Suchergebnis für Wohnrecht

Nr. 24 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Mai 2010 - BF.2010.6

Art. 121 ZGB: Beendigung des im Scheidungsurteil eingeräumten Wohnrechts. Die berechtigte Person kann jederzeit auf ein Wohnrecht, das ihr bei der Ehescheidung zugesprochen wurde, verzichten.

Nr. 7 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 16 août 2007 en la cause de dame X. contre X. - 5A_57/2007

Art. 125, 777 ZGB: Berechnung des Existenzminimums in sehr guten finanziellen Verhältnissen; hypothetisches Einkommen aus der Vermietung einer im Wohnrecht bewohnten Liegenschaft. Hat der…

Nr. 3 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 16. August 2006 i.S. BSV gegen F. und Sammel- stiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft - B 116/03

Art. 122, 142 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 ZGB, Art. 22 Abs. 2 FZG: Möglichkeit und Grenzen von Parteivereinbarungen beim Vorsorgeausgleich vor Versicherungsgerichten. Hat das Zivilgericht beim…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Januar 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_390/2012

Art. 125, 205, 218 ZGB: Zuweisung der ehelichen Liegenschaft, Festlegung der Ehegattenunterhaltsbeiträge. Der Verbleib einer Liegenschaft im Miteigentum beider Ehegatten nach der Scheidung setzt ein…

Nr. 56 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 22. März 2021 i.S. comPlan, Bern gegen A. - 9C_293/2020

Art. 30c Abs. 1 BVG: Keine Rückerstattungspflicht eines WEF-Vorbezugs bei Vermietung des Wohneigentums. Die Vermietung von Wohneigentum, das mit Mitteln der beruflichen Vorsorge finanziert wurde,…

Nr. 82 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. Juni 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_123/2012

Art. 32 Abs. 2 BGG, Art. 73 BZP: Genehmigung der Scheidungsvereinbarung durch das Bundesgericht. Reichen die Parteien dem Bundesgericht einen gerichtlichen Vergleich ein, kann das Bundesgericht das…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. April 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_664/2014

Art. 205 Abs. 2 ZGB: Zuteilung einer Liegenschaft im Miteigentum. Ein Ehegatte, der ein überwiegendes Interesse nachweist, kann die Zuweisung eines gemeinschaftlichen Vermögenswertes gegen…

Nr. 73 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Mai 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_78/2012

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft im Eheschutzverfahren. Haben Ehegatten keine Kinder, so stehen bei der Zuteilung der ehelichen Liegenschaft Gründe beruflicher und…

Nr. 68 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 3. April 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_771/2008

Art. 196 ff., 209 ZGB: Berechnung des Vorschlags, Güterrechtliche Behandlung von Rentenzahlungen an Dritte. Eine Schuld belastet diejenige Vermögensmasse, mit der sie sachlich zusammenhängt, zu der…

Vermögensübertragungen an Trusts und schweizerisches Eherecht

Durch die Ratifizierung des Haager Trust-Übereinkommens vor über drei Jahren wurde kein schweizerischer Trust eingeführt; es wurde damit aber ermöglicht, ausländische Trusts als solche im schweizerischen Recht anzuerkennen. Für alle Fälle behält das HTÜ ausdrücklich die zwingenden Bestimmungen des nach IPRG zu bestimmenden Eherechts vor. Insoweit…