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Suchergebnis für Unterhalt

929 Dokumente gefunden

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Nachehelicher Unterhalt bei nicht lebensprägenden Ehen - oder: Wie lässt sich das negative Interesse bestimmen?

Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht im Jahr 2008

Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2018 i. S. A. gegen B. - 5A_481/2017

Art. 4 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 HUÜ: Anwendbares Recht auf vorsorglich für die Dauer des Verfahrens auf Ergänzung des Scheidungsurteils beantragte Unterhaltszahlungen. In internationalen Verhältnissen…

Steuer- und Familienrecht - wenn verflossene Liebe Steuern kostet

Steuern bleiben im Familienrecht oft unberücksichtigt oder werden nicht richtig berechnet. Sowohl Anwälte als auch Gerichte meiden, wohl auch aufgrund der Komplexität, eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Thema Steuern. Das Ignorieren von steuerrechtlichen Fragen im Familienrecht kann für die Par-Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2020 | [word…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_849/2020

Art. 163, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Trennungsunterhalt, Unterschiede zum nachehelichen Unterhalt. Der gebührende Bedarf ist vom Existenzminimum zu unterscheiden. Solange die Ehe besteht, steht der…

Nr. 21 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_891/2018

Art. 125: Methode zur Berechnung des nachehelichen Unterhalts. Der nacheheliche Unterhalt ist verbindlich mit der zweistufigen Methode zu berechnen, soweit nicht ausnahmsweise eine Situation vorliegt…

Nr. 9 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 17. August 2006 - BF.2006.3/5

Art. 125 ZGB: Nacheheliche Solidarität. Gründet der nacheheliche Unterhalt ausschliesslich auf Solidarität, so kann der Bedarf in sinngemässer Anwendung der Rechtsprechung zur früheren…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 13. Oktober 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_43/2015

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Erreicht der unterhaltsansprechende Ehegatte das Rentenalter zuerst, hat er über diesen Zeitpunkt hinaus grundsätzlich Anspruch darauf, den während…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. August 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_768/2021

Art 8 HUÜ: Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils, Auslegung von Art. 8 Abs. 1 HUÜ. Erweist sich ein ausländisches Scheidungsurteil als tatsächlich lückenhaft, hat das schweizerische…

Nr. 34 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i.S. X. gegen Y. - 5A_513/2007

Art. 125 ZGB: Unterhaltsberechnung bei lebensprägender Ehe. Der Berechnungsmodus der hälftigen Überschussteilung wird bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen üblicherweise für den…

Nr. 98 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 5. Mai 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_103/2008

Art. 125 ZGB: Begriff der lebensprägenden Ehe. Unabhängig von der Ehedauer kann eine lebensprägende Ehe auch dann vorliegen, wenn daraus Kinder hervorgegangen sind, lässt doch die Kinderbetreuung…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2018

Art. 125 ZGB: Präzisierung der Rechtsprechung zum Begriff der «lebensprägenden Ehe». Der Unterscheidung in lebensprägende und nicht lebensprägende Ehen darf in Bezug auf den nachehelichen…

Nr. 67 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 13. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.261/2006

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt bei lebensprägender Ehe. Grundsätzlich sind Ehegatten bei der Auflösung einer nicht lebensprägenden Ehe (kinderlose Kurzehe) so zu stellen, wie wenn diese nie…

Berechnung des Kindesunterhalts - Einige Überlegungen zum Urteil des Bundesgerichts vom 11. November 2020 i.S. A. gegen B. 5A_311/2019

Das Bundesgericht setzt mit dem vorliegend besprochenen Entscheid eine weitere Leitplanke bei der Berechnung von Kindesunterhaltsbeiträgen und erklärt für die Ermittlung des Barunterhalts die zweistufige Methode mit Überschussverteilung für schweizweit verbindlich. Eine genauere Analyse des besprochenen Urteils zeigt jedoch, dass trotz Klärung…

Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge und Dauer des nachehelichen Unterhalts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. August 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_778/2018

Art. 27, 125 ZGB, Art. 279, 282 ZPO: Zulässigkeit von antizipierten Scheidungsvereinbarungen, die ohne Scheidungshorizont abgeschlossen wurden. Handlungsfähige Personen haben die Fähigkeit, durch ihre…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_112/2020

