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Suchergebnis für Weisung

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Nr. 32 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 21. November 2014 - FS. 2014.30

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für einen Umzug bei gemeinsamem Sorgerecht. Bei gemeinsamem Sorgerecht bzw. im Massnahmeverfahren ist ein Rechtschutzinteresse des Vaters an einer Weisung, der Mutter…

Nr. 44 Obergericht Kanton Aargau, Entscheid vom 29. August 2007 - XDI.2007.19

Art. 289a Abs. 1 ZGB: Merkblatt für unverheiratete Väter und Mütter (OGer AG): Grundsatz der Alleinsorge bei unverheirateten Eltern. Bei unverheirateten Eltern kommt die gemeinsame elterliche Sorge…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_65/2017

Art. 307 Abs. 3 ZGB: Erteilung einer Weisung zur Inanspruchnahme einer professionellen Beratung. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist befugt, den Eltern eine Weisung zur Durchführung einer…

Nr. 96 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. Mai 2009 - BF.2009.5

Art. 273 Abs. 2 ZGB: Erteilung von Weisungen an Eltern. Weisungen, welche die Eltern zu generellem Wohlverhalten in der Beziehung untereinander und im Verhältnis zum Beistand auffordern, sind weder…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. November 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_47/2017

Art. 301a Abs. 2 lit. b, 307 Abs. 3 ZGB: Keine Sanktion bei Missachtung der Gebote von Art. 301a Abs. 2 ZGB. 301a Abs. 2 ZGB gibt unabhängig vom Zeitpunkt, in dem der Aufenthaltsort der Kinder verlegt…

Nr. 35 Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 17. Dezember 2020 i.S. A. gegen C. - KES 20 852

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB: Zuständigkeit, Kompetenzattraktion. Die Kompetenzattraktion gilt ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage (Art. 62 Abs. 1 ZPO). Die Zuständigkeit zur…

Nr. 38 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 9. Dezember 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_457/2009474

Art. 307 Abs. 3 ZGB: Zulässigkeit der Anordnung einer Pflichtmediation im Zusammenhang mit der Regelung des Besuchsrechts. Die Vormundschaftsbehörde ist gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB unter…

Steuer- und Familienrecht - wenn verflossene Liebe Steuern kostet

Steuern bleiben im Familienrecht oft unberücksichtigt oder werden nicht richtig berechnet. Sowohl Anwälte als auch Gerichte meiden, wohl auch aufgrund der Komplexität, eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema Steuern. Das Ignorieren von steuerrechtlichen Fragen im Familienrecht kann für die Par-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2020 | [word…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Juni 2010 i.S. A.X. gegen B. X. - 5D_171/2009

Art. 297, 307 ZGB, Art. 3 lit. a HKÜ: Die alleinige Obhut umfasst das Recht mit den Kindern, ohne behördliche Bewilligung, ins Ausland zu ziehen. Der alleinige Inhaber der Obhut ist unter Vorbehalt…

Nr. 14 Obergericht des Kantons Bern, Entscheid vom 26. Mai 2014 i.S. V. gegen M. - 2013-8365

Art. 301a ZGB: Übersiedlung einer nicht allein sorgeberechtigten Mutter mit dem Kind von der Schweiz ins Ausland. Art. 301a ZGB räumt dem ebenfalls sorgeberechtigten, aber nicht hauptbetreuenden…

 Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. August 2014 i.S. A. gegen Klinik B. - 5A_356/2014

Art. 450 ff. ZGB: Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren betreffend fürsorgerische Unterbringung. Die Regelung betreffend Parteientschädigung wollte der Gesetzgeber den Kantonen überlassen…

Nr. 45 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2008 i.S. Y. gegen X. - 5A_536/2007

Art. 308 Abs. 1 und 2, 314 Ziff. 1 ZGB: Kindesanhörung im Verfahren über die Frage der Aufhebung der Beistandschaft. Grundsätzlich sind betroffene Kinder vor dem Erlass von Kindesschutzmassnahmen…

