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Umzug innerhalb der Schweiz

Art. 298, 301a ZGB: Obhutszuteilung an die Kindsmutter nach Wegzug vom Kanton Thurgau in den Kanton Graubünden ohne Zustimmung des Kindsvaters.

Umzug von Kindern aus den Niederlanden in die Schweiz: die niederländische Perspektive

Stichwörter: Gemeinsame elterliche Sorge, Änderung des Aufenthaltsortes der Kinder, Aufenthaltsbestimmungsrecht, Zustimmung des anderen Elternteils, Kindeswohl, Anhörung des Kindes, Kommunikation…

Art. 176, 301a Abs. 2 lit. b und Abs. 5 ZGB: Grundsätze beim Umzug eines Elternteils.

Art. 450c ZGB, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des Kindes.

«Wir ziehen um?!» - wenn Eltern über den Aufenthaltsort des Kindes streiten

Seit dem 1. Juli 2014 regelt Art. 301a ZGB, auch bekannt als der «Zügelartikel», die Situation von Umzügen in getrennt lebenden Familien, insbesondere den Wechsel des Aufenthaltsortes von minderjährigen Kindern. Der vorliegende Beitrag geht in einem ersten Teil allgemein auf diese Bestimmung ein und stellt die bisherige Praxis dazu vor. In einem…

Nr. 32 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 21. November 2014 - FS. 2014.30

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für einen Umzug bei gemeinsamem Sorgerecht. Bei gemeinsamem Sorgerecht bzw. im Massnahmeverfahren ist ein Rechtschutzinteresse des Vaters an einer Weisung, der Mutter…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, Entscheid vom 2. November 2022 i.S. B. gegen A. - FO.2018.20-K2

Art. 276 ZGB: Behandlung von Privatschulkosten. Die Kosten der Privatschule gehören zum Barbedarf eines Kindes, sofern es schon während der Zeit des Zusammenlebens der Eltern die Privatschule besucht…

Nr. 64 Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 1. Dezember 2020 - 400 20 230

Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wechsel des Aufenthaltsorts der Kinder ins Ausland. Ist über einen Wechsel des Aufenthaltsorts der Kinder sowie über eine Obhutsumteilung zu entscheiden, muss gemäss Art. 301a…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. August 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_581/2015

Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB: Zustimmungserfordernis beim Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes. Hat der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung des Sorgerechts oder…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. März 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_450/2015

Art. 301a ZGB: Voraussetzungen für die Bewilligung der Verlegung des Aufenthaltsortes eines Kindes ins Ausland. Möchte ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes ins Ausland verlegen, ist die…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Januar 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_424/2022

Art. 179 ZGB i.V.m Art. 276 ZPO, Art. 286 ZGB: Abänderung der Kindesunterhaltszahlungen im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Der Unterhalt ist grundsätzlich aus dem laufenden Einkommen zu decken…

Nr. 50 Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 26. November 2014 i.S. A. gegen KESB Z - 3H 14 75

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Übergabemodalitäten bei der Ausübung des Besuchsrechts. Bei der Ausübung des Besuchsrechts erfolgen Übergänge von einem Elternteil zum anderen idealerweise dergestalt, dass…

Nr. 47 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. April 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_347/2019

Art. 276 ff. ZGB, Art. 279, 284 ZPO: Anfechtbarkeit einer gerichtlich genehmigten Vereinbarung über den Kindesunterhalt im Abänderungsverfahren. Die Anwendung von Art. 279 ZPO für das…

Nr. 46 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 4. Dezember 2007 i.S. X. gegen Y. - 5A_582/2007

Art. 3, 13 Abs. 1 lit. a Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HEntfÜ): Widersetzen des Kindes. Das Widersetzen muss mit nachvollziehbaren…

Nr. 37 Bezirksgericht Arlesheim, Entscheid vom 16. Oktober 2007

Art. 125 ZGB, Art. 47, 49 OR: Bemessung des nachehelichen Unterhalts; Schadenersatz und Genugtuung. Im Rahmen der Festlegung nachehelicher Unterhaltsansprüche hat das Gericht zunächst die massgebenden…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. November 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_47/2017

Art. 301a Abs. 2 lit. b, 307 Abs. 3 ZGB: Keine Sanktion bei Missachtung der Gebote von Art. 301a Abs. 2 ZGB. 301a Abs. 2 ZGB gibt unabhängig vom Zeitpunkt, in dem der Aufenthaltsort der Kinder verlegt…

Bundesgericht, Entscheid vom 28. März 2023 - 5A_640/2022

Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wegzug mit Kleinkindern unter gemeinsamer elterlicher Sorge.

