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Suchergebnis für Verhältnismässigkeit

103 Dokumente gefunden

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. April 2018 i. S. A. gegen C. - 5A_429/2017

Art. 28b ZGB: Massnahmen zum Schutz der Persönlichkeit. Zum Schutz gegen Nachstellungen (Stalking) kann ein Annäherungs-, Orts- sowie ein Kontaktverbot ausgesprochen werden. Da mit der Anordnung von…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Januar 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_771/2012

Art. 132 Abs. 1, 291 ZGB: Verhältnismässigkeit der Schuldneranweisung. Zahlt der Unterhaltsschuldner die gerichtlich festgelegten Unterhaltsbeiträge zwar vollständig, jedoch über Monate hinweg ohne…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. April 2018 i. S. A. gegen KESB Nordbünden, Chur sowie Berufsbeistandschaft B. - 5A_614/2017

Art. 393, 394, 398 ZGB: Errichtung einer Begleit- bzw. Vertretungsbeistandschaft. Eine Begleitbeistandschaft kann nur mit Zustimmung der hilfsbedürftigen Person errichtet werden und bezweckt, diese bei…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. Juli 2014 i.S. A. gegen Bezirksgericht Bremgarten, Familiengericht, R. - 5A_211/2014

Art. 446 Abs. 2, 449 ZGB: Voraussetzungen für die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung eines Elternteils. Die Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung eines Elternteils ist nur…

Nr. 13 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 9. November 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.180/2006

Art. 273 ZGB: Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts. Im Interesse des Kindes darf ein Elternteil nur dann vom persönlichen Kontakt ganz ausgeschlossen werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…

Nr. 78 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. April 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_92/2009

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Aufhebung des Besuchsrechts. Ein Elternteil darf im Interesse des Kindes vom persönlichen Verkehr nur dann gänzlich ausgeschlossen werden, wenn die…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…

Nr. 65 Kantonsgericht Basellandschaft, Abt. Verfassung- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 1. Februar 2023 i.S. A. gegen KESB C. - 810 22 271

Art. 273 f. ZGB: Keine vorsorgliche Anordnung von Kontakten mit einem 4-jährigen Kind bei Aufenthalt des Besuchsberechtigten in Untersuchungshaft. Die Inhaftierung als solche schliesst im Grundsatz…

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 2. August 2007 i. S. X. gegen OGer ZH - 5A.387/2007

Art. 397a ZGB: Voraussetzungen für die Zurückbehaltung in einer Anstalt, Verbot des Therapiezwangs. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht,…

Die Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 2 ZGB gehört de lege ferenda abgeschafft!? - ein Zwischenruf

Im vorliegenden Beitrag werden typische Konstellationen aufgezeigt, bei denen eine Beschränkung oder ein Entzug der Handlungsfähigkeit zu diskutieren ist. Im Rahmen der Kombinationsmöglichkeit der Rechtsmacht nach Art. 397 ZGB ist die Mitwirkungsbeistandschaft die mildere Massnahme als die Vertretungsbeistandschaft mit Beschränkung der…

Nr. 55 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 23. Dezember 2008 i.S. X., Y. gegen Z. - 5A_341/2008

Art. 274 Abs. 2 ZGB: Anordnung eines Besuchsrecht gegen den Willen eines zehnjährigen Kindes. Zwar hat das Wohl des Kindes in Entscheidungen betreffend Kinderbelange Priorität. Es entspricht jedoch…

Nr. 56 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 23. April 2008, BF.2007.40

Art. 133 Abs. 2 ZGB: Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge. Aus der bisherigen Aufgabenteilung und dem Angebot einer fortdauernden Eigenbetreuung kann kein Vorrang bei der Kinderzuteilung…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Nr. 15 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. August 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.137/2006

Art. 308, 313 Abs. 1 ZGB: Aufhebung einer Beistandschaft. Kindesschutzmassnahmen sind an die neue Lage anzupassen, wenn sich die Situation dauerhaft und erheblich verändert hat. Dabei ist zu beachten,…

Besuchsrecht und häusliche Gewalt

Werden Kinder Zeugen von häuslicher Gewalt, ist ihr Wohl gefährdet. Zahlreiche Untersuchungen belegen, dass das Miterleben von Gewalt in der Elternbeziehung Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der betroffenen Kinder zeitigt. Dieser Problematik ist bei der Ausgestaltung von Besuchsrechten nach Trennung gewaltbelasteter Elternbeziehungen…
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