Suchergebnis für Vorwirkung

Pränataler Kindesschutz

Die Schwangerschaft ist heute mit zahlreichen sozialen Normen und Erwartungshaltungen konfrontiert und wird zunehmend medizinisch begleitet. Diese Entwicklungen verändern die Wahrnehmung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der schwangeren Frau und dem ungeborenen Kind. Im Vordergrund des Diskurses stehen das werdende Kind und der…

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. April 2014 i. S. A. gegen B. - 5A_14/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach einer sehr langen Ehe. Nach einer sehr langen Ehe gründet der nacheheliche Unterhaltsanspruch auf nachehelicher Solidarität. Tritt auf Seiten des…

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. März 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_336/2015

Art. 276, 285 ZGB: Keine Berücksichtigung der Fremdbetreuungskosten im Barbedarf von Kindern nicht verheirateter Eltern. Waren die Kindeseltern nie verheiratet, hat der obhutsberechtigte Elternteil,…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. März 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_105/2012

Art. 134 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich gemeinsamer elterlicher Sorge und Kindesunterhalt. Das gemeinsame Sorgerecht kann im Abänderungsverfahren aufgehoben werden, wenn sich die…

Die Reform des deutschen Unterhaltsrechts - Teil 1

Stichwörter: Ehegattenunterhalt, Eigenverantwortung nach der Scheidung, angemessene Erwerbstätigkeit, Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts, eheliche Lebensverhältnisse, ehebedingte…

Nr. 1 Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Entscheid vom 13. Oktober 2011 i.S. A.H.M. gegen Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern - BC 138/11

Art. 30 ZGB: Voraussetzungen für eine Namensänderung aufgrund von Transsexualität. Grundsätzlich stellt Transsexualität einen wichtigen Grund für eine Namensänderung dar. Voraussetzung ist, dass…

Nr. 72 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 27. Februar 2019 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt - SB.2018.52

Art. 55a StGB: Sistierung des Verfahrens im Kontext mit Gewalthandlungen im sozialen Nahbereich. Eine erneute Sistierung des Verfahrens gemäss Art. 55a Abs. 1 StGB nach erfolgter Wiederaufnahme des…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2017 mit Familienbezug finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Familienzulage, Arbeitslosenversicherung, Sozialhilfe und öffentliches Personalrecht. Mit Blick auf den…