Bundesgericht, Entscheid vom 3. November 2022 - 5A_41/2022

Reform der elterlichen Sorge aus Sicht der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) - erste Erfahrungen und Klippen

Seit etwas mehr als einem Jahr ist die Gesetzesnovelle zur Revision der Bestimmungen über die elterliche Sorge in Kraft. Nunmehr legt das Gesetz ausdrücklich den Grundsatz fest, dass Kinder, solange sie minderjährig sind, unter der elterlichen Sorge von Mutter und Vater stehen (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Ziel der Revision war es denn auch, dass…

Die Reform des Rechts der elterlichen Sorge - eine Würdigung aus praktischer Sicht

Die Reform des Rechts zur elterlichen Sorge wird dazu führen, dass inskünftig die meisten Kinder unter gemeinsamer elterlicher Sorge aufwachsen werden, was aus Kinderoptik grundsätzlich zu begrüssen ist. Leider hat der Gesetzgeber das Ziel, die Bestimmungen zivilstandsneutral umzusetzen, nicht vollständig erreicht. Es ist zu hoffen, dass die…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Juli 2018 i.S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Olten-Gösgen, B. - 5A_463/2017

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB: Ausschluss der Öffentlichkeit vom Verfahren, Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Der aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK fliessende Anspruch auf eine (publikums-…

Nr. 4 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_136/2014

Art. 179 Abs. 1 ZGB: Keine automatische Anpassung des Ehegattenunterhalts nach Wegfall des Unterhalts für ein Kind. Verändern sich die Verhältnisse, passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten…

Nr. 75 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Februar 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A-713/2007

Art. 3 lit. a Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ): Begriff der Widerrechtlichkeit des Verbringens. Das Verbringen oder Zurückhalten eines…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. November 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_815/2022

Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB: Wegzug ins Ausland. Haben die Eltern ein gemeinsames Sorgerecht, bedarf die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts der Kinder ins Ausland der Zustimmung des anderen…

Nr. 11 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 31. August 2018 i.S. A. gegen C. - ZK 18 384

Art. 298 ZGB: Alternierende Obhut, interventionsorientiertes Gutachten. Unabhängig davon, ob sich die Eltern auf eine alternierende Obhut geeinigt haben, muss das mit dieser Frage befasste Gericht…

Nr. 35 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 4. Februar 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_766/2008

Art. 176 ZGB, Art. 72 ff., 107 Abs. 2 BGG: Anforderungen an das Rechtsbegehren bei Geldforderungen, Zuweisung der ehelichen Wohnung. Da die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht ein…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_1025/2019

Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…

Nr. 91 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. März 2009 - RF.2009.17

Art. 137 ZGB: Die gründliche Abklärung der elterlichen Erziehungseignung geht dem Beschleunigungsgebot vor. Eine vorläufige mündliche Stellungnahme des Gutachters stellt keine taugliche Grundlage…

Nr. 56 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 14 juin 2018 en la cause de A. contre B. - 5A_1018/2017

Art. 176, 301a Abs. 2 lit. b und Abs. 5 ZGB: Grundsätze beim Umzug eines Elternteils. Die gemeinsame elterliche Sorge darf die Eltern nicht de facto ihrer Niederlassungsfreiheit berauben, indem sie von…

Nr. 43 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., C. - 5A_800/2022

Art. 298 Abs. 2^terZGB: Die alternierende Obhut entspricht nicht dem vom Gesetz vorgesehenen Regelfall. Anders als dies bei der gemeinsamen elterlichen Sorge der Fall ist, handelt es sich bei der…

Nr. 32 Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 12. November 2018 i.S. A. gegen B./Burgerliche Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (bKESB) Vorinstanz - KES 18 684

Art. 301, 310, 134 Abs. 3 und 4 ZGB: Gemeinsame elterliche Sorge, vorsorglicher Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts, Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes, Zuständigkeit bzgl. Änderung der…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 11. Januar 2019 i.S. A. gegen B., C. - 5A_982/2018

Art. 1, 3 und 4 HKÜ: Begriff des Sorgerechts im Sinne des HKÜ, Bedeutung des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes im Zeitpunkt der Entführung. Der «cuidado personal» nach chilenischem Recht kann mit…

Nr. 63 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 15. Januar 2018 - FO.2016.9/2

Art. 276 Abs. 1 ZGB: Zumutbare Rückkehr in die Schweiz und hypothetisches Einkommen. Einem Vater (gebürtiger Schweizer), der nach der Trennung nach Russland weggezogen ist und dort als…

Nr. 14 Obergericht des Kantons Bern, Entscheid vom 26. Mai 2014 i.S. V. gegen M. - 2013-8365

Art. 301a ZGB: Übersiedlung einer nicht allein sorgeberechtigten Mutter mit dem Kind von der Schweiz ins Ausland. Art. 301a ZGB räumt dem ebenfalls sorgeberechtigten, aber nicht hauptbetreuenden…

Übungen zum internationalen Familienrecht

Stichwörter: Scheidung und Abänderung im internationalen Kontext, schweizerisches IPR, Lugano-Übereinkommen und Haager Übereinkommen zum Familienrecht, internationale Kindesentführung.

Nr. 21 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 24. Januar 2006 - BF.2005.38

Art. 285 ZGB: Erwerbsobliegenheit bei Kindesunterhalt. Die Unterhaltspflicht gegenüber unmündigen Kindern ist gegenüber anderen familiären Pflichten qualifiziert. Die Obliegenheit eines Elternteils,…

Nr. 12 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 6. November 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_531/2009204

Art. 134 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich der elterlichen Sorge. Die Neuregelung der elterlichen Sorge setzt voraus, dass eine Veränderung der Verhältnisse dies zwingend gebietet,…

Nr. 5 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 13 septembre 2012 en la cause dame A. contre A. - 5A_416/2012

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB: Zuteilung der ehelichen Liegenschaft. Können sich die Ehegatten über die Benutzung der ehelichen Liegenschaft nicht einigen, entscheidet das Gericht unter…