Suchergebnis für Unterhalt des geschiedenen Ehegatten

Nr. 23 Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Entscheid vom 25. Januar 2011 - 1BvR918/10

§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB: Verfassungswidrigkeit der Dreiteilungsmethode. Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den «wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…

Anspruchsgrundlagen und Bemessung von Hinterlassenenleistungen der geschiedenen Witwe im Lichte des Betreuungsunterhalts

Es ergibt sich, dass der revidierte Art. 20 BVV 2 in seinem Wortlaut nicht mit der Revision des Kinderunterhaltsrechts, namentlich mit der Konzeption des eingeführten Betreuungsunterhalts als eigener Anspruch des Kindes, koordiniert erscheint. Der Verordnungsgeber hat mit der Revision von Art. 20 BVV 2 nur die bisherige Rechtsprechung kodifiziert…

Die Reform des deutschen Unterhaltsrechts - Teil 1

Stichwörter: Ehegattenunterhalt, Eigenverantwortung nach der Scheidung, angemessene Erwerbstätigkeit, Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts, eheliche Lebensverhältnisse, ehebedingte…

Die Reform des deutschen Unterhaltsrechts - Teil 2

Stichwörter: Kindesunterhalt, Änderung des Unterhaltsbestimmungsrechts, Mindestbedarf von Kindern, Kindergeld, Unterhalt wegen Betreuung eines nichtehelichen Kindes, Rangfolge, Mangelfall,…

Der Betreuungsunterhalt im Rechtsvergleich: ein Blick auf die Entwicklung des Betreuungsunterhalts in der Schweiz, in Österreich und in Deutschland

Im Unterhaltsrecht kommt dem Betreuungsunterhalt in den Rechtsordnungen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands eine besondere Rolle zu. Die rechtsethische Begründung des Betreuungsunterhalts hat sich in allen drei Ländern in den letzten 40 Jahren gewandelt; der Gedanke der nachehelichen Solidarität Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2017 | [wordi…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2010

Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…

Brennpunkte des Unterhaltsrechts - aktuelle Entwicklungen im deutschen Familienrecht vor dem Hintergrund der in der Schweiz anstehenden Revision des Kindesunterhaltsrechts

Vor dem Hintergrund der in der Schweiz anstehenden Revision des Kindesunterhaltsrechts werden im vorliegenden Beitrag Entwicklung und Praxis des Betreuungsunterhaltsrechts in beiden Ländern nachgezeichnet, und es wird der Frage nachgegangen, welche praktischen Auswirkungen sich ergeben können, wenn der Betreuungsunterhalt als integraler…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_267/2010

§ 1473, 1587b BGB: Krankheitsunterhalt, Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit. Bei der Billigkeitsabwägung für die Befristung des Trennungsunterhalts sind Kriterien wie Ehedauer,…

Der Vorentwurf zur Revision des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung: Lösungen für alte Probleme

Die geltende Vorsorgeteilung bei Scheidung weist einige Schwächen auf, wie die Praxis der letzten elf Jahre gezeigt hat. Der Vorentwurf will Ihnen durch Änderungen in zentralen Bereichen begegnen: Neu soll als Stichtag für die Teilung die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens gelten. Die Teilung des Vorsorgeguthabens soll sowohl vor wie auch…