Suchergebnis für Verfahrensbestimmungen.

Die familienrechtlichen Verfahrensbestimmungen de lege lata und im Lichte der ZPO-Revision

Dieser Beitrag stellt zum einen das familienrechtliche Verfahren de lege lata in seinen Grundzügen dar und diskutiert dessen Unklarheiten. Zum anderen wird das familienrechtliche Verfahren de lege ferenda dargelegt und insbesondere hinsichtlich der Unklarheiten betreffend das vereinfachte Verfahren beleuchtet.

Das Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – ein Eingriffsrecht – ist wie das bisherige Vormundschaftsrecht rechtstheoretisch dem öffentlichen Recht zuzuordnen. Nach Lehre und Rechtsprechung gilt es aber als formelles Bundeszivilrecht. Der Versuch, mit der Revision des ZGB gleichzeitig das Verfahren bundesrechtlich zu regeln, scheiterte. Auf…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 13. Oktober 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_640/2021

Art. 426, 439 Abs. 3, 450e Abs. 3 ZGB: Ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung. Im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störung…

Rückblick auf 10 Jahre neues Scheidungsrecht

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Entstehungsgeschichte des nun seit zehn Jahren geltenden neuen Scheidungsrechts. In Erinnerung gerufen werden nochmals die grössten Errungenschaften der Gesetzesnovelle, insbesondere die Abschaffung des Verschuldensprinzips, die gemeinsame elterliche Sorge und die Teilung der Freizügigkeitsleistungen der…

Die fürsorgerische Unterbringung Minderjähriger de lege ferenda

Die dargelegten Erkenntnisse führen zum Schluss, dass eine Neuregelung der materiell-rechtlichen Grundlage für die fürsorgerische Unterbringung sowohl aus erzieherischen Gründen als auch aufgrund einer psychischen Störung im zivilrechtlichen Kindesschutz auf Bundesebene notwendig ist, um den Vorgaben der EMRK zu entsprechen. Die Vorschläge de…

Im Dickicht von Fehlanreizen und Zirkelberechnungen - zur Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen am Beispiel des Kantons Basel-Stadt

Es gibt eine Vielzahl kantonaler bedarfsabhängiger Sozialleistungen, die in der Regel aufgrund jeweils eigener Grundlagen berechnet werden. Der Kanton Basel-Stadt hat diese Berechnungsgrundlagen, namentlich die Umschreibung der massgeblichen Haushaltseinheit und der zu berücksichtigenden Einkünfte, sowie das Verfahren der Leistungszusprechung…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Februar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_83/2017

Art. 426, 439, 450 ff. ZGB: Sachverständigengutachten. Auch im Beschwerdeverfahren gegen eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung ist ein Sachverständigengutachten zwingend erforderlich.

Eckpfeiler einer Qualitätsentwicklung zum neuen Erwachsenenschutzrecht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2012 | S. 841–866Es folgt Seite №865⬆

Nr. 6 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 5 septembre 2011 en la cause de A. contre dame A. - 5A_203/2011

Art. 114, 115 ZGB, Art. 116 aZGB: Wechsel zur Scheidung auf gemeinsames Begehren. Art. 116 aZGB sah vor, dass die Bestimmungen über die Scheidung auf gemeinsames Begehren anwendbar sind, wenn der…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…