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Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 72 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. M. gegen V. - 5A-627/2007

Art. 273 f. ZGB: Begleitetes Besuchsrecht, Lebenspartner eines Elternteils als Begleitperson. Eine Besuchsrechtsordnung, die den neuen Lebenspartner des besuchsberechtigten Elternteils ausschliesst,…

Nahestehende oder Fachpersonen als Beistände bzw. Unterstützer im Erwachsenenschutz?

Der revidierte Erwachsenenschutz fördert die Selbstbestimmung. Damit kalibriert sich das Verhältnis zu Nahestehenden und Angehörigen neu. Das führt zu einem gesellschaftlichen Diskurs, welcher u.a. die Volksinitiative Schwander aufnimmt. Damit wird auch eine wichtige Fragestellung, nämlich welche Indikatoren eher für eine Unterstützung oder…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 3. November 2008 i.S. X. gegen Z. - 5A_538/2008

Art. 125 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines der Ehe vorangegangenen Konkubinats auf die Ehedauer. Beim Vorliegen besonderer Umstände kann ein der Ehe vorangegangenes Konkubinat bei der…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. August 2017 i.S. A.E. gegen B.E. - 5A_800/2016

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts bei voraussichtlich dauerhafter Erwerbsunfähigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten infolge gesundheitlicher Einschränkungen. Aufgrund des…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_56/2010

Art. 125 ZGB: Keine Durchsetzbarkeit einer im Ehevertrag enthaltenen, nicht direkt anwendbaren Unterhaltsklausel, kein nachehelicher Unterhaltsanspruch nach fünfwöchiger Ehedauer. Eine im…

Nr. 37 Bezirksgericht Arlesheim, Entscheid vom 16. Oktober 2007

Art. 125 ZGB, Art. 47, 49 OR: Bemessung des nachehelichen Unterhalts; Schadenersatz und Genugtuung. Im Rahmen der Festlegung nachehelicher Unterhaltsansprüche hat das Gericht zunächst die massgebenden…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Februar 2012 i.S. X. gegen Y. - 5A_856/2011

Art. 125 ZGB: Begriff der lebensprägenden Ehe. Hat die Ehe, bzw. das eheliche Zusammenleben, länger als 10 Jahre gedauert oder sind aus der Ehe Kinder hervorgegangen, besteht die Vermutung, dass die…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 13. Oktober 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_43/2015

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Erreicht der unterhaltsansprechende Ehegatte das Rentenalter zuerst, hat er über diesen Zeitpunkt hinaus grundsätzlich Anspruch darauf, den während…

Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt.

Viele Paare haben das Bedürfnis nach verbindlicher Absicherung ihrer Beziehung in der Form der Ehe. Dieses Anliegen muss der Gesetzgeber auch in Zukunft ernst nehmen. Gleichzeitig sollen Paare, die diese institutionelle Form der Verbindlichkeit für sich ablehnen, nicht dazu gezwungen werden. Zahlreiche Gesetzesrevisionen in den vergangenen…

Nr. 87 Obergericht des Kantons Bern, Entscheid vom 27. März 2008

Art. 2 Abs. 2, 111 ZGB: Kein Widerruf einer im Rahmen einer Scheidungskonvention getroffenen Vereinbarung, die noch vor der ersten Anhörung der Parteien vollständig erfüllt worden ist. Wird im Rahmen…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juni 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_98/2016

Art. 134 Abs. 2, 286 Abs. 2, 276, 285 ZGB: Verschweigen einer Schwangerschaft nicht rechtsmissbräuchlich, Ausnahme von der 10/16-Regel (altrechtlicher Entscheid). Das Verschweigen einer Schwangerschaft …

Nr. 58 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. April 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.244/2006

Art. 125, 200 Abs. 3, 209 Abs. 3 ZGB: Ersatzforderung zwischen Eigengut und Errungenschaft, Unterhalt bei nicht lebensprägender Ehe. Die vertragsgemässe Zahlung von Versicherungsprämien aus der…

Art. 134 Abs. 2, 286 Abs. 2, 276, 285 ZGB: Verschweigen einer Schwangerschaft nicht rechtsmissbräuchlich, Ausnahme von der 10/16-Regel (altrechtlicher Entscheid).

Bundesgericht, Entscheid vom 24. November 2022 - 5A_361/2022

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2021

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt trotz gemeinsamem Kind. Die bisher für das Vorliegen einer Lebensprägung sprechenden Vermutungen sind zu relativieren und haben keine absolute…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_384/2018

Art. 125, 276 ff., 285 ZGB: Zumutbarkeit der (Wieder-)aufnahme und/oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit Kinderbetreuung. Im Sinne einer Richtlinie ist dem hauptbetreuenden Elternteil…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_267/2010

§ 1473, 1587b BGB: Krankheitsunterhalt, Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit. Bei der Billigkeitsabwägung für die Befristung des Trennungsunterhalts sind Kriterien wie Ehedauer,…

Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht im Jahr 2008

Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. September 2017 i. S. A. A. gegen B. A. - 5A_181/2017

Art. 125 ZGB: Beurteilung der Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Liegt die Ausbildung und Arbeitstätigkeit der unterhaltsberechtigten Person schon sehr lange zurück und…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. April 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_848/2010

Art. 137 ZGB: Festlegung des Unterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Bei der Beurteilung, ob die Ehegatten ihre Erwerbstätigkeit…

Nr. 34 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i.S. X. gegen Y. - 5A_513/2007

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung bei lebensprägender Ehe. Der Berechnungsmodus der hälftigen Überschussteilung wird bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen üblicherweise für den…

Wiederaufbau des Kontakts zum getrennt lebenden Elternteil in einer Hochkonfliktfamilie - eine Einzelfallstudie

In Hochkonfliktfamilien versuchen Kinder im Vorschulalter häufig, ihren bestehenden Loyalitätskonflikt durch die Bildung einer Allianz mit dem verfügbaren Elternteil aufzulösen. Das kann negative Folgen für den Besuchskontakt zum abwesenden Elternteil mit sich bringen und je nach Ausgangslage aufseiten des Kindes zu dessen gänzlicher Verweigerung…

Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht im Jahr 2007

Stichwörter: Rechtsprechung, Bundesgericht, ehelicher Unterhalt, nachehelicher Unterhalt, Kinderunterhalt, Verfahrensrecht.

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2018

Art. 125 ZGB: Präzisierung der Rechtsprechung zum Begriff der «lebensprägenden Ehe». Der Unterscheidung in lebensprägende und nicht lebensprägende Ehen darf in Bezug auf den nachehelichen…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_206/2010

Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Die Rechtsprechung, wonach dem haushaltführenden Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht mehr…

Nr. 10 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, 13. August 2007 - BF.2006.47

Art. 125 ZGB: Rangfolge mehrerer Unterhaltsansprüche. Wie wirkt sich die Gründung einer neuen Familie auf den Unterhaltsanspruch der geschiedenen Ehefrau aus?

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_177/2010

Art. 125 ZGB: Keine lebensprägende Ehe nach kurzer Ehedauer trotz gemeinsamem Kind, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit. Nach kurzer Ehe, aus der ein gemeinsames Kind hervorging…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_617/2021

Art. 298b Abs. 2, 298d ZGB. Absehen von der Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge. Beschränkt sich der Elternkonflikt nicht bloss auf die alltägliche Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs,…

Nr. 29 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 5. April 2011 - BF.2010.42

Art. Art. 125 Abs. 1 und 2 ZGB: Eine Ehefrau konnte sich nach rund 20 Ehejahren auf eine Rente aus nachehelicher Solidarität berufen. Die Ehefrau arbeitete während der Ehe im Umfang von einzelnen…

Nr. 9 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, 15. Mai 2007 - BF.2006.44

Art. 124, 125 ZGB: Unterhalt nach dem negativen Interesse. Der nacheheliche Unterhalt ist nach dem negativen Interesse zu bemessen, wenn die Ehegatten bei der Heirat ganz unterschiedliche berufliche…

Nr. 19 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 24. Oktober 2008 i.S. X., Y. gegen Sozialbehörde Z.- 5A_215/2008

Art. 264 ff., 268, 268a ZGB: Voraussetzungen der Adoption eines verwandten Kindes. Das schweizerische Institut der Adoption ist ausschliesslich auf das Wohl des Kindes ausgerichtet, welches sich ungeachtet…

Handle with care: aussergerichtliche Konfliktlösungsmethoden als Allheilmittel?

Aussergerichtliche Konfliktlösungsmodelle wie CLP sind in geeigneten Fällen die besten Vorgehensweisen für die Lösung eines Konflikts, da sie persönliche und familiäre Beziehungen schonen, konstruktives Konfliktverhalten modellieren, kreative und massgeschneiderte Lösungen kreieren und in der Regel eine nachhaltige Befriedung, also eine…

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 03. April 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_672/2012

Art. 164, 165 Abs. 2 ZGB: Verhältnis von ausserordentlichen Beiträgen eines Ehegatten und einem während der Ehe ausgerichteten Betrag zur freien Verfügung. Der Anspruch gemäss Art. 165 Abs. 2 ZGB s…

Betreuungsunterhalt - Gretchenfrage des Unterhaltsrechts

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2010 | S. 18–33Es folgt Seite №33⬆

Nr. 71 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Juni 2020 i.S. I. gegen A.B., C. - 5A_1018/2019

Art. 367 Abs. 3 i.V.m. 426 aZGB, Art. 399 Abs. 2 OR, Art. 81 ff. ZPO: Haftung des Beistandes für eine beigezogene Hilfsperson, Streitverkündungsklage. Im Rahmen seiner Amtsausübung kann der Beistand…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.499/2006

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einer lebensprägenden Ehe bei grossem sozialem Gefälle der Ehegatten bei der Heirat. Bei einer lebensprägenden Ehe und guten…

Nr. 35 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 15. Februar 2010 i.S. X. gegen Kanton Waadt, Service de prévoyance et d'aide sociales - 5A_698/2009462

Art. 137 Abs. 2, 177 ZGB: Schuldneranweisung. Die Schuldneranweisung gemäss Art. 177 ZGB ist eine Eheschutzmassnahme, die eine bestehende Ehe voraussetzt und nach Rechtskraft des Scheidungspunktes nicht…