Art. 296 ZPO: Tragweite der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime. Das Gericht hat den massgeblichen Sachverhalt zu erforschen und darf sich nicht mit der Befragung der Parteien begnügen, wenn diese…
Art. 8 ZGB, Art. 152, 272, 296 ZPO: Verfahrensgrundsätze im summarischen Verfahren. Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt die eingeschränkte…
Art. 179 ZGB, Art. 58 Abs. 1, 271 lit. a, 272, 276 Abs. 1, 277 Abs. 1, 296 Abs. 1 und 3 ZPO: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Zwischen dem Kindes- und dem…
Art. 144, 145 ZGB: Mitteilungspflicht des Gerichts im Rahmen der Kindesanhörung, Verletzung der Untersuchungsmaxime. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör wird nicht verletzt, wenn…
Das Bundesgericht hat in seiner jüngsten Rechtsprechung zu einigen zentralen Aspekten der Abänderung von Kinderalimenten Stellung bezogen und insbesondere für die Anpassung infolge Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners eine begrüssenswerte Weichenstellung vorgenommen. Es ist zu hoffen, dass die angekündigte Überprüfung der Rechtsprechung…
Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…
Art. 311 ZPO: Berufungsanträge. Die Berufungseingabe muss Anträge enthalten. Im Falle von Geldforderungen sind die Anträge zu beziffern. Anträge sind im Lichte der Berufungsbegründung auszulegen.
Art. 287 Abs. 1 ZGB: Genehmigung eines Unterhaltsvertrags. Unterhaltsverträge werden für das Kind erst mit Genehmigung durch die Kindesschutzbehörde verbindlich. Für den Unterhaltsschuldner ist der…