015

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für den Anspruch auf Volljährigenunterhalt. Der Anspruch auf Volljährigenunterhalt setzt voraus, dass das Kind seine Erstausbildung innert der üblicherweise…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. April 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_229/2015

Art. 13 Abs. 1 lit. b, Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Rückführung eines Kindes nach Mexiko; kein Vorliegen von Ausschlussgründen. Ein Widersetzen des Kindes kann als Ausschlussgrund für eine Rückführung…

La protection de la personnalité des résidents d'établissements médico-sociaux

Gemäss Medizin und Sozialwissenschaften bestehen zahlreiche Risiken der Verletzung der Persönlichkeitsrechte von urteilsunfähigen Personen in Pflegeeinrichtungen, besonders wenn das Personal schlecht ausgebildet, schlecht bezahl und überlastet ist, und wenn den Interessen der Institution gegenüber denjenigen der Bewohnerinnen und Bewohner der…