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Nachehelicher Unterhalt - Verwandtenunterstützung - Sozialhilfe

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2007 | S. 497–525Es folgt Seite №525⬆

Nr. 75 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Juli 2013 i. S. A.X., B.X. gegen Politische Gemeinde Y - 5A_689/2012

Art. 329 Abs. 3 ZGB, Art. 219 ff., 295 f. ZPO: Verfahrensart für den Verwandtenunterstützungsanspruch einer volljährigen Person. Für die Klage von volljährigen Unterstützungsberechtigten enthält

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Nr. 99 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. X. gegen Einwohnergemeinde Y. - 5A_56/2007

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Beweislast für Notlage. Wer in günstigen Verhältnissen lebt, ist verpflichtet, Verwandte in auf- und absteigender Linie zu unterstützen, die ohne diesen…

Nr. 49 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. November 2007 i.S. A., B. gegen G. - 5C.186/2006

Art. 328, 329 ZGB: Konkretisierung «günstiger Verhältnisse». Zu den Voraussetzungen der Verwandtenunterstützungspflicht gehört, dass dem Pflichtigen eine wohlhabende Lebensführung möglich ist, wobei…

Nr. 101 Bezirksgericht Arbon, Entscheid vom 29. September 2006 i. S. X. gegen Y. - 112/06 BGK

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Unbilligkeit. Die Tatsache, dass Fürsorgebehörden Bedürftige unterstützt haben, entbindet sie nicht davon, in einem später kraft Subrogation gegen den…

Nr. 89 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2012 i.S. X. gegen Gemeinde A. - 5A_122/2012

Art. 328 ZGB: Verwandtenunterstützung, Vorliegen von günstigen Verhältnissen. In günstigen Verhältnissen lebt, wem aufgrund seiner finanziellen Gesamtsituation (Einkommen und Vermögen) eine…

Mitteilungen - Communications - Comunicazioni

Nr. 62 Obergericht Zürich, II. Zivilkammer Entscheid vom 13. März 2018 - PC180006-O/U

Art. 277 Abs. 2 ZGB, Art. 219, 243, 284 ZPO: Anwendbares Verfahren für die Abänderung von Volljährigenunterhalt. Soll der Unterhalt eines volljährigen Kindes, der im Scheidungsurteil festgelegt wurde,…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…