Art. 125, 163, 276 ZGB: Aufteilung des Unterhalts in Kindes- und Ehegatten- bzw. nachehelichen Unterhalt, Beginn der Übergangsfrist zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, Verwendung der frei werdenden…

Nr. 9 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 21. Oktober 2008 i.S. B. gegen K. - 5A_384/2008

Art. 125 ZGB: Lebensprägende Ehe durch Entwurzelung aus dem bisherigen Kulturkreis, Methode zur Bemessung des gebührenden Unterhalts, Berücksichtigung einer während der Trennungsdauer eingetretenen…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_390/2018

Art. 125 ZGB: Berechnungsmethode für die Bestimmung des nachehelichen Unterhalts. Grundsätzlich ist der gebührende Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB konkret, das heisst anhand der tatsächlich…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_104/2018

Art. 125 ZGB: Aufhebung der «45er-Regel» im Zusammenhang mit dem nachehelichen Unterhalt. Eine an ein bestimmtes Lebensalter geknüpfte Vermutung für oder gegen die Zumutbarkeit zur Aufnahme einer…

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. August 2017 i.S. A.E. gegen B.E. - 5A_800/2016

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts bei voraussichtlich dauerhafter Erwerbsunfähigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten infolge gesundheitlicher Einschränkungen. Aufgrund des…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. August 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_798/2013

Art. 276 ZPO: Voraussetzung für die Berücksichtigung einer Sparquote auf Seiten des Unterhaltsschuldners. Die Methode der Existenzminimumsberechnung mit (allfälliger) Überschussverteilung (auch…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Dezember 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_549/2022

Art. 125, 122 f. ZGB, Art. 281 Abs. 1 ZPO: Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils bezüglich nachehelichen Unterhalts und Vorsorgeausgleich. Regelt das ausländische Scheidungsurteil die…

Vorsorgeunterhalt

Der vorliegende Beitrag hat den nachehelichen Vorsorgeunterhalt zum Gegenstand, der zwar in der Literatur zum nachehelichen Unterhalt ausführlich dargestellt wird, jedoch in der Praxis von Richterinnen und Richtern sowie von Anwältinnen und Anwälten regelmässig nur unzureichend beachtet wird. Untersucht wird zunächst der Begriff «angemessene…
FamPra.ch Nummer 4/2008, 29. Oktober 2008, S. 731

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 16. August 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_90/2016

Art. 125 ZGB: Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen, Zumutbarkeit eines Verzichts auf Substanzzuwachs des Unternehmens. Die mit einer Trennung verbundenen Mehrkosten sind gegebenenfalls mit…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Juni 2015 i.S. A.A: gegen B.A. - 5A_296/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach Eintritt des Unterhaltsgläubigers in das ordentliche AHV-Alter. Bei der Festlegung des nachehelichen Unterhalts nach Eintritt des Unterhaltsberechtigten…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Februar 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_807/2018

Art. 126 Abs. 1 ZGB: Zeitpunkt Beginn nachehelicher Unterhalt. Nach Art. 126 Abs. 1 ZGB bestimmt das Gericht den Beginn der Beitragspflicht. Das Gesetz äussert sich nicht zum Zeitpunkt der ersten…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Oktober 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_981/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_187/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit des Wiedereinstiegs in das Erwerbsleben bzw. der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit. Ein Wiedereinstieg in das Erwerbsleben nach einer lebensprägenden Hausgattenehe ist…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_56/2010

Art. 125 ZGB: Keine Durchsetzbarkeit einer im Ehevertrag enthaltenen, nicht direkt anwendbaren Unterhaltsklausel, kein nachehelicher Unterhaltsanspruch nach fünfwöchiger Ehedauer. Eine im…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_524/2020

Art. 122, 124b Abs. 2, 125 ZGB: Festlegung des nachehelichen Unterhalts, Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Für den nachehelichen Unterhalt…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2021

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt trotz gemeinsamem Kind. Die bisher für das Vorliegen einer Lebensprägung sprechenden Vermutungen sind zu relativieren und haben keine absolute…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Juni 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_496/2019

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt. Bezugspunkt des gebührenden Unterhalts ist die von den Ehegatten gemeinsam gelebte Lebenshaltung unter Berücksichtigung von scheidungsbedingten Mehrkosten. Bei…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_43/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach lebensprägender Ehe. Nach einer lebensprägenden Ehe ist für die Ermittlung des gebührenden Unterhalts auf den während der Ehe gelebten Standard abzustellen…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…
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