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Suchergebnis für Tribunal fédéral

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2014

Nr. 18 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 9 janvier 2014 en la cause de A. contre B. - 5A_756/2013

Eine Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich des Besuchsrechts ist möglich, wenn sich die Beziehung zwischen dem Kind und dem nicht obhutsberechtigten Elternteil anders entwickelt als vom…

Nr. 3 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 26 septembre 2013 en la cause de A.X. contre B.X. - 5A_470/2013

Art. 276 ZPO, Art. 163 ZGB: Auswirkungen eines Konkubinats des Unterhaltsgläubigers auf den Unterhaltsanspruch vor der Scheidung. Vor der Scheidung reduziert sich der Unterhaltsanspruch wegen…

Nr. 14 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 4 octobre 2013 en la cause de A.X. contre B.X. - 5A_187/2013

Art. 279 ZPO, Art. 23 ff. OR: Anfechtung der Scheidungsvereinbarung wegen Willensmängeln. Die Genehmigung der Vereinbarung über die Scheidungsfolgen kann im Rechtsmittelverfahren wegen einer…

Nr. 45 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 12 mars 2014 en la cause de X. contre Y. - 5A_891/2013

Art. 134, 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils; Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf Seiten des Unterhaltsschuldners trotz Bezug von Sozialhilfe. Für einen 49-jährigen…

Nr. 9 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 1er octobre 2013 en la cause de A. contre B., C. - 5A_637/2013

Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ, Art. 5 BG-KKE: Verweigerung der Rückführung des Kindes aus Gründen des Kindeswohls. Bei einem sehr kleinen Kind kann die Trennung vom entführenden Elternteil und die…

Nr. 19 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 31 janvier 2014 en la cause de A. contre B., C. - 5A_744/2013

Art. 12 UN-KRK garantiert urteilsfähigen Kindern lediglich das Recht, in Verfahren, die sie betreffen, ihre Meinung kundzutun. Dabei ist der Vertreter hauptsächlich eine Mittelsperson, wenn eine…

Nr. 4 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 9 septembre 2013 en la cause de X. contre Dame X. - 5A_260/2013

Art. 165 ZGB, Art. 18 OR: Fiduziarisches Rechtsgeschäft, Entschädigung gemäss Art. 165 ZGB. Überträgt der Eigentümerehegatte dem anderen den hälftigen Anteil an seinen Stockwerkeigentumswohnungen,…

Nr. 5 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 24 octobre 2013 en la cause de Mme A. X. contre M.B.Y. - 5A_419/2013

Art. 122, 124 ZGB: Ergänzung eines französischen Scheidungsurteils hinsichtlich Vorsorgeausgleich. Zwischen dem schweizerischen Vorsorgeausgleich und der nach französischem Recht im Rahmen der…

Nr. 11 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 29 août 2013 en la cause de M. A.X. contre Mme B.X. - 5A_808/2012

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2014 | S. 224–230Es folgt Seite №225⬆Art. 133 Abs. 1, 285 f., 277 ZGB: Keine Anrechnung der Hilflosenentschädigung der IV an den…

Nr. 63 Tribunal fédéral, IIe Cour de droit civil, Arrêt du 24 juin 2014 en la cause de A. contre B. - 5A_662/2013

Art. 285, 286 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Zieht der Unterhaltsschuldner freiwillig ins Ausland, kann eine damit verbundene Einkommenseinbusse nicht…

Quelques réflexions sur la conception de l'entretien en droit de la famille

Im Rahmen einer Modernisierung des Familienrechts ist auch das Unterhaltsrecht neu zu überdenken. Dabei sind sowohl Lösungsansätze für die in der Praxis stetig wiederkehrenden Probleme vorzusehen wie auch den heutigen sozialen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Der vorliegende Beitrag weist auf die wesentlichsten Schwachpunkte des heutigen…

Steht das Ende der 45-Jahr-Regel bevor?

In Bezug auf die Frage der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit von unterhaltsberechtigten Ehegatten besteht im Sinne einer Richtlinie seit Jahrzehnten die Vermutung, diese sei ab dem 45. Altersjahr nicht mehr zuzumuten. In der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung findet sich wiederholt die formelhafte Erwägung, es bestehe die Tendenz,…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2013

Im Jahr 2013 lassen sich aus den Urteilen, in denen grundsätzliche Rechtsfragen angesprochen oder entschieden wurden, gewisse Gemeinsamkeiten herausschälen. So fällt auf, dass zur Begründung verschiedenartiger sozialrechtlicher Leistungsansprüche, insbesondere des Leistungsexports ins Ausland, das Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss A…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. August 2014 i.S. A. gegen KESB E., B. - 5A_579/2014

Art. 445 ZGB: Vorgehen beim Erlass superprovisorischer Kindesschutzmassnahmen. Einer superprovisorischen Anordnung der vorsorglichen Massnahme wegen besonderer Dringlichkeit (Dringlichkeitsentscheid…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Mai 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_890/2013

Art. 176 ZGB: Keine Berücksichtigung von Steuern in der Existenzminimumsberechnung in Mankofällen. Einige Kantone (SO, SG) sehen in kantonalen Richtlinien zur Berechnung des betreibungsrechtlichen…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2014 i.S. X. gegen Y. - 5A_16/2014

Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend den Zeitpunkt von dem an einer Mutter die (Wieder)aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Oktober 2013 i. S. X. gegen Y. - 5A_319/2013

Art. 176 ZGB: Regelung des Getrenntlebens im Eheschutzverfahren. Ist die Erziehungsfähigkeit bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen…

Rechtsbegehren in familienrechtlichen Verfahren

Rechtsbegehren sind grundsätzlich so detailliert abzufassen, dass sie am Ende des Verfahrens zum Urteil erhoben werden können. Obwohl zu Beginn eines Scheidungsverfahrens in vielfacher Hinsicht Ungewissheiten bestehen, ist ein Rechtsbegehren so bestimmt wie möglich zu formulieren. Dieser Grundsatz ist aber durch die Offizialmaxime, die…

Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familienrecht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der neuen ZPO

Die vorliegende Arbeit thematisiert die Praxis der Gerichte des Kantons Zürich zur Berechnung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht seit der Inkraftsetzung der eidgenössischen Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011. Zunächst werden die Zuständigkeiten und die Rechtsgrundlagen für die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht kurz…
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