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Die neuen Eheungültigkeitsgründe nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2008 | S. 750–771Es folgt Seite №771⬆

Der neue Art. 98 Abs. 4 ZGB: alles nur Schall und Rauch?

Erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Art. 98 Abs. 4 ZGB zeigen, dass diese Bestimmung aufgrund unterschiedlicher Auslegung uneinheitlich angewendet wird: In einigen Kantonen führt die fehlende Aufenthaltsberechtigung eines Verlobten zwingend zur Verweigerung der Eheschliessung, in anderen Kantonen wird das Recht zur Eheschliessung nur bei…

Die Eheschliessung in rechtsvergleichender Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2011 | S. 96–119Es folgt Seite №119⬆

Nr. 51 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. März 2008 i.S. X. gegen Regierungsrat des Kantons Schaffhausen - 2C-435/2007

Art. 7 Abs. 1 ANAG; Art. 126 Abs. 1 AuG: Kein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung bei Vorliegen einer rechtsmissbräuchlichen Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe. Für Gesuche, die vor dem…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Dezember 2018 i.S. A., B. gegen Zivilstandsamt der Stadt Schaffhausen - 5A_764/2018

Art. 97a Abs. 1 ZGB: Ablehnung Eheschliessungsgesuch. Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte darf die Mitwirkung nur verweigern, wenn die zwei folgenden kumulativen Voraussetzungen erfüllt…

Eheschliessungen im Ausland

Der Aufsatz widmet sich dem Inhalt und den Grenzen des anerkennungsrechtlichen Ordre public am Beispiel islamisch geprägter Eheschliessungen. Zunächst werden die allgemeinen Voraussetzungen der Anerkennung einer im Ausland geschlossenen Ehe nach Art. 45 IPRG erläutert. Anschliessend wird in einem besonderen Teil auf spezielle Formen der…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Das neue Namens- und Bürgerrecht

Am 1. Januar 2013 ist die Änderung des Zivilgesetzbuches vom 30. September 2011 (Name und Bürgerrecht) in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen und die Überlegungen, welche sich der Gesetzgeber dazu gemacht hat, werden bezüglich des Namens der Ehegatten, des Namens des Kindes, des Namens der eingetragenen Partnerinnen und Partner sowie…

Nr. 58 Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2011 i.S. X. gegen Polizei- und Militärdepartement des Kantons Bern - 100.2011.200U

Art. 17 AuG, Art. 98 Abs. 4 ZGB: Voraussetzungen für die Erteilung einer vorläufigen Aufenthaltsbewilligung während dem Ehevorbereitungsverfahren. Grundsätzlich müssen AusländerInnen, die sich…

Nr. 52 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 9 août 2016 en la cause de A., B. contre Service des affaires institutionnelles des naturalisations et de l'état civil, Fribourg - 5A_107/2016

Art. 97a ZGB, Art. 74a, 75 ZStV: Verweigerung der Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses. Die Bestimmungen von Art. 97a ZGB und Art. 74a Abs. 1 ZStV finden nur Anwendung, wenn ein Ehegatte ausländischer…