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Suchergebnis für Verfahrensrechte

26 Dokumente gefunden

Selbstbestimmung im Erwachsenenschutzverfahren

Der vorliegende Beitrag behandelt die Frage, inwieweit die von einem Erwachsenenschutzverfahren betroffenen Personen durch externe (d.h. von den Behörden unabhängige) Dritte unterstützt werden sollten, am Verfahren zu partizipieren. Weiter geht der Beitrag auf die Frage ein, inwieweit das Erwachsenenschutzrecht eine Unterstützung durch externe…

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Die Aufhebung des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts

Der Entzug der Obhut stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens dar. Dieser Eingriff bedarf einer gesetzlichen Grundlage, eines überwiegenden öffentlichen Interesses, der Verhältnismässigkeit und der Wahrung des Kerngehalts. Art. 310 ZGB ist an sich zu wenig bestimmt, um den Anforderungen an eine…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…

Der persönliche Verkehr Dritter: ein Recht auch für Kinder aus Fortsetzungsfamilien

Das Familienrecht geht modellhaft davon aus, dass Kinder mit ihren leiblichen Eltern zusammenleben. Wenn Eltern sich trennen oder sich scheiden lassen, haben Kinder Anspruch auf persönlichen Verkehr mit dem Elternteil, dem die Obhut respektive das Sorgerecht nicht zusteht. Lange nicht alle Kinder leben in familiären Verhältnissen, wie sie dem…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. August 2014 i.S. A. gegen KESB E., B. - 5A_579/2014

Art. 445 ZGB: Vorgehen beim Erlass superprovisorischer Kindesschutzmassnahmen. Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid…

Nr. 16 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2022 i.S. A. gegen B., C. - 5A_447/2022

Art. 287 Abs. 1 ZGB: Genehmigung eines Unterhaltsvertrags. Unterhaltsverträge werden für das Kind erst mit Genehmigung durch die Kindesschutzbehörde verbindlich. Für den Unterhaltsschuldner ist der…

L'impact des droits humains en matière de placement de l'enfant en droit civil suisse (première partie)

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die UNO-Konvention über die Rechte des Kindes (KRK) haben das Kindesschutzsystem in der Schweiz grundlegend geprägt. Dieser Beitrag bietet eine Analyse aus historischer Perspektive, indem er die Entwicklung des schweizerischen Rechts der Platzierung von Kindern zwischen dem Inkrafttreten des…
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