Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.149 Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…
Mit der Revision des Erwachsenenschutzrechts wurde auch das neue Instrument des Vorsorgeauftrags eingeführt. Dieses gewährt die Möglichkeit, eine oder mehrere Personen zu bezeichnen, welche für den Fall, dass der Verfasser des Vorsorgeauftrags urteilsunfähig wird, die Betreuung und Vermögensverwaltung für ihn zu übernehmen und ihn bei…
Der Aufsatz befasst sich mit den Patientenrechten Urteilsunfähiger, insbesondere mit Veto- und Partizipationsrechten in spezialgesetzlichen Erlassen des Bundes sowie weiteren Normen des nationalen und internationalen Gesundheits- und Medizinrechts. Neben einer Einführung zu den Patientenrechten im Allgemeinen sowie ihren rechtlichen Grundlagen…
Art. 416 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Genehmigung der Wohnungskündigung und Haushaltsauflösung. Der Entscheid über die Wohnungskündigung und Haushaltsauflösung ist grundsätzlich durch die verbeiständete…
Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Staaten zu vermehrter Unterstützung in der Entscheidfindung, zu sog. Supported Decision Making und Selbstbestimmung. Dies hat auch Auswirkungen auf den Erwachsenenschutz. Das revidierte schweizerische Recht beinhaltet Massnahmen, die Substitute Decision Making fokussieren, und andere, die eher…
Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…
Art. 394, 395, 389 ZGB: Voraussetzungen für die Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Behördliche Massnahmen sind nur dann anzuordnen, wenn die Betreuung…
Der Betreuungsvertrag zwischen Bewohnerin oder Bewohner und Wohn- und Pflegeeinrichtung ist trotz zunehmender Verbreitung und trotz seiner lebensprägenden Bedeutung für Menschen im hohen Alter im schweizerischen Zivilrecht marginal geregelt. Dies etwa im Gegensatz zu einem Vorsorgeauftrag (Art. 360 ff. ZGB) oder zu anderen…
Das reformierte schweizerische Erwachsenenschutzrecht stellt keine eigentliche Umsetzung der Behindertenrechtskonvention dar, sondern ist aus dem nationalen Diskurs heraus gewachsen. Auch heute noch erscheint die Schweizer Bundesverfassung massgebend für jede (Neu-)Begründung des geltenden Rechts. Die Behindertenrechtskonvention fügt so der…