Familienrat (Family Group Conference) im Spannungsfeld zwischen methodischen Ansprüchen, verfahrensrechtlichen Möglichkeiten und Persönlichkeitsschutz

Das Verfahren Familienrat scheint in verschiedener Hinsicht ein vielversprechendes Mittel der Beteiligung und Kooperationsförderung von Betroffenen am Hilfeprozess zu sein. Der Artikel zeigt die Grundanliegen und den Ablauf des Verfahrens sowie die Einbettung ins Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren auf. Es werden Forschungsergebnisse…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. September 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_22/2016

Art. 296, 298 ff. ZGB: Kein Abweichen vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass dem Wohl des Kindes am besten gedient ist, wenn die Eltern die elterliche…

Nr. 37 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. IV-Stelle des Kantons Zürich gegen A. - 9C_444/2019

Art. 177, 291 ZGB: Zulässigkeit einer Schuldneranweisung an die IV-Stelle. Die unterhaltsberechtigte Person kann eine Drittauszahlung der vom Unterhaltspflichtigen bezogenen IV-Rente – auf der…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Oktober 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_994/2018

Art. 273 ff. ZGB: Berücksichtigung von Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts im Bedarf des besuchsberechtigten Elternteils. Ob und in welchem Umfang das Gericht dem Besuchsberechtigten für die…

Nr. 75 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 3. April 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.28/2007

Art. 307, 310 Abs. 3 ZGB: Rückplatzierung nach dreijähriger Pflege durch den nicht sorgeberechtigten Elternteil. Ausschlaggebend für die Frage der Zurücknahme des Kindes ist das Kindeswohl. Art. 310…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Juni 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_238/2010

Art. 310 Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Sorge. Die Vormundschaftsbehörde hat den Eltern resp. dem obhutsberechtigten Elternteil das Kind wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen,…

Nr. 62 Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 7. Mai 2020 - 3H 18 74

Art. 273 f., 276 ZGB: Regelung der Kostenfolgen eines begleiteten Besuchsrechts. Grundsätzlich gilt, dass die für ein begleitetes Besuchsrecht anfallenden Mehrkosten in der Regel von demjenigen…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Dezember 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_627/2013

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Keine Unzumutbarkeit zur Leistung von Mündigenunterhalt. Bricht das Kind die persönlichen Beziehungen bewusst ab oder entzieht es sich dem Kontakt, kann sich die Zahlung von…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_367/2015

Art. 273, 274 Abs. 2 ZGB: Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs, Beachtlichkeit der Wünsche oder des Willens des Kindes. Bei älteren Kindern rückt ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. Februar 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_801/2011

Art. 125 Abs. 3 ZGB: Reduktion des Unterhalts infolge des Verhaltens des unterhaltsberechtigen Ehegatten. Würde das Verhalten des unterhaltsberechtigten Ehegatten sogar die gänzliche Aufhebung des…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. Juli 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_976/2014

Art. 176 Abs. 3, 298 ZGB: Obhutszuteilung für ein knapp achtjähriges Kind im Rahmen eines Eheschutzverfahrens. Aus der gemeinsamen elterlichen Sorge nach den neuen Gesetzesbestimmungen kann ein…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Oktober 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_367/2020

Art. 298 Abs. 2terZGB: Anordnung einer alternierenden Obhut. Bei der Beurteilung der Frage, ob die Voraussetzungen für eine alternierende Obhut erfüllt sind, hat das Gericht gestützt auf…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Juni 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_789/2019

Art. 301 ff., 307 ZGB: Uneinigkeit sorgeberechtigter Eltern über die Masernimpfung der Kinder. Können sich die sorgeberechtigten Eltern nicht einigen, ob bei den Kindern eine Masernimpfung durchzuführen…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2021

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt trotz gemeinsamem Kind. Die bisher für das Vorliegen einer Lebensprägung sprechenden Vermutungen sind zu relativieren und haben keine absolute…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2011

Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…
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