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Aktuelle Entwicklungen des deutschen Familienrechts

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen im deutschen Familienrecht. Thematisiert werden die Neuerungen im Bereich des Unterhaltsrechts, der eingetragenen Lebenspartnerschaft sowie der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Weiter wird aufgezeigt, welche Regelungen betreffend elterliche Sorge für Väter…

Kindesunterhalt: Rechtliche Grundlagen und praktische Herausforderungen - heute und demnächst

Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…

Die Dispositionsbefugnisse der Ehegatten nach Art. 124b ZGB im Vorsorgeausgleich

Um den diversen gelebten Eheformen gerecht werden zu können, ist eine die Parteiautonomie einschränkende Auslegung des Art. 124b ZGB zu vermeiden. Sofern ein Vorsorgeausgleichsverzicht nicht zu einer Lastenüberwälzung auf die öffentliche Hand führt oder dieser nicht Ausdruck eines ungleichen Machtverhältnisses zwischen den Ehegatten ist, hat eine…

Vertrauensschutz im Familienrecht

Der Artikel befasst sich mit dem Vertrauensschutz im Familienrecht. Im Gegensatz zur Rechtsprechung im Bereich des Obligationenrechts ist die Rechtsfigur der Vertrauenshaftung in der familienrechtlichen Rechtsprechung praktisch inexistent. Es wird vorgeschlagen, die Vertrauenshaftung – bei erfüllten Voraussetzungen – auch im Familienrecht,…

Nr. 23 Bundesverfassungsgericht, Erster Senat, Entscheid vom 25. Januar 2011 - 1BvR918/10

§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB: Verfassungswidrigkeit der Dreiteilungsmethode. Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den «wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.499/2006

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einer lebensprägenden Ehe bei grossem sozialem Gefälle der Ehegatten bei der Heirat. Bei einer lebensprägenden Ehe und guten…

Gesetzliche Verankerung der Dreijahresregel nach deutschem Vorbild de lege ferenda auch in der Schweiz

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2014 | S. 558–583Es folgt Seite №583⬆

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. März 2012 i.S. X. gegen Z. - 5A_95/2012

Art. 125 ZGB: Begriff der lebensprägenden Ehe. Auch eine knapp zweijährige Ehe kann lebensprägend sein, wenn ein gemeinsames Kind daraus hervorging.

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Oktober 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_377/2010

Art. 123 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen. Der Anspruch auf Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsleitungen besteht grundsätzlich voraussetzungslos…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. August 2012 i. S. M. gegen V. - 5A_303/2012

Art. 176 Abs. 3 ZGB, Art. 315 Abs. 4 lit. b und Abs. 5 ZPO: Voraussetzungen für den Aufschub der Vollstreckbarkeit eines Eheschutzentscheids resp. vorsorgliche Massnahmenentscheids betreffend…