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Suchergebnis für Vertrauensschutz

41 Dokumente gefunden

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. - 5A_199/2014

Art. 105 Ziff. 4 ZGB: Keine Rückwirkung des per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Eheungültigkeitsgrundes gemäss Art. 105 Ziff. 4 ZGB. Nachträglich eingeführte Ungültigkeitsgründe können,…

Die Mediation in der Zivilprozessordnung

Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Einordnung der Mediation ins schweizerische Rechtssystem, insbesondere mit der Normierung durch die neue, auf den 01.01.2011 in Kraft tretende schweizerische Zivilprozessordnung. Es wird ein Überblick gegeben über die einzelnen Bestimmungen (insbesondere Art. 213 ff. ZPO), die Gleichwertigkeit von…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_384/2018

Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 23. Februar 2021 - FO.2020.3-K2

Art. 276 ff. ZGB: Klage auf Abänderung eines Unterhaltsvertrages wegen Heirat des Unterhaltspflichtigen und Geburt zweier Kinder. Im Kinderunterhaltsrecht werden zur Bestimmung des Existenzminimums…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. November 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_372/2008

Art. 111, 204 ff.: Verbindlichkeit einer Scheidungskonvention über die vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen. In Anbetracht der Bedeutung, die der zweimonatigen Bedenkfrist beigemessen wird, muss…

Ein dritter Stichtag zwischen altem und neuem Vorsorgeausgleich?

Die Anwendung von Art. 7d SchlT ZGB auf Scheidungsprozesse, die am 1. Januar 2017 noch vor einer kantonalen Instanz hängig sind, führt dazu, dass zur Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung in diesen Fällen die Einleitung des Scheidungsverfahrens als massgebender Stichtag gilt.

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 13. Oktober 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_43/2015

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Erreicht der unterhaltsansprechende Ehegatte das Rentenalter zuerst, hat er über diesen Zeitpunkt hinaus grundsätzlich Anspruch darauf, den während…
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