Suchergebnis für Sistierung

Abänderung von Scheidungsurteilen unter besonderer Berücksichtigung der Sistierung nach neuem Recht - eine rudimentäre empirische Studie?

Art. 129 Abs. 1 ZGB stellt der Gerichtsperson verschiedene Instrumente (neu namentlich auch die Sistierung) zur Verfügung, mit welchen sie auf nach der Scheidung eingetretene wesentliche Veränderungen der Verhältnisse reagieren kann. Anhand eines Fallbeispiels in vier Stufen sind acht verschiedene Gerichtspersonen darüber befragt worden, wie sie…

Nr. 72 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Entscheid vom 27. Februar 2019 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt - SB.2018.52

Art. 55a StGB: Sistierung des Verfahrens im Kontext mit Gewalthandlungen im sozialen Nahbereich. Eine erneute Sistierung des Verfahrens gemäss Art. 55a Abs. 1 StGB nach erfolgter Wiederaufnahme des…

Nr. 58 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 11. Mai 2022 i.S. A. gegen C. - ZK 22 70

Art. 126 ZPO: Verfahrenssistierung. Machen Ehegatten eine Scheidungsklage an verschiedenen Gerichten rechtshängig, so hat jenes Gericht, bei dem die Eingabe später gemacht worden ist, nicht zwingend…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. Oktober 2006 i. S. X. gegen Y. - 5C.93/2006

Art. 125, 130 Abs. 2 ZGB: Auswirkungen einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch. Eine gefestigte eheähnliche Lebensgemeinschaft aufseiten des…

Nr. 96 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 11. Juni 2008 i.S. X. gegen Y. - 5A_81/2008

Art. 125, 129 ZGB: Sistierung der Unterhaltsrente aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses der unterhaltsberechtigten Partei. Als Konkubinat im engeren Sinne gilt eine auf Dauer angelegte umfassende…

Nr. 34 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 23. Oktober 2006 i.S. X. gegen Y. - 5C.93/2006

Art. 125, 129, 130 ZGB: Auswirkungen des gefestigten Konkubinats auf den Unterhaltsanspruch der Ehefrau. Der gänzliche Wegfall des Unterhaltsanspruchs gegenüber dem unterhaltspflichtigen Ehegatten infolge…

Nr. 24 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abt. Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Entscheid vom 21. November 2013 i. S. A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B, C. - 810 13 326

Art. 274 Abs. 2, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Sistierung des Besuchsrechts, Dringlichkeitszuständigkeit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist auch bei…

Nr. 85 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 20. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.485/2006

Art. 176 ZGB: Abgrenzung der Folgen eines qualifizierten Konkubinats resp. einer blossen Wohn- und Lebensgemeinschaft der unterhaltsberechtigten Partei. Ein qualifiziertes Konkubinat im Sinne der…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Juli 2017 i.S. A.A. gegen B. - 5A_765/2016

Art. 308 ZGB: Keine Errichtung einer Beistandschaft bei elterlichen Bemühungen, die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Beistandschaft setzt wie jede Kindesschutzmassnahme voraus, dass das Wohl…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Dezember 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_501/2014

Art. 129 ZGB: Voraussetzungen für die Abänderung des Scheidungsurteils. Die Abänderungsklage auf Herabsetzung, Aufhebung oder Sistierung der Unterhaltsrente an die geschiedene Ehefrau setzt eine…

Nr. 23 Tribunal fédéral, II^e Cour civile Arrêt du 2 octobre 2008 en la cause de X. contre Y. - 5A_448/2008, 5A_454/2008

Art. 274 ff. ZGB: Voraussetzungen für die Sistierung des Besuchsrechts. Die unregelmässige Ausübung des Besuchsrechts und die Enttäuschung des Kindes über die Nichteinhaltung vereinbarter…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_130/2022

Art. 93 BGG: Rechtsmittel im Rückweisungsverfahren. Gegen einen auf Rückweisung hin ergangenen Entscheid der ersten Instanz ist grundsätzlich wiederum der Instanzenzug zu durchlaufen. Ausnahmsweise…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2014 bis Ende September 2015

Die Übersicht verweist einleitend auf die vom Bundesgericht erstmals bestätigte Anwendung von Art. 45a AuG, der eine Sistierung des Nachzugsverfahrens bei Verdacht auf migrationsrechtlich relevante Ungültigkeitsgründe der Ehe vorsieht. Ein ausführliches Kapitel widmet sich der Frage der Geltung von Nachzugsfristen (auch beim Ehegattennachzug),…

Der Vorentwurf zur Revision des Kindesunterhalts: ein erster Schritt

Der Vorentwurf zur Änderung des Rechts des Kindesunterhaltes ist ein erster Schritt zur rechtlichen Sicherung des Kindesunterhalts. Das zivilrechtliche Recht auf Kindesunterhalt wird neu zivilstandsunabhängig geregelt und trägt damit zu einer Gleichbehandlung der Kinder und einer Stärkung ihrer Rechte bei. Auch die Ablösung des…

Nr. 57 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil, Arrêt du 2 juin 2016 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_373/2015

Art. 125, 129 ZGB: Auswirkungen eines qualifizierten Konkubinats auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch. Lebt der Unterhaltsgläubiger in einem Konkubinat, kann dies zur Aufhebung oder Sistierung des…

Nr. 10 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juli 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_831/2018

Art. 273, 274 Abs. 3, 308 ZGB: Regelung des persönlichen Verkehrs, Anordnung einer Beistandschaft. Eine Gefährdung des Wohls des Kindes, die den Entzug oder die Verweigerung des Besuchsrechts…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht im Jahr 2008

Der Beitrag stellt übersichtsmässig die im Jahr 2008 ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unterhaltsrecht zusammen. Nebst methodischen Fragen waren diverse Probleme rund um den nachehelichen Unterhalt zu lösen, so insbesondere die Regelung der Mankotragung und die Berücksichtigung eines vorehelichen Konkubinates. Ferner waren…

Nr. 47 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, Entscheid vom 22. April 2015 i.S. X. gegen Z. - ZK 14 505

Art. 271 lit. i, Art. 224 Abs. 1 ZPO: Schuldneranweisung. Im laufenden Abänderungsprozess betreffend nachehelicher Unterhalt kann eine Schuldneranweisung gemäss Art. 132 Abs. 1 ZGB widerklageweise…

Nr. 13 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 30. August 2012 i. S. X gegen Y - ZK 12 377 HOH

Art. 129 ZGB, Art. 261 Abs. 1 lit. b, 276 Abs. 1, 317 Abs. 1 ZPO: Vorsorgliche Massnahmen im Rahmen der Abänderung des Scheidungsurteils betreffend nachehelicher Unterhalt. An vorsorgliche…

Nr. 37 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 26. Februar 2010 i.S. Y. gegen Z. - 5A_805/2009470

Art. 275 Abs. 1, 315 Abs. 1, 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB: Keine Zuständigkeit der Vormundschaftsbehörde zur Abänderung resp. Aufhebung eines rechtskräftigen Eheschutzentscheides. Ist ein Gericht im Rahmen…

Koordination im Familienvermögensrecht - einige Hinweise für eine praxisnahe Gestaltung allfälliger zukünftiger Revisionsvorlagen

Das von einem Teil der Lehre vertretene Postulat, vermögensrechtliche Folgen der Auflösung einer Partnerschaft unabhängig vom Zivilstand auszugestalten, beruht auf durchaus nachvollziehbaren Überlegungen, anknüpfend an die Schutzbedürftigkeit der Beteiligten insbesondere bei partnerschaftsbedingtem Erwerbsverzicht. Eine allfällige Umsetzung setzt…

Das im sozialen Nahraum traumatisierte Kind: Implikationen für die rechtliche, sozialarbeiterische und psychologische Praxis

Der regelmässige und für das Kind gedeihliche Kontakt zu beiden Elternteilen stellt ein wichtiges Element in der Persönlichkeits- und Identitätsentwicklung eines Kindes dar. In einem Spannungsverhältnis hierzu kann allerdings der Anspruch von Kindern und Jugendlichen auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Dezember 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_847/2018

Art. 131a Abs. 2, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation des Gemeinwesens im Abänderungsverfahren von Unterhaltsbeiträgen. Soweit das Gemeinwesen gerichtlich zugesprochene Unterhaltszahlungen bevorschusst…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_654/2019

Art. 273 f. ZGB: Angemessenes Kontaktrecht für ein zweieinhalbjähriges Kind. Ein Besuchsrecht von wenigen Stunden ohne Übernachtung entspricht der für ein zweieinhalbjähriges Kind üblichen Praxis…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 11. Januar 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_477/2012

aArt. 140 Abs. 1, 148 Abs. 2 ZGB: Gültigkeit einer in einem separaten Verfahren abgeschlossenen Teilvereinbarung über die güterrechtliche Auseinandersetzung, Grundsatz der Einheit des…

Nr. 73 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. August 2011 i.S. X. gegen Z. - 5A_299/2011

Art. 307, 314 Ziff. 1 ZGB: Regelung des Besuchsrechts, Anhörung des Kindes. Vor Erlass einer Kindesschutzmassnahme sind die betroffenen Kinder grundsätzlich durch die Vormundschaftsbehörde oder durch…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. Februar 2012 i.S. X. gegen Richteramt Dorneck-Thierstein, Dornach; Obergericht des Kantons Solothurn, Solothurn - 5A_842/2011

Art. 117 lit. b ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Der Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (und insbesondere über die Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit) muss zwar…

Scheidungsunterhalt - Methoden der Berechnung, Höhe, Dauer und Schranken

Höhe und Dauer des nachehelichen Unterhalts beruhen auf einer Vielzahl von Kriterien, welche untereinander sorgfältig abzuwägen sind. Die Scheidung bedeutet wirtschaftlich keinen «clean break», die Ehe ist aber auch nicht eine Lebensversicherung. Der Scheidungsunterhalt soll im Regelfall einen angemessenen Ausgleich ehebedingter wirtschaftlicher…

Nr. 50 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_2/2016

Art. 314 Abs. 1 i.V.m. 447 Abs. 1, 314a ZGB: Heilung einer Verletzung von Verfahrensvorschriften über die mündliche Anhörung des Kindes. Die allgemeine Rechtsprechung zur Heilung von Gehörsmängeln…