Suchergebnis für Verfahrensgarantien

Nr. 12 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 20. August 2007 i. S. X. gegen Y- 5A_36/2007 und Y gegen X - 5A_391/2007

§ 281 ZPO/ZH; Art. 98 BGG: Eheschutz; Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht, Kanton Zürich, letztinstanzlicher kantonaler Entscheid. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde (§ 281 ff. ZPO/ZH) gegen…

Nr. 54 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Januar 2008 i.S. X. gegen Y. - 1C-407/2007, 1C-409/2007

Art. 5, 6 EMRK; Art. 31, 32 BV, § 9 Zürcher Gewaltschutzgesetz vom 19. Juni 2006: Rechtsnatur von Gewaltschutzmassnahmen, Anspruch auf mündliche Anhörung. Ein Rayon- und Kontaktverbot fällt nicht unter…

Interdisziplinäre Zusammenarbeit - Wegmarken in einer weiten Landschaft

An KESB-Entscheide müssen hohe qualitative Anforderungen gestellt werden, weil sie regelmässig in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen. Aufgrund der komplexen, mehrdimensionalen Problemstellungen ist der interdisziplinäre Ansatz folgerichtig und zielführend. Entscheidend ist allerdings nicht alleine die Zusammensetzung der KESB mit…

Nr. 91 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. März 2009 - RF.2009.17

Art. 137 ZGB: Die gründliche Abklärung der elterlichen Erziehungseignung geht dem Beschleunigungsgebot vor. Eine vorläufige mündliche Stellungnahme des Gutachters stellt keine taugliche Grundlage…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. November 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_819/2015

Art. 317 Abs. 1 ZPO, Art. 129, 134, 179 und 286 ZGB: Verhältnis des Novenrechts im Berufungsverfahren zu den gesetzlich vorgesehenen Abänderungsverfahren. Neue Vorbringen, mit denen veränderte…

Zur Schiedsfähigkeit familienrechtlicher Angelegenheiten

Schiedsverfahren besitzen gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren Vorteile, die sich die Wirtschaft längst zunutze gemacht hat (massgeschneidertes Verfahren, Wahl der Mitglieder des Schiedsgerichts, beschränkte Anfechtungsmöglichkeiten, Vertraulichkeit). Inwiefern diese Vorteile auch zur Entscheidung familienrechtlicher Angelegenheiten nutzbar…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. August 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_283/2011

Art. 205 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft. Die Frage, ob Art. 205 Abs. 2 ZGB auf Gesamteigentum Anwendung findet, ist in der Lehre umstritten, muss jedoch nicht entschieden werden, wenn beide…

Nr. 21 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Februar 2010 i.S. X. gegen Departement des Innern des Kantons Solothurn - 2C_490/2009396

Art. 7 lit. d FZA, Art. 43 AuG: Voraussetzungen für den Nachzug von Stiefkindern gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen. Die Regelungen des AuG finden auf Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Juni 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_926/2019

Art. 276, 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts. Die Berücksichtigung eines Steueranteils im Bedarf des Kindes ist nicht bundesrechtswidrig. Variieren die Unterhaltsbeiträge über verschiedene Phasen…

Das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung (CEDAW) in der familienrechtlichen Praxis: Ansätze und Möglichkeiten

Obwohl in der Schweiz seit 1997 in Kraft, wurde das Übereinkommen gegen Frauendiskriminierung CEDAW in der Schweizer Rechtspraxis bis heute wenig genutzt. Dieser Artikel zeigt, dass sich aus dem Übereinkommen CEDAW ergänzende Argumente zugunsten der Gleichstellung von Frauen und Männern im Familienrecht sowohl für die Rechtsanwendung wie für die…