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Suchergebnis für Verhältnismässigkeit

103 Dokumente gefunden

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. April 2018 i. S. A. gegen C. - 5A_429/2017

Art. 28b ZGB: Massnahmen zum Schutz der Persönlichkeit. Zum Schutz gegen Nachstellungen (Stalking) kann ein Annäherungs-, Orts- sowie ein Kontaktverbot ausgesprochen werden. Da mit der Anordnung von…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Januar 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_771/2012

Art. 132 Abs. 1, 291 ZGB: Verhältnismässigkeit der Schuldneranweisung. Zahlt der Unterhaltsschuldner die gerichtlich festgelegten Unterhaltsbeiträge zwar vollständig, jedoch über Monate hinweg ohne…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. April 2018 i. S. A. gegen KESB Nordbünden, Chur sowie Berufsbeistandschaft B. - 5A_614/2017

Art. 393, 394, 398 ZGB: Errichtung einer Begleit- bzw. Vertretungsbeistandschaft. Eine Begleitbeistandschaft kann nur mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person errichtet werden und bezweckt, diese bei…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Juli 2014 i.S. A. gegen Bezirksgericht Bremgarten, Familiengericht, R. - 5A_211/2014

Art. 446 Abs. 2, 449 ZGB: Voraussetzungen für die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung eines Elternteils. Die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung eines Elternteils ist nur…

Nr. 13 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 9. November 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.180/2006

Art. 273 ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts. Im Interesse des Kindes darf ein Elternteil nur dann vom persönlichen Kontakt ganz ausgeschlossen werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…

Nr. 78 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. April 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_92/2009

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Aufhebung des Besuchsrechts. Ein Elternteil darf im Interesse des Kindes vom persönlichen Verkehr nur dann gänzlich ausgeschlossen werden, wenn die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…

Nr. 65 Kantonsgericht Basellandschaft, Abt. Verfassung- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 1. Februar 2023 i.S. A. gegen KESB C. - 810 22 271

Art. 273 f. ZGB: Keine vorsorgliche Anordnung von Kontakten mit einem 4-jährigen Kind bei Aufenthalt des Besuchsberechtigten in Untersuchungshaft. Die Inhaftierung als solche schliesst im Grundsatz…

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 2. August 2007 i. S. X. gegen OGer ZH - 5A.387/2007

Art. 397a ZGB: Voraussetzungen für die Zurückbehaltung in einer Anstalt, Verbot des Therapiezwangs. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht,…

Die Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 2 ZGB gehört de lege ferenda abgeschafft!? - ein Zwischenruf

Im vorliegenden Beitrag werden typische Konstellationen aufgezeigt, bei denen eine Beschränkung oder ein Entzug der Handlungsfähigkeit zu diskutieren ist. Im Rahmen der Kombinationsmöglichkeit der Rechtsmacht nach Art. 397 ZGB ist die Mitwirkungsbeistandschaft die mildere Massnahme als die Vertretungsbeistandschaft mit Beschränkung der…

Nr. 55 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 23. Dezember 2008 i.S. X., Y. gegen Z. - 5A_341/2008

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Anordnung eines Besuchsrecht gegen den Willen eines zehnjährigen Kindes. Zwar hat das Wohl des Kindes in Entscheidungen betreffend Kinderbelange Priorität. Es entspricht jedoch…

Nr. 56 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 23. April 2008, BF.2007.40

Art. 133 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge. Aus der bisherigen Aufgabenteilung und dem Angebot einer fortdauernden Eigenbetreuung kann kein Vorrang bei der Kinderzuteilung…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Nr. 15 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. August 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.137/2006

Art. 308, 313 Abs. 1 ZGB: Aufhebung einer Beistandschaft. Kindesschutzmassnahmen sind an die neue Lage anzupassen, wenn sich die Situation dauerhaft und erheblich verändert hat. Dabei ist zu beachten,…

Besuchsrecht und häusliche Gewalt

Werden Kinder Zeugen von häuslicher Gewalt, ist ihr Wohl gefährdet. Zahlreiche Untersuchungen belegen, dass das Miterleben von Gewalt in der Elternbeziehung Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der betroffenen Kinder zeitigt. Dieser Problematik ist bei der Ausgestaltung von Besuchsrechten nach Trennung gewaltbelasteter Elternbeziehungen…

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 11. Juni 2009 - BF.2008.39224

Art. 311 Abs. 1 ZGB: Entziehung der elterlichen Sorge. Für die Entziehung der elterlichen Sorge sind in einem Prüfprozess bestimmte Fragen zu beantworten. Im Hinblick auf die Verhältnismässigkeit ist…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_831/2018

Art. 273, 274 Abs. 3, 308 ZGB: Regelung des persönlichen Verkehrs, Anordnung einer Beistandschaft. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes, die den Entzug oder die Verweigerung des Besuchsrechts…

Das Gutachten im Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verpflichtet die Behörde, den entscheidrelevanten Sachverhalt von Amtes wegen umfassend abzuklären. Mit welchen Beweismitteln dies geschieht, ist grundsätzlich von der Behörde nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Allerdings erachten es die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. August 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_728/2015

Art. 273 ff. ZGB: Voraussetzungen für ein begleitetes Besuchsrecht. Ein begleitetes Besuchsrecht bezweckt, der Gefährdung des Kindes wirksam zu begegnen, Krisensituationen zu entschärfen und Ängste…

Nr. 31 Tribunal fédéral, IIe Cour civile Arrêt du 6 octobre 2008 en la cause de A. contre Tribunal de Sion - 5A_550/2008

Art. 369 ZGB: Abgrenzung der Aufgaben des Beirates resp. Vormundes, Verhältnismässigkeit vormundschaftlicher Massnahmen. Die Aufgabe, sich um die persönlichen Angelegenheiten eines Mündels zu…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. Februar 2011 i. S. X. gegen Y. - 5A_716/2010

Art. 133, 274 ZGB: Ausschluss des Besuchsrechts. Grundsätzlich ist von der kinderpsychologischen Erkenntnis auszugehen, dass für die Kinder in der Regel eine Beziehung zu beiden Eltern wichtig ist, da…

Nr. 98 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Juni 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_306/2009

Art. 2, 7 Abs. 2 lit. b und h HKÜ: Zulässigkeit der Hinterlegung des Reisepasses nach Abschluss des materiellen Rückführungsverfahrens bis zum Vollzug der Rückführung. Die Hinterlegung des…

Nr. 80 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 27. Februar 2008 i. S. X. gegen Vormundschaftsbehörde Y - 5A-58/2008

Art. 397a, 397b ZGB: Zuständigkeit zum Erlass vormundschaftlicher Massnahmen bei Dringlichkeit, Voraussetzungen für die Zurückbehaltung in einer Anstalt. Für Fälle, in denen Gefahr im Verzug liegt…

Nr. 36 Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung Entscheid vom 26. Januar 2022 i.S. A. und B. gegen C. - 7H 21 29

Art. 12 BV, § 3 Abs. 2, 7 Abs. 1, 27 Abs. 1, 29 Abs. 1, 39 SHG LU: Subsidiarität der wirtschaftlichen Sozialhilfe, Rückerstattung einer Schenkung (Kaufpreis für einen Personenwagen; E. 3 und 4). …

Pränataler Kindesschutz

Die Schwangerschaft ist heute mit zahlreichen sozialen Normen und Erwartungshaltungen konfrontiert und wird zunehmend medizinisch begleitet. Diese Entwicklungen verändern die Wahrnehmung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der schwangeren Frau und dem ungeborenen Kind. Im Vordergrund des Diskurses stehen das werdende Kind und der…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Januar 2014 i. S. X., A. gegen Kinder- und Jugenddienst (KJD) - 5A_815/2013

Art. 454 ZGB: Staatshaftung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Art. 454 regelt die direkte kausale Staaatshaftung in einem umfassenden Sinn. Wer durch die widerrechtliche Anordnung,…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Juni 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_238/2010

Art. 310 Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Sorge. Die Vormundschaftsbehörde hat den Eltern resp. dem obhutsberechtigten Elternteil das Kind wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen,…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. August 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_492/2016

Art. 261 ff. ZGB, Art. 296 ZPO: Zulässigkeit der zwangsweisen Durchsetzung einer DNA-Begutachtung im Rahmen einer Vaterschaftsklage. Sofern keine Gefahr für die Gesundheit besteht, kann die…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_367/2015

Art. 273, 274 Abs. 2 ZGB: Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs, Beachtlichkeit der Wünsche oder des Willens des Kindes. Bei älteren Kindern rückt ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_716/2022

Art. 28c, 172 Abs. 3, 176 ff. ZGB: Anordnung einer elektronischen Überwachung im Zusammenhang mit einem Annäherungsverbot wegen häuslicher Gewalt. Eine elektronische Überwachung muss dem…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_868/2019

Art. 124b ZGB: Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Wichtige Gründe, die ein Abweichen von der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben…

Nr. 11 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. September 2015 i.S. A.A. gegen B.B. - 5A_200/2015

Art. 274 f. ZGB: Beschränkung des persönlichen Verkehrs fast erwachsener Jugendlicher auf zwei gemeinsame Essen im Monat. Die Beschränkung des persönlichen Verkehrs kann im Einzelfall aufgrund…

Nr. 73 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 26. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-699/2007

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Anordnung des begleiteten Besuchsrechts. Wie die Verweigerung oder der Entzug des Besuchsrechts bedarf auch die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts…

Vollstreckung an der Person im Familienrecht

Im Familienrecht geht es immer wieder um bestimmte Verhaltensweisen. Im Vergleich zu Geldforderungen ist die Durchsetzung solcher Ansprüche sehr viel schwieriger. Zum Teil kann die Durchsetzung durch indirekten Zwang erreicht werden, weil bei der Festsetzung der Geldforderung ein bestimmtes Verhalten vorausgesetzt wird. Das ist aber nicht immer…

Schutz vor häuslicher Gewalt - zivilrechtliche Instrumente

Vorliegender Beitrag widmet sich dem Gewaltschutzartikel und dessen Geltendmachung in den verschiedenen möglichen Gerichtsverfahren und hält einige praktische Hinweise fest. Es kann festgehalten werden, dass eine sorgfältige Abklärung des Sachverhaltes, eine möglichst umfassende Dokumentation des Geschehenen und eine detaillierte Schilderung des…

Nr. 25 Appellationsgericht Basel-Stadt, Entscheid vom 15. Mai 2013 i. S. X. gegen Jugendschutzkammer Basel-Stadt - VD.2013.8

Art. 310 Abs. 1 ZGB, Art. 8, 14 EMRK: Zuteilung der Obhut bei unverheirateten Eltern an den Kindsvater. Der grundsätzliche Vorrang der unverheirateten Kindsmutter bei der Zuteilung der elterlichen